https://www.amerikahaus-archiv.de/files/original/c9ad07a745ddaa8e6b692a74b4e05db1.pdf 24fcf01a5ab2f1b803c9053025c9a58a PDF Text Text ^ e 2ofV amcrika dienet U.S. Information Service Embassy of the United States of America 10. Januar 1990 J^*' ,<c A<\cP ^ « 0 •A* ^^ rfT e>«f v ^ P.cfc' ^<ÄV SICHERHEITSPOLITIK Maresca: Prämissen der Vergangenheit müssen überprüft werden Rede des Chefunterhändlers bei den VSBM-Verhandlungen Die Zeit ist reif für Dialog über Militärdoktrinen Broschüre der ACDA zum VSBM-Seminar THEMENINDEX 1989 (Zweites Halbjahr) Um Übersendung von Belegexemplaren wird gebeten Postfach 20 03 00 D 5300 Bonn 2 Tel.:0228-3392366 Telex: 8-85432 �S I C H E R H E I T S P O L I T I K 1 10. Januar 1989 MARESCA: PRÄMISSEN DER VERGANGENHEIT MÜSSEN ÜBERPRÜFT WERDEN - Rede des Chefunterhändlers bei den VSBM-Verhandlungen HOUSTON - (AD) gen, Botschafter Staaten und ihren cherheitsbildende Vergangenheit". Dem amerikanischen Chefunterhändler bei den VSBM-VerhandlunJohn Maresca, zufolge, basierten die von den Vereinigten Verbündeten bei den Verhandlungen über Vertrauens- und SiMaßnahmen (VSBM) angeregten Vorschläge "auf Prämissen der In einer am 4. Januar 1990 in der Texas A and M University gehaltenen Rede betonte Maresca, wie wichtig es sei, vertrauensbildende Maßnahmen in Zukunft "über diese Prämissen" hinaus in ein "umfassenderes, flexibleres und weitreichenderes" Programm zu lenken. "Vertrauensbildung wird in den neunziger Jahren neue Herausforderungen bereithalten, die das Gleichgewicht zwischen Ost und West nicht notwendigerweise berühren," erklärte Maresca. Das vom 16. Januar bis 5. Februar 1990 in Wien unter der Schirmherrschaft der VSBM geplante Seminar über Militärdoktrinen kann uns Maresca zufolge "für die Pionierarbeit des Forums zur Vertrauensbildung Impulse geben, die in eine völlig neue Richtung weisen". Nachfolgend veröffentlichen wir Marescas Rede im Wortlaut. Als dieses Plenum im vergangenen Jahr zu Gesprächen über Vertrauensbildung zusammentrat, verfolgten wir ein ganz bestimmtes Ziel. Dieses Ziel hat seinen Ursprung in der Vergangenheit und in der Gegenwart. Wir erörterten die Ergebnisse der Stockholmer Konferenz sowie die Möglichkeiten, wie wir bei den in Wien anlaufenden Verhandlungen über Vertrauensbildende Maßnahmen auf diesen Ergebnissen aufbauen könnten. Wir haben die später in Wien vorgelegten Vorschläge und die sich dabei möglicherweise ergebenden Verbindungen vorweggenommen. Wir haben das Verhältnis des VSBM-Forums von 35 Teilnehmerländern zum KSE-Forum mit 23 Mitgliedsstaaten angeschnitten und die Verbindungen zwischen vertrauensbildende Maßnahmen und Reduzierungen bei den konventionellen Streitkräften. Diese Gespräche waren angebracht, sehr nützlich und trugen dazu bei, daß alle Teilnehmer die in die Diskussion eingebrachten Ansätze verstanden. Unsere Vorschläge wurden bei Aufnahme der Verhandlungen im vergangenen Frühjahr unterbreitet und waren seither Gegenstand der Erörterungen. Es steht nunmehr außer Frage, daß es weite Bereiche gibt, in denen ein Konsens möglich ist. Bei einigen Vorschlägen, wie etwa vertrauensbildenden Maßnahmen bei unabhängigen Aktivitäten in der Luft oder auf See wird unter Umständen keine Übereinstimmung zu erzielen sein. Das bislang erzielte grundlegende Er- �gebnis ist der sich abzeichnende Konsens über das Prinzip eines umfassenden jährlichen Informationsaustauschs, der von Ad-hoc-Inspektionen begleitet sein und den Wahrheitsgehalt der gelieferten Informationen verifizieren soll. Das scheint prinzipiell von allen Parteien akzeptiert worden zu sein. Darüber hinaus wurde vereinbart, ab dem 16. Janaur 1990 ein dreiwöchiges sicherheitspolitisches "Seminar" abzuhalten, an dem auch Stabschefs und andere hochrangige Offiziere sowie Vertreter des Verteidigungsministeriums teilnehmens sollen. Diese