https://www.amerikahaus-archiv.de/files/original/0c2e545234cd91f18cfda9e770729f1c.pdf e90f51cd379156bf4817018c7267022a PDF Text Text Information und Dokumentation 1 » International Communication Agency Embassy of the United States of America 14. Mai 1980 24 I N H A L T DOKUMENTATION Carter: Weltstabilität erfordert starke amerikanische Führung - Rede des US-Präsidenten in Philadelphia Erklärung von Vizepräsident Mondale in Belgrad - Wortlaut HINTERGRUNDMATERIAL Gedenktag zum Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert an 35 Jahre der Zusammenarbeit im Bündnis - Von George S, Vest, Unterstaatssekretär Giftmüll und gefährliche Substanzen - US-Umweltschutzbehörde veröffentlicht neuen Vorschriftenkatalog "Kleinar-beit" für die Nutzbarmachijng der Erdwärme WISSENSCHAFT UND TECHNIK Diagnoseihilfe für die Beobachtung Frühgeb orener Um Uber/endung von Belegexemplaren wird gebeten Postfach 20 03 0 0 D 5 3 0 0 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �Dokumentation I 1 International ^ommunication Agency Embassy ot the United States of America 24 14. Mai 1980 CARTER: WELTSTABILITÄT ERFORDERT STARKE AMERIKANISCHE FÜHRUNG - Rede des US-Präsidenten in Philadelphia - PHILADELPHIA - (AD) - Präsident Jimmy Carter hat am 9. Mai 1980 in einer Rede vor dem Rat für Weltpolitik (World Affairs Council) in Philadelphia die Notwendigkeit einer starken amerikanischen Führung betont, wenn die Welt zu einer globalen Zusammenarbeit und zum Frieden kommen solle. Eine solche Welt- gemeinschaft, so führte Carter vor dem Rat - einer privaten Organisation aus, müsse auf der Achtung der Menschenrechte beruhen . Die Rede des Präsidenten hat folgenden Wortlaut: Es ist mir ein Vergnügen, in Philadelphia zu sein - denn die Stadt, in der unsere Nation geboren wurde, ist ein besonders geeigneter Ort, um über die künftige Außenpolitik dieser Nation zu sprechen. Und es ist mir ein besonderes Vergnügen, vor dem Rat für Weltpolitik in Philadelphia zu sprechen. Ich kenne die gute Arbeit, die Sie geleistet haben, um Philadelphia zu einer wahrhaft internationalen Stadt zu machen und das Motto Ihrer Organisation zu erfüllen: "In einer Demokratie ist es nicht wesentlich, Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �wesentlich, daß man sich immer einig ist, sondern daß man mitmacht." Und ich möchte hinzufügen, daß auch die informierte Kenntnis wesentlich ist. Während der letzten sechs Monate fand all unser politisches Handeln im Ausland im Scheinwerferlicht zweier Krisen statt: dem Festhalten der amerikanischen Geiseln im Iran und der brutalen Invasion der Sowjetunion in Afghanistan. Wenn wir mit diesen Krisen fertig werden wollen, dann müssen wir unsere Taktiken mit den sich ändernden Umständen ebenfalls ändern. Aber unsere Ziele werden immer die gleichen bleiben: Wir werden nicht ruhen, bis unsere amerikanischen Mitbürger, die im Iran im Gegensatz zu allen Gesetzen von Recht und Anstand festgehalten werden, sicher und frei sind. Zusammen mit anderen Ländern, die die sowjetische Aggression verurteilt haben, werden wir der Sowjetunion weiterhin einen wirtschaftlichen und politischen Preis auferlegen, bis sie ihre Streitkräfte zurückzieht und die Unabhängigkeit Afghanistans wiederherstellt. Diese beiden Krisen unterstreichen die Tatsache, daß unsere Welt ein gefährlicher Ort ist. Aber was ich heute herausheben möchte, ist, daß inmitten der Krisen des Augenblicks die Grundsätze der amerikanischen Außenpolitik mit Stärke und Entschlossenheit hochgehalten werden. Die zentrale Realität, vor der Amerika heute steht, ist die einer komplexen Welt - einer Welt, die turbulent ist, weil sie zum erstenmal in ihrer gemeinsamen Geschichte politisch erwacht ist. Unsere Welt ist