Teilnehmer werden ihre Politik und ihre Doktrinen darlegen und sich gegenseitig zu Aspekten derjenigen Maßnahmen befragen, die zu Zweifeln Anlaß geben. Das ist ein weiterer Vorstoß zu einem relativ unerforschten Aspekt militärischer Konfrontation, der aber in diesem Forum mit 35 Teilnehmerstaaten die Tradition der Erforschung neuer Bereiche der Rüstungskontrolle fortführt. In diesem Fall werden wir danach streben müssen, die Absichten und Zielsetzungen der von uns beobachteten Streitkräfte zu verstehen die genaue Beurteilung ist das vielleicht schwierigste Element des Sicherheit spoli tischen Gleichgewichts. Das Seminar ist ein ausgezeichneter Prüfstein für das Hauptthema meiner Ausführungen: Die Rolle der Vertrauensbildung in den neunziger Jahren, einer Periode rapider Veränderungen in Europa. Wie bereits im vergangenen Jahr möchte ich heute auch aus persönlicher Sicht sprechen, und die hier von mir vorgetragenen Gedanken spiegeln nicht notwenigerweise die Politik der Vereinigten Staaten wider. Seit unseren Gesprächen in Houston im vergangenen Jahr hat sich viel verändert. Die erste wichtige Veränderung mit Auswirkungen auf die VSBM-Verhandlungen bestand in der Vorlage eines westlichen Vorschlags bei den KSE-Verhandlungen, der Informationsaustausch in größerem Umfang und ein System der Verifizierung vorsah. Im letzten Jahr nahmen wir noch an, die VSBM-Verhandlungen wären vor den KSE-Verhandlungen beendet. Aber angesichts von den Initiativen eines Gipfeltreffens und eines NATO-Gipfels ausgehenden Impulse ist die Wahrscheinlichkeit jetzt größer, daß das KSE-Abkommen vor einer VSBM-Vereinbarung erzielt wird. Das ist natürlich eine positive Entwicklung. Es bedeutet jedoch, daß der Hauptvorschlag bei den VSBM-Verhandlungen beträchtlich an Bedeutung verliert. All dies hat viele von uns zu der Frage veranlaßt, worin die geeignete Rolle für vertrauensbildende Verhandlungen zu einer Zeit besteht, in der Rüstungskontrolle große Fortschritte macht. Insbesondere fragen sich viele von uns bei den Verhandlungen, ob alle Vorschläge, die derzeit auf dem Wiener Verhandlungstisch liegen, entsprechend ihrer Pionierfunktion zu mehr Vertrauensbildung beitragen, oder ob das VSBM-Forum hinter den rapiden Fortschritten in den Bereichen Sicherheit und Rüstungskontrolle zurückbleibt. Die zweite bedeutende Entwicklung des vergangenen Jahres mit Auswirkungen auf die VSBM-Verhandlungen bestand natürlich in den dramatischen Ereignissen in Osteuropa. Die Auswirkungen dieser Entwicklungen sind so umfassend, daß sie einer eingehenden Analyse bedürfen. Die erste Frage, die sich für die VSBM-Verhandlungen durch die Ereignisse in Osteuropa stellt, ist eine Erweiterung der Frage bezüglich ihrer Rolle in Zeiten von Fortschritten bei der Rüstungskontrolle: Worin besteht die geeignete Rolle von Vertrauensbildung in Zeiten drastischer Veränderungen in Osteuropa? Traditionell wurde Vertrauensbildung im Zusammenhang mit der Ost-West-Konfrontation definiert, obwohl es immer klar war, daß die VSBM-Verhandlungen nicht zwischen Blöcken stattfinden, sondern vielmehr zwischen unabhängigen Ländern. Angesichts der raschen Veränderungen in Osteuropa muß die Frage - 2 - �heute lauten, ob Vertrauensbildung die Aufgabe zukommt, Stabilität in ganz Europa sicherzustellen, während sich diese dramatischen Ereignisse vollziehen. Dies würde natürlich eine umfassende Neuorientierung der Verhandlungen und ihres bisherigen Zwecks bedeuten. Wir müssen uns jedoch sehr sorgfältig überlegen, was wir tun, damit es für die Zukunft von Bedeutung ist. Die Verantwortung, die wir übernehmen sollten, könnte entschieden anders als unsere derzeitigen Verhandlungen gelagert sein. Die Tradition der Pionierarbeit impliziert, daß das VSBM-Forum sich eingehender mit den durch die neuen Realitäten in Europa stellenden umfassenderen Sicherheitsproblemen befassen sollte. Die Tatsache, daß vertrauensbildende Verhandlungen nicht zwischen Blöcken stattfinden bedeutet, daß wir besondere Fähigkeiten besitzen, etwas in diesem Bereich zu tun, das zweifelsohne im Interesse aller Teilnehmerstaaten liegen sollte. Eine andere Frage, die sich durch die Entwicklungen in Osteuropa stellt, lautet, ob Verhandlungen zwischen den beiden Militärblöcken nach einem KSE-Abkommen wirklich weiterhin das Hauptgewicht der konventionellen Rüstungskontrollbestrebungen in Europa tragen können. Innerhalb des Ostblocks scheinen einige Länder den Abzug der sowjetischen Streitkräfte von ihrem Territorium zu verwirklichen. Kann das Kräftegleichgewicht zwischen NATO und Warschauer Pakt als Grundlage für Rüstungskontrollverhandlungen gelten, wenn einige Länder auf der einen Seite dieser Gleichung sich einer Konfrontation entziehen? Wenn die beiden Blöcke nicht länger als echte Gesprächspartner in einer im wesentlichen bilateralen Verhandlungsrunde fungieren, welche Form kann dann eingesetzt werden, um einen Abbau der Rüstungen herbeizuführen? Bietet die Form eines Forums von 35 Teilnehmerstaaten, mit der Bestimmung, daß jedes Land einzeln teilnimmt und sein auf Konsens gestützter Entscheidungsprozeß eine Alternative? Es dürfte in diesem Zusammenhang erwähnenswert sein, daß wir bei den VSBM-Verhandlungen im vergangenen Monat die Unterbreitung eines gemeinsamen französisch-ungarischen Vorschlags über militärische Kontakte erlebt haben. Es war der erste Vorschlag in der Geschichte der Rüstungskontrollverhandlungen, der gemeinsam von einem Mitglied des Warschauer Pakts und der NATO vorgelegt wurde. Der Inhalt des Vorschlags war natürlich weniger interessant als seine politische Bedeutung. Diese Entwicklung legt den Schluß nahe, daß es in der Tat bestimmte Möglichkeiten in einem nicht blockgebundenen Forum gibt. Eine dritte sich aus der gegenwärtigen Lage ergebende Frage betrifft die allgemeine politische Rolle eines Sicherheit spoli tischen Verhandlungsprozesses mit 35 beteiligten Staaten in einer Zeit raschen Wandels. Inwieweit ist ein solches Gremium für Gespräche über alle Seiten betreffende Probleme nützlich? Die Antwort auf diese Frage wurde im Dezember offensichtlich, als die Ereignisse in Rumänien im VSBM-Forum zur übereinstimmendsten Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen führten, die wir jemals bei einem KSZE-Treffen erlebt haben. Sicherlich werden auch in Zukunft noch zahlreiche schwierige Momente auftreten, da die osteuropäischen Staaten ihre eigenen politischen Positionen noch definieren müssen. Es mag sicherlich Entwicklungen geben, die das eine oder andere Land innerhalb des sich entwikkelnden sicherheitspolitischen Umfelds in Europa berücksichtigt wissen möchte. Wir benötigen ein flexibles Gremium mit Beteiligung aller europä-^ ischen Staaten sowie der Vereinigten Staaten und Kandas, das bereitsteht, um diesem Bedarf gerecht zu werden. In dieser Hinsicht sind VSBM und KSE nicht miteinander vergleichbar. Die KSE muß einen Vertrag fertigstellen. Das ist ihr Ziel. Die Verhandlungen - 3- �über Vertrauensbildung jedoch erreichen ihr Ziel teilweise schon durch ihre bloße Existenz. Das Bestehen dieses Forums ist - wie das Seminar über Militärdoktrinen - an sich bereits eine vertrauensbildende Maßnahme. Die zur Diskussion stehenden Maßnahmen sind weniger rigoros als Rüstungsreduzierungen und lassen sich deshalb leichter verwirklichen und vereinbaren. Es mutet wie Ironie an, daß gerade die relative Unkompliziertheit von Vereinbarungen und der relative Mangel an Sicherheitsrisiken diesen wesentlich politischeren Prozeß so bedeutsam machen, insbesondere in der heutigen Zeit. Gerade die Tatsache andauernder Verhandlungen über Vertrauensbildung trägt zur Stabilität bei. Schließlich muß