eine Welt der widersprüchlichen Hoffnungen,Ideologien und Mächte. Es ist eine Welt, die eine vertrauensvolle, stabile und mächtige amerika- nische Führung braucht, um die Tendenz der Geschichte zu wenden - weg von dem Gespenst der Aufspaltung hin zu dem Versprechen einer echten weltweiten Zusammenarbeit und einem echten weltweiten Frieden. Wir - 2 - �Wir müssen in unserer Außenpolitik also danach streben, die Verpflichtung zu hohen Idealen mit einer nüchternen Berechnung unserer eigenen Lebensinteressen zu verbinden. In diesem komplexen Zeitalter muß unsere Außenpolitik diese beiden Hauptströme des traditionellen amerikanischen Denkens zu einer stetigen Handlungsweise verbinden, die geeignet ist, in einem revolutionären Zeitalter eine ver- nünftigere Welt zu gestalten. Für dieses unruhige Zeitalter sind unveränderliche amerikanische Ideale relevant. Unsere Gesellschaft ist immer für politische Freiheit, soziale Ge- rechtigkeit und Pluralismus eingetreten. Diese unsere Werte haben eine echte Bedeutung in einer Welt, die nicht mehr von einigen Imperien beherrscht wird, die eine gerechtere Verteilung der politischen und wirtschaftlichen Macht fordert. Aber in dieser Zeit des revolutionären Wandels haben auch die Chancen für Gewalt und Konflikt zugenommen. Die Macht Amerikas muß stark genug sein, um mit dieser Gefahr fertig zu werden, diese Ziele voranzutreiben und seine nationalen Interessen zu verteidigen. Darum muß unsere Außenpolitik - die Politik, die wir in den letzten drei Jahren gestaltet haben - gleichzeitig auf dem Primat bestimmter moralischer Grundsätze - Grundsätze, die auf der Verwirklichung der Menschenrechte beruhen wie auch auf der Erhaltung einer militärischen Stärke Amerikas basieren, die hinter niemandem zurücksteht. Die Verschmelzung von Grundsatz und Macht ist der einzige Weg, um weltweite Stabilität und weltweiten Frieden zu sichern und uns gleichzeitig der Realität des weltweiten Wandels und Fortschritts anzupassen. Die Komplexität miteinander zusammenhängender und manchmal beunruhigender Ereignisse und Umstände erfordert, daß wir in Amerika das Maß an öffentlicher Einsicht und Unterstützung erhöhen. Die Außenpolitik konzentriert sich nicht mehr auf einen einzigen und einfachen Punkt, wie den Sieg über die Nazi-Aggres- - 3 - �Nazi-Aggression oder die Abwehr einer monolithischen Stalinschen Bedrohung. Wir Amerikaner brauchen heute vielmehr die Reife, zu erkennen, daß wir gleichzeitig stark sein und uns anpassen müssen - daß wir unsere Interessen mit Nachdruck schützen und ehrenhafte Wege finden müssen, um denjenigen gerecht zu werden, die neue Ansprüche auf wirtschaftliche und politische Macht anmelden. Es gibt zwei Vorbedingungen für eine wirksame amerikanische Außenpolitik, die auf der Hand liegen: eine starke Volkswirtschaft und eine starke Vertei- digung. Darum habe ich dem Ausbau einer nationalen Energiepolitik die höchste Priorität eingeräumt. Darum müssen wir den Kampf gegen die Inflation gewinnen. Der Kongreß und ich arbeiten entschlossen auf dieses Ziel hin. lich alle Amerikaner an. Das geht wirk- Diese gemeinsame Anstrengung erfordert einige Opfer, und ich werde dafür sorgen, daß diese Opfer fair aufgeteilt werden. Die Ant- wort unserer Demokratie auf die wirtschaftlichen Herausforderungen wird ausschlaggebend sein, ob wir mit der Herausforderung anderer weltweiter Verantwortlichkeiten in den achtziger Jahren und darüber hinaus fertig werden können. Obwohl es nicht leicht sein wird, werden die angeborenen Vorteile des natürlichen Reichtums unseres Landes und der gemeinsame Einsatz unseres Volkes die Garanten unseres Erfolges sein. Wir müssen auch militärisch stark sein. Tatsache ist, daß die Sowjetunion ihre