sich in der gegenwärtigen Lage die Frage stellen, ob Vertrauensbildung nicht einen flexibleren Ansatz in der Rüstungskontrolle darstellt, der in einem immer mehr in Fluß geratenden europäischen Umfeld angebrachter wäre. Sicherlich wurden die beiden Blöcke benötigt, um ein Abkommen über gegenseitige ausgewogene Rüstungsreduzierungen zu erzielen. Auch die Art von Rüstungsreduzierung, wie sie auf der KSE zur Verhandlung steht, wird weiterhin ein solches Forum erforderlich machen. Langfristig könnte es jedoch wünschenswert sein, durch Verhandlungen andere Ansätze für die Sicherheit in einer Form zu entwickeln, die der politischen Evolution mehr Freiraum einräumt als die starre Formel von den beiden Blöcken. Rüstungskontrolle ist nur ein Teil der allgemeinen sicherheitspolitischen Lage in Europa. In einer umfassenderen Sichtweise hat Außenminister Baker erkannt, daß der Rahmen des KSZE-Prozesses nun seinen Platz als zentrale Institution für eine zusammenhängende und stabile Gesamtentwicklung der Beziehungen zwischen den europäischen Staaten einnehmen muß. Zweifelsohne bietet der in Helsinki geschaffene Rahmen Vorteile: Er stellt die Rolle der Vereinigten Staaten und Kanadas sicher, er grün- det sich auf eine Reihe hervorragender Prinzipien zwischenstaatlichen Verhaltens, er gestattet es den Militärbündnissen, eine wichtige aber begrenzte Rolle zu spielen, und durch seinen eigenen, auf Konsens beruhenden Entscheidungsfindungsprozeß hat er in der Vergangenheit wertvolle Vereinbarungen hervorgebracht. Ein Rüstungskontrollprozeß innerhalb des KSZE-Rahmens kann uns daher nur Vorteile bringen, und wir sollten ihn deshalb nicht fürchten. Vertrauensbildung wird in den neunziger Jahren neue Herausforderungen bereithalten, die das Gleichgewicht zwischen Ost und West nicht notwendigerweise berühren. Das Seminar über Militärdoktrinen könnte uns für die Pionierarbeit des Forums zur Vertrauensbildung Impulse geben, die in eine völlig neue Richtung weisen. So wird zum Beispiel ein Tagesordnungspunkt des Seminars die Militärhaushalte und die militärische Haushaltsplanung betreffen. Planung und Beschaffung neuer Waffensysteme spiegeln die Absichten einer Regierung im militärischen Bereich wider, und natürlich ist der Druck auf die Haushalte in allen Industriestaaten eine treibende Kraft für die Reduzierung der Verteidigungshaushalte. Wenn diese Fakten in einer offeneren Atmosphäre behandelt werden könnten, um eine nüchternere Diskussion über nationale Pläne und ein befriedigendes Niveau der Verifizierung zu ermöglichen, dann gibt es allen Grund zu der Annahme, daß das Ergebnis bedeutend zur Stabilität und zur verantwortungsvollen Reduzierung der Militärausgaben beitragen könnte. Es wäre zum Beispiel sicherlich billiger, sich im vorhinein darauf zu verständigen, neue Panzer nicht zu entwickeln und zu beschaffen, als sie zu bauen und zu stationieren und danach über ihre Reduzierung und Beseitigung zu verhandeln. - 4 - Die grundsätzliche Frage im Hinblick auf Vertrauensbildung lautet in den neunziger Jahren: Welche Rolle, welche Funktion sollte die Vertrauensbildung in diesem neuen Zeitalter der �Beziehungen in Europa erfüllen? Bis jetzt beruhten die in Wien vorgelegten Vorschläge auf den Annahmen der Vergangenheit. Wir müssen über diese Annahmen hinaus denken und den Weg zu einem breiteren, flexibleren und umfassenderen Vertrauen weisen, wenn dieser Ansatz für Sicherheitsprobleme in der Zukunft seine Bedeutung bewahren soll. * * * * * - 5 - �S I C H E R H E I T S P O L I T I K 1 10. Januar 1990 DIE ZEIT IST REIF FÜR DIALOG ÜBER MILITÄRDOKTRINEN - Broschüre der ACDA zum VSBM-Seminar - WASHINGTON - (AD) - Nachfolgend veröffentlichen wir die von der amerikanischen Rüstungskontroll- und Abrüstungsbehörde (ACDA) am 3. Januar 1990 als Hintergrundmaterial für das vom 16. Januar bis 5. Februar 1990 in Wien anberaumte Seminar über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) und Militärdoktrinen im Wortlaut. Das Seminar über Militärdoktrinen bei den Wiener Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) Geleitet von dem Entschluß, durch einen offenen und ehrlichen Gedankenaustausch zum besseren Verständnis der militärischen Fähigkeiten und ihres Einsatzes zur Vertrauensbildung beizutragen, hat das Plenum beschlossen, ein Seminar über Militärdoktrinen zu veranstalten. Es wird integraler Bestandteil der Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen sein und vom 16. Januar bis 5. Februar 1990 in Wien stattfinden. Zweck dieses Seminars ist, Gelegen- heit zu Gesprächen über Militärdoktrinen in bezug auf Einsatzkonzept sowie Struktur und Aktivitäten konventioneller Streitkräfte in der Zone zu bieten. Andere Themen, die mit Militärdoktrinen im Zusammenhang stehen und Auswirkungen auf die militärischen Fähigkeiten haben, könnten ebenfalls erörtert werden. Während des Seminars wird kein Schlußbericht oder -dokument erarbeitet. Die Gespräche dienen als Hintergrundinformation für die Wiener Verhandlungen. Anhand der im Verlauf des Seminars gewonnenen Erfahrungen könnte das Plenum geeignete Schlußfolgerungen ziehen. �(Auszug aus dem Beschluß der Wiener VSBM-Verhandlungen vom 20. Oktober.) Die Zeit ist reif Sicherheitspolitik die Streitkräftestruktur im Zusammenhang mit Maßnahmen, Ausbildungsmustern und dem Militärhaushalt konzentrieren. für Dialog über Die dramatischen Ereignisse des vergangenen Jahres in Osteuropa waren unvorhersehbar. Das sicherheitspolitische Gefüge, das uns in den letzten vierzig Jahren so vertraut geworden ist, wird heute täglich erneut in Frage gestellt und eine Prognose der Ereignisse zunehmend erschwert. Es ist nicht gewährleistet, daß wir in diesem Jahr die Zukunft besser als im vergangenen prognostizieren können. Wir müssen jedoch den Veränderungen in Osteuropa bei dem Versuch Rechnung tragen, Sicherheit und Stabilität auf dem gesamten Kontinent zu garantieren. Mehr denn je zuvor müssen wir solide neue Ansätze zum Problem der europäischen Sicherheit finden. Dem Seminar über Militärdoktrinen kommt in diesem Prozeß eine entscheidende Rolle zu. Es soll zum besseren Verständnis der Absichten beitragen, die der Streitkräftestruktur und den Aktivtäten zugrunde liegen. Dieses Element des militärischen Gleichgewichts bildet offensichtlich das Kernstück für gegenseitiges Vertrauen - war bisher jedoch äußerst schwierig in den Griff zu bekommen. In Ermangelung vollständiger militärischer Offenheit haben wir schlicht und einfach keine verläßliche Handhabe, um die Motivationen einzuschätzen, von denen die Streitkräfte geleitet sind. Die Veranstaltung eines "Seminars" über Sicherheitspolitik ist ein weiteres Wagnis auf dem relativ unerschlossenen Weg zur Lösung der Sicherheitsprobleme und stellt eine Fortführung der Pionierarbeit dar, die bei den vertrauensbildenden Gesprächen der 35 Nationen geleistet wurde. Die Tagesordnung wird das gesamte Spektrum der Sicherheitspolitik umfassen, sich jedoch besonders auf Persönliche Gespräche können durch nichts ersetzt werden. Sie sind der beste Weg, um Zweifel auszuräumen und Antworten zu erhalten, Mißtrauen zu zersteuen und Verständnis für die Absichten eines jeden Landes aufzubauen. Das "Seminar" ist keine Verhandlungsrunde, und wir erwarten keine spezifischen Ergebnisse, aber ein solcher Dialog ist zu diesem Zeitpunkt in der europäischen Geschichte unabdingbar. Zu einer Zeit, in der sich die Ereignisse schneller überschlagen, als man sich je hätte träumen lassen, brauchen wir derartige Gespräche. Ohne sie werden unsere Rüstungskontrollbestrebungen höchstwahrscheinlich nicht mit dem politischen Wandel Schritt halten können und nicht den Beitrag zu Sicherheit und Stabilität leisten, den die Menschen weltweit erwarten. Leiter der amerikanischen Delegation bei den VSBM-Verhandlungen ist John J. Maresca. Hintergrund: Vertrauens- und cherheit sbildende Maßnahmen in KSZE Sider Am 1. August 1975 haben 33 Länder Europas, die Vereinigten Staaten und Kanada in Helsinki das Schlußdokument der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) - die sogenannte Schlußakte von Helsinki unterzeichnet. Die Schlußakte von Helsinki liefert den 35 Teilnehmerstaaten ein dauerhaftes Rahmenwerk, um in den Bereichen gegenseitige Sicherheit, Wirtschaftsbeziehungen, fundamentale Menschenrechte und Grundfreiheiten ausgewogene und angemessene Fortschritte zu erzielen. Sie enthält eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen, mit denen einzelne Länder ermutigt werden, sich gegenseitig über in Europa zu Lande statt- - 2 - �findende militärische Aktivitäten zu benachrichtigen und Beobachter dazu einzuladen. Die Verhandlungen vlber Vertrauensund Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) sind integraler Bestandteil der KSZE und haben seither diese Rolle des Wegbereiters in der Rüstungskontrolle übernommen. Bei Abschluß eines KSZE-Folgetreffens in Madrid 1983 haben die 35 Länder vereinbart, VSBM für ganz Europa auszuhandeln. Dieser Bereich wurde bei den VSBMVerhandlungen in Stockholm und den laufenden Wiener VSBM-Verhandlungen abgedeckt. Damit wird ein Präzedenzfall für das bei den ebenfalls in Wien stattfindenden Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa erörterte Gebiet vom Atlantik bis zum Ural geschaffen. In Stockholm hatten die Teilnehmerstaaten ein wichtiges neues Recht auf Vor-Ort-Inspektionen vereinbart, das ein nützlicher Vorläufer für das INF-Verifizierungssystem war. Das Stockholmer VSBM-Dokument ist das einzige in jüngerer Zeit ausgehandelte heute in Europa gültige Abkommen zur konventionellen Rüstungskontrolle. Die VSBM-Verhandlungen wurden am 9. März 1989 in Wien wieder aufgenommen. Die Länder des Westens und Ostens sowie die neutralen/blockfreien Staaten haben formelle Vorschläge unterbreitet. Die westlichen Länder schlugen unter anderem Gespräche über Militärdoktrinen und Sicherheitspolitik "im Stil von Seminaren" vor. Dieser Vorschlag wurde am 20. Oktober 1989 angenommen und damit eine weitere interessante und bahnbrechende Arbeit eingeleitet. Andere Aspekte des westlichen Vorschlags, wie etwa einen jährlichen Austausch von Informationen über Streitkräfte in Europa und damit einhergehende Bewertungsmaßnahmen werden weitgehend unterstützt. Die Vereinigten Staaten hoffen, daß das Seminar über Militärdoktrinen zum Erfolg der VSBM-Verhandlungen beitragen wird. Hintergrund: Das Seminar über Militärdoktrinen Die im Stil von Seminaren durchgeführten Gespräche über Militärdoktrinen stellen das erste offizielle Zusammentreffen hochrangiger Offziere aus Europa, den Vereinigten Staaten und Kanada zu einem solchen Austausch dar. Das ursprüngliche Konzept eines sicherheitspolitischen Dialogs geht auf die Empfehlungen von Wissenschaftlern aus Ost und West zurück. Ihre Ideen wurden 1987 in einem Kommunique des Warschauer Pakts aufgegriffen, in dem ein Vergleich der Doktrinen beider Bündnisse angeregt wurde. Der Westen hat diese Ideen konkretisiert. Bei Aufnahme der VSBM-Verhandlungen im März 1989 unterbreiteten alle 16 Mitglieder des Atlantischen Bündnisses den Vorschlag für einen freien und offenen Ideenaustausch, mit dem Mißverständnisse über die konventionellen Fähigkeiten ausgeräumt werden sollen. Die osteuropäischen und die neutralen/blockfreien Länder haben diesen Vorschlag für ein Seminar einhellig unterstützt. Der westliche Vorschlag hatte alle 35 Teilnehmerländer aufgefordert, im Stil eines Seminars die Militärdoktrin im Hinblick auf das Einsatzkonzept und die Struktur konventioneller Streitkräfte in Europa zu erörtern, unter Einbeziehung von: "Informationsaustausch über jährliche Militärausgaben, Informationsaustausch über die Ausbildung der Streitkräfte mit Verweis auf militärische Handbücher, Bemühungen um Klärung von Entwicklungen, die Anlaß zu Zweifeln bieten, wie etwa Veränderungen bei der Anzahl und dem Umfang angekündigter militärischer Aktivitäten. Der Westen bemühte sich um rasche Vereinbarungen zur Gestaltung und Tagesordnung für die Gespräche, damit diese im Januar 1990 abgehalten werden konnten. Der Zielsetzung zufolge - 3 - �sollte das Seminar beizeiten zum Verhandlungsprozeß beitragen und das bei den VSBM-Verhandlungen besprochene Material ergänzen. Die 35 Teilnehmerstaaten stimmten der Tagesordnung und dem Ablauf des Seminars im Oktober 1989 zu. Das Seminar über Militärdoktrinen wird vom 16. Januar bis 5. Februar 1990 in Wien stattfinden. 4. AbSchlußerklärungen. 5. Ende des Seminars. (5. Februar) (5. Februar) (Auszug aus dem Beschluß der Wiener VSBM-Konferenz vom 20. Oktober 1989.) Die wichtigsten nigten Staaten General Colin nungspunkt 2) Sprecher der Verei- L. Powell (Tagesord- Tagesordnung 1. Eröffnung des Seminars durch den Vorsitzenden. (16. Januar) 2. Vorträge und Diskussionen über Militärdoktrinen oder ähnliche Konzepte der Teilnehmerstaaten vor dem Hintergrund ihrer Sicherheitspolitik gemäß dem oben dargelegten Zweck des Seminars. Dazu können auch geplante Veränderungen in den Militärdoktrinen gehören. Bei den Vorträgen wird der Definition der verwendeten Terminologie besondere Aufmerksamkeit geschenkt. (16. - 19. Januar) 3. In diesem Kontext wird die Diskussion über Militärdoktrinen oder ähnliche Konzepte unter Berücksichtigung der folgenden Themenkreise geführt werden: 3A. Einsatzkonzept und Streitkräftestrukturen (darunter Organisation, Führungsstrukturen, Stationierung, Unterstützungssysteme, Mannschaftsstärke, Bewaffung und Ausrüstung, Bereitschaftsgrad, Beschaffungspläne). (22. - 26. Januar) 3B. Militärische Aktivitäten und Ausbildung (darunter Manöver, Ausbildung von Soldaten, Benutzung einschlägiger Militärhandbücher). (29. - 31. Januar). 3C. Militärische Finanz- und Haushaltsplanung (einschließlich Aufstellung und Ansatz in den nationalen Gesamthaushalten, Mittelzuweisung). (31. Januar - 2. Februar) Als Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs ist General Powell der wichtigste militärische Berater des Präsidenten, des Verteidigungsministers und des Nationalen Sicherheitsrates. Von Januar 1987 bis Januar 1989 war er stellvertretender Referent und danach Referent des Präsidenten für Fragen der nationalen Sicherheit. General Powell hatte zuvor Kommandos in Europa sowie auf jeder Ebene der Armee inne. Aufgrund seiner breitgefächerten Erfahrung ist er mit allen Aspekten der amerikanischen Militär- und nationalen Sicherheitspolitik vertraut. Generalmajor John D. Robinson (Tagesordnungspunkt 3A) Generalmajor Robinson leitet das für Streitkräftestruktur, Mittelplanung und Auswertung zuständige Direktorat des Vereinigten Stabes. Er diente über 27 Jahre im Heer als Offizier der Heeresfliegertruppe und begann seine Laufbahn als Kampfflieger in der 3. Panzerdivision des amerikanischen Heeres in Europa. Von Juni 1986 bis Juli 1988 war er Kommandeur des U.S. Army Training and Doctrine Analysis Command in Fort Leavenworth (Kansas). Generalleutnant Edwin S. Leland, Jr. (Tagesordnungspunkt 3B) Generalleutnant Leland ist Stabschef des European Command, das die Gesamtverantwortung für alle Ausbildungs- �und Übungsmaßnahmen der amerikanischen Streitkräfte in Europa trägt. Er diente über 27 Jahre im amerikanischen Heer als Offizier der Panzertruppe. Im Jahr 1974 erhielt er sein erstes Kommando in Europa. Von Juli 1986 bis Juli 1988 war er kommandierender General der 1. Panzerdivision des US-Heeres in Europa. Dr. David punkt 3C) S.C. Chu (Tagesordnungs- Dr. Chu ist seit 1981 Abteilungsleiter für Programmanalyse und -auswertung im US-Verteidigungsministerium. Er ist für die Koordinierung und Durchführung einer umfassenden Überprüfung von Programmvorschlägen zuständig, die von den vier Teilstreitkräften und militärischen Dienststellen unterbreitet wurden. Ferner ist er für die Entwicklung von Alternativvorschlägen verantwortlich, die dem Verteidigungsminister als Entscheidungshilfe dienen sollen. Dr. Chu war von 1978 - 1981 stellvertretender Direktor für nationale Sicherheit und internationale Angelegenheiten im Haushaltsbüro des Kongresses. Von 1970 bis 1978 war er für die Rand Corporation tätig. * * * * * - 5 - �THEMENINDEX AMERIKA DIENST (2. Halbjahr 1989) Nachstehend eine Liste der Themen, die im AMERIKA DIENST (2. Halbjahr 1988) erschienen sind. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Themenkreise. Angegeben ist jeweils die Nummer der Ausgabe, in der das betreffende Thema behandelt wird. THEMENKREIS NUMMERN DER AUSGABEN Ost-West-Beziehungen, sicherheitspolitische Themen Ost-West-Beziehungen Rüstungskontrolle allgemein Nukleare Streitkräfte Konventionelle Streitkräfte Biologische Waffen Chemische Waffen NATO KSE KSZE VSBM START NST Gipfel vor Malta 36, 31, 29 27 35 34, 27, 34 45 34 29, 30, 42, 38, 39, 42, 43, 44, 46 35, 36, 39, 41, 46 35, 36, 37 38 30, 36 42 43, 44 Amerikanisch-europäische Beziehungen Westliche Sicherheit - Die USA und ihre NATO-Partner Bush zum 28. Jahrestag des Mauerbaus Bush/Proklamation und Ansprache zum Tag der Deutsch-Amerikaner Baker/Berliner Rede vom 12. 12. 89 30 31 37 45 Vereinigte Staaten Nationale Energiestrategie Nationale Sicherheitsstrategie Eagleburger/Die amerikanische Wi rt schaft/Handel/Finanzen Sozialwesen in den USA Pro-Kopf-Einkommen 29 45 35 35, 40, 42, 43 37, 38, 39, 40 39 Porträts Colin Powell, Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs 31 �Internationale Probleme Menschenrechte Nicaragua Kambodscha Polen Ungarn Drogen Umweltschutz Weltwirtschaftsgipfel Paris Zwei Weltkriege und ihre Lehren, von Paul H. Nitze Regionale Fragen 45 28 29 33, 36, 40, 43, 44 44 31, 34, 45 27, 28, 36, 40, 41 27 33 36 Wissenschaft und Technik Shuttle-Flüge Weltraum Apollo - 20. Jahrestag Forschung Kernenergie k 39 > 28 27 30 28 29 > 33 �REDEN DES AMERIKANISCHEN BOTSCHAFTERS VERNON A. WALTERS Nr. 40, 1. November 1989 Amerikanische Präsenz in Europa im Zeitalter von Glasnost und Perestrojka - Rede vor der Gesellschaft für Auslandskunde, 30. Oktober 1989 Nr. 46, 20. Dezember 1989 Partnerschaft und Wettbewerb; Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft Rede vor dem Industrie-Club e.V., dem Harvard Club Rhein-Ruhr und der Deutsch-Amerikanischen Vereinigung Steuben-Schurz in Düsseldorf, 5. Dezember 1989 � Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Title A name given to the resource Dokumente Digitalisat Umwandlung eines physischen Dokumentes in ein digitales Medium. Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Date A point or period of time associated with an event in the lifecycle of the resource 10.01.1990 Type The nature or genre of the resource Digitalisat Creator An entity primarily responsible for making the resource Herausgeben U.S. Information <br />Service Embassy of the United States of America Title A name given to the resource Amerikadienst 10.01.1990 Description An account of the resource <strong>1. Sicherheitspolitik</strong><br />Maresca: Prämissen der Vergangenheit müssen überprüft werden<br /><em>Rede des Chefunterhändlers bei den VSBM-Verhandlungen</em><br /><br />Die Zeit ist reif für Dialog über Militärdoktrinen<br /><em>Broschüre der ACDA zum VSBM-Seminar</em><br /><br /><strong>2. Themenindex 1989</strong><br /><em> (Zweites Halbjahr)</em>