militärischen Fähigkeiten seit 15 Jahren weit über das Maß ihrer echten Verteidigungserfordernisse hinaus ausgebaut hat. Im gleichen Zeitraum waren unsere Verteidigungsausgaben meist rückläufig. Wenn dieser negative Trend angehalten hätte, dann hätten wir uns in einer Situation befunden, in der wir vor einem schweren militärischen Ungleichgewicht gestanden hätten - einem Ungleichgewicht, das wegen der wachsenden Unruhe in der ganzen Welt noch bedrohlicher gewesen wäre. Darum habe ich eine Modernisierung unserer strategischen und konventionellen Streitkräfte auf breiter Basis in die Wege geleitet und an der Stärkung unserer Bündnisse gearbeitet. Wir und unsere Verbündeten haben uns zu einer anhaltenden realen Erhöhung unserer jährlichen Verteidigungsausgaben verpflichtet. �Es ist unsere Aufgabe, eine wahrhaft kooperative Weitgemeinschaft aufzubauen, ein weltumspannendes Mosaik zu schaffen, das den Reichtum und die Vielfalt der Völker, Kulturen und Religionen dieser Welt umfaßt. Die philosophische Grundlage einer solchen Gemeinschaft müssen Achtung vor den Menschenrechten sowie die Unabhängigkeit der Staaten sein. Um die Aussichten auf diese Zeit des Friedens zu fördern, werden wir den beständigen Kurs beibehalten, zu dem wir uns in diesen vergangenen dreieinhalb Jahren verpflichtet haben. Wir verfolgen fünf Hauptziele: - Erstens: Nicht nur vermehrte wirtschaftliche, sondern auch politische Solidarität zwischen den Industriedemokratien. - Zweitens: Aufbau eines wirklich kooperativen Verhältnisses zur Dritten Welt. - Drittens: Standhaftigkeit bei unseren Anstrengungen, dem Nahen Osten und anderen Unruhegebieten dieser Welt Frieden zu bringen. - Viertens: Verteidigung unserer strategischen Interessen, besonders der- jenigen, die derzeit in Südwestasien bedroht sind. - Fünftens: Förderung der Rüstungskontrolle, vor allem durch Begrenzung der strategischen Waffen in Übereinkunft mit der Sowjetunion sowie Aufrechterhaltung eines standhaften und ausgewogenen Verhältnisses zur Sowjetunion. Unser erstes Ziel - Solidarität mit unseren Verbündeten - ist der Prüfstein unserer Außenpolitik. Ohne diese Solidarität können die Weltwirtschaft und die internationale Politik durchaus in Unordnung geraten. Aus - 5 - �Aus diesem Grund haben wir die Nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft angeführt, als es um das Programm der Verbesserung ihrer konventionellen Streitkräfte ging. rischer Und letzten Winter kam die NATO in einer Entscheidung von histo- Tragweite überein, in Antwort auf den Ausbau der sowjetischen Raketen- streitmacht ihre Atomraketen in Europa zu verstärken. Im nächsten Monat werden die sieben führenden Industriedemokratien in Venedig ein Gipfeltreffen abhalten. Wir alle haben die Absicht, dieses Gipfel- treffen nicht nur zu einem weltweiten Meilenstein weltwirtschaftlicher Zusammenarbeit zu machen, sondern auch unsere politische und strategische Solidarität zu fördern. Zweitens werden wir unsere Anstrengungen fortführen, die Bandbreite unserer Zusammenarbeit mit den neuerwachten Staaten der Dritten Welt zu erweitern. Gegen Ende dieses Jahrhunderts werden 85 Prozent der Weltbevölkerung in Lateinamerika, Asien und Afrika leben. In den vergangenen Jahren haben wir durch die Panamakanal-Verträge, durch unsere Verpflichtung zum Mehrheitswahlrecht in Afrika und durch die Normalisierung der Verhältnisse mit China die Beziehungen der Vereinigten Staaten mit diesen Regionen gewaltig verbessert. Wir können stolz auf das Erreichte beim Bau stabiler neuer Brücken zur Welt der sich entwickelnden Länder sein. Die Vereinigten Staaten respektieren den Wunsch der Entwicklungsländer nach echter Blockfreiheit, und sie respektieren die Bewegung der Blockfreien als Ausdruck dieses Wunsches. Staaten, die ihre eigene Unabhängigkeit schätzen, widerstehen bereits heute den Anstrengungen, die Bewegung der Blockfreien zu untergraben und sie zu einem Werkzeug sowjetischer Außenpolitik zu machen. Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit solchen Staaten bei der Lösung von Konflikten und bei der Förderung größerer sozialer Gerechtigkeit auf der ganzen Welt zusammenzuarbeiten. Drittens werden wir auch weiterhin für den Frieden im Nahen Osten arbeiten. Ein solcher Friede ist für alle Beteiligten von entscheidender Bedeutung. - 6 - �Bedeutung. Israel verdient ihn, und Israel braucht ihn für sein langfristiges überleben. Die arabischen Staaten brauchen Frieden, um die legitimen Rechte der Palästinenser zu befriedigen und um sicherzustellen, daß ihre eigene soziale Entwicklung ohne Unterbrechung und ohne äußere Einmischung weitergehen kann. Der Westen braucht Frieden im Nahen Osten oder er läuft die ernste Gefahr, daß die Radikalisierung dieser Region auch Außenstehende in seine explosiven Konflikte hineinzieht. Der Friedensprozeß von Camp David hat bereits zum ersten Friedensvertrag geführt, den es jemals zwischen Israel und einem arabischen Staat gab. Wir sind entschlossen, eine noch umfassendere Regelung zu erreichen; wir werden uns von diesem Ziel nicht ablenken lassen. Während wir unsere Anstrengungen im Nahen Osten fortsetzen, erfüllt mich zugleich ein gewisser Stolz über die Beiträge, die wir in anderen Bereichen geleistet haben - wie etwa beim Panamakanal-Vertrag und der Erzielung eines Friedens in Zimbabwe. Dies sind bedeutsame Leistungen - nicht nur zum Wohl der Menschen, um die es dort unmittelbar geht, sondern auch zum Wohl unseres Nationalinteresses. Viertens muß der Westen seine strategischen Interessen überall dort verteidigen, wo sie bedroht sind. Seit 1945 sind die Vereinigten Staaten zur Verteidigung unserer Hemisphäre und Westeuropas, aber auch des Fernen Ostens - vor allem von Japan und Korea verpflichtet. In den letzten Jahren ist deutlich geworden, daß das Wohlergehen dieser lebenswichtigen Regionen von dem Frieden, der Stabilität und der Unabhängigkeit des Nahen Ostens und der Region um den Persischen Golf abhängt. Aber die sowjetische Invasion Afghanistans und die fortschreitende Disintegration des Iran gefährden die Sicherheit dieser Region entscheidend. Ich - 7 - �Ich möchte noch einmal unterstreichen, was ich am 23. Januar in meiner Botschaft über die Lage der Nation gesagt habe: "Unser Standpunkt muß absolut klar sein: Ein Versuch durch eine Macht von außen, die Kontrolle über die Region des Persischen Golfes zu erlangen, wird als ein Angriff auf die lebenswichtigen Interessen der Vereinigten Staaten betrachtet werden. Und solch ein Angriff wird durch den Einsatz aller notwendigen Mittel, ein- schließlich militärischer Macht, zurückgewiesen werden." Die Maßnahmen, die wir unsererseits und in Zusammenarbeit mit anderen ergreifen, umfassen komplizierte Unternehmungen, beträchtliche Ausgaben und ein sorgfältiges Gleichgewicht zwischen dem Drang der kollektiven Sicherheitsinteressen der Region und ihren politischen Realitäten. schritte. Wir machen gute Fort- Wir müssen - und wir werden - noch mehr erzielen. Die Notwendigkeit zu gemeinsamer Handlung in dieser Region wird absolut nicht von irgendwelcher Kriegslüsternheit seitens der friedliebenden Staaten diktiert, sondern von der eindeutigen strategischen Bedrohung, die von der sowjetischen Invasion Afghanistans herrührt. Die Unfähigkeit, eine überzeu- gende Antwort auf diesen verächtlichen Akt der Aggression zu finden, würde nur zu seiner Wiederholung einladen. über die Gewalt hinaus, die der Unabhängigkeit und dem Volk von Afghanistan angetan wird, nehmen die Truppen der Roten Armee, die ihre dortige Position konsolidieren, zudem eine Stellung ein, von denen aus der sowjetische Imperialismus sich tiefgreifender und gefährlicher auf die Politik in diesem lebenswichtigen Gebiet auswirken könnte. Afghanistan war lange Zeit ein Puffer gegen Außenseiter, die jene Region zu beherrschen suchten. Dies ist die historische Rolle, die Afghanistan zurückgegeben werden muß. Ein Erfolg der Sowjets dort - sogar zu dem hohen Preis an Blut und Ansehen, den Moskau derzeit zahlt - könnte Afghanistan von einer Barriere gegen Aggression in eine Startrampe für weitere Überfälle umwandeln. Dies - 8 - �Dies würde Pakistan und den Iran - aber nicht nur diese Staaten allein bedrohen. Die sowjetische Aggression in Afghanistan konfrontiert - solange ihr nicht Einhalt geboten wird - die ganze Welt mit der schwerwiegendsten langfristigen strategischen Herausforderung seit Anfang des Kalten Krieges. Den Umfang dieser Herausforderung zu unterschätzen würde einen historischen Irrtum bedeuten - einen Irrtum mit wahrscheinlich historischen Folgen, Die Haltung Amerikas ist klar. Auch steht sie in Einklang mit den Inter- essen unserer Verbündeten, deren Wohlergehen - zusammen mit unserem eigenen eng mit der Sicherheit und der Unabhängigkeit dieser strategisch gesehen lebenswichtigen Region verbunden ist. Daher müssen vi^r uns gemeinsam der Heraus- forderung stellen, vor der wir alle stehen. Innerhalb der Region selbst müs- sen die Nationen auch erkennen, daß unsere Bestrebungen den ihrigen entsprechen - zusammenzuarbeiten, um die Unabhängigkeit und Stabilität der Region zu erhalten. Fünftens, diese Administration hat sich mit Nachdruck für die Rüstungskontrolle, vor allem für die Begrenzung der strategischen Rüstung und die Aufrechterhaltung eines festen und ausgewogenen Verhältnisses zur Sowjetunion eingesetzt und bleibt diesen Zielen verpflichtet. Unsere Entschlossenheit, dieses Ziel weiter zu verfolgen, bleibt so stark wie je. Rüstungskontrolle und die Begrenzung der strategischen Rüstung sind von entscheidender Bedeutung für uns und alle anderen Völker. men ist eine große Leistung meiner Administration. Das SALT II-Abkom- Es trägt direkt zu un- serer nationalen Sicherheit bei, und wir werden uns an die Bedingungen des Vertrags halten, solange die Sowjetunion sich auch nach ihnen richtet. Natür- lich werden wir uns um seine Ratifizierung, sobald die Zeit dafür gegeben ist, bemühen. Aber auch der Zeitpunkt rückt rasch näher, an dem wir über SALT II hinaus denken müssen - um weitere, umfassendere Abkommen auszuhandeln, die sowohl neue Kategorien strategischer Waffen wie auch Waffen von geringerer als kontinenta- - 9 - �kontinentaler Reichweite betreffen. Wenn die achtziger Jahre nicht zu einem Jahrzehnt der Gewalt werden sollen, dann müssen wir erneute Anstrengungen machen, um das Wettrüsten zu stabilisieren und den Bereich der Rüstungskontroi 1abkommen zu erweitern. Nach engen Beratungen mit unseren Verbündeten und der Sowjetunion wollen wir diese erweiterten Anstrengungen fortsetzen. Unser Ziel bleibt die Entspannung mit der Sowjetunion. Aber eine solche Entspannung muß auf dem festen Fundament der Abschreckung gegründet sein. Die Sowjets müssen begreifen, daß sie nicht rücksichtslos den Weltfrieden bedrohen, daß sie keine Aggression begehen und dennoch die Früchte einer Zusammenarbeit mit dem Westen genießen können. Sie müssen begreifen, daß ihre Invasion Afghanistans einen tiefen abträglichen Effekt auf das Verhalten und die Einstellung der amerikanischen Öffentlichkeit gehabt hat. Angesichts der Aggression kann es nicht so weitergehen, als wäre nichts geschehen. Die Sowjets werden auch keinen Erfolg bei ihren Bemühungen haben, das Bündnis zu sprengen oder uns in den falschen Glauben einzulullen, daß Europa irgendwie eine Insel der Entspannung sein könnte, während die Aggression anderswo durchgeführt wird. Aber ich möchte genauso klarstellen, daß der Weg zu verbesserten Beziehungen offen ist, wenn die Sowjets ihr Verhalten ändern. Das ist der Weg, den wir vorziehen. Zusammengenommen sind die von mir umrissenen Ziele die Kompaßpunkte, die Amerikas Kurs in dieser Welt des Wandels und der Herausforderung bestimmen. Sie verknüpfen unsere spezifischen Aktionen miteinander, mit der Vergangenheit und der Zukunft. Unsere Außenpolitik ist so gestaltet, daß sie dem revolutionären Zeitalter, in dem wir leben, entspricht. Um wirksam zu sein, muß sie das kluge Verständnis und die weite Unterstützung des amerikanischen Volkes haben. Das hängt davon ab, daß die Öffentlichkeit begreift, daß Außenpolitik nicht eine �eine Sache von Augenblickserfolgen ist. Wir müssen mit über längere Zeiten sich hinziehenden Handhabungen von allem Anschein nach unlösbaren Situationen und oft auch sich widersprechenden Realitäten rechnen. Um diese historische Rolle des Schutzes unserer Interessen und der Bewahrung des Friedens zu spielen, müssen die Vereinigten Staaten stetig und beständig sein. Unsere Verpflichtung gegenüber den amerikanischen Idealen muß un- wandelbar und unsere Macht glaubwürdig sein. Wir werden auch weiterhin jede Anstrengung machen, wenn möglich mit friedlichen Mitteln, und durch eine kollektive Maßnahme mit unseren Verbündeten, um die Freilassung unserer Landsleute zu erlangen. Und wir werden den führenden Männern im Iran zum Bewußtsein bringen, daß die Integrität und Unabhängigkeit ihres Landes nur Schaden nehmen kann durch eine Politik wie der ihren, die zur internationalen Isolierung und zum inneren Zerfall führt. Wir leben nicht in einem permanenten Streit mit dem iranischen Volk. Wir wollen ein würdevolles Verhältnis zum Iran gestalten, sobald wir einmal diese illegale Aktion werden hinter uns gebracht haben. Unsere Nation hat auch weiterhin verantwortungsbewußt und in gutem Glauben gegenüber dem Volk und den Führern des Iran gehandelt. Unser Rettungsversuch war eine Hilfs- und Befreiungsaktion - und nicht ein militärischer Überfall. Sein einziges Ziel war es, unschuldige Opfer aus der Gewalt terroristischer Ausbeuter zu befreien. Ich bedauere nur, daß er ohne Erfolg blieb und daß acht tapfere Männer bei dem Unfall sterben mußten, als der Rettungstrupp seinen Sammelplatz in der Wüste verließ. Unser Eintreten für eine Welt, die die Menschenrechte repräsentiert, ist von der ganzen Welt vernommen worden - von den freien Menschen und von denen, die unterdrückt sind. Der ungestüme Wunsch einer großen Zahl von Kubanern, aus ihrem Land zu fliehen, ist ein beredtes Zeugnis für das Versagen des CastroRegimes. Wir - 11 - �Wir müssen sicherstellen, daß die Kubaner, die in unser Land kommen, mit all der Menschlichkeit und dem Mitgefühl behandelt werden, das wir anderen Gruppen und einander entgegengebracht haben. Um dem Leiden und dem Tod auf hoher See ein Ende zu machen und um uns die Möglichkeit zu geben, die knappen Mittel des Bundes so gut wie möglich einzusetzen, muß sich der Prozeß in geordneter Form und in Einklang mit unseren Gesetzen abwickeln. Auf der Konferenz in Costa Rica arbeiten wir energisch mit weiteren 16 Staaten und internationalen Organisationen zusammen, um Möglichkeiten zu entwickeln, die eine sichere und geordnete Evakuierung der ausreisewilligen Kubaner erlauben. Was uns anbelangt, so werden wir der Zusammenführung von Familien die oberste Priorität einräumen, wobei auf Kuba selbst oder in einem dritten Land - etwa Costa Rica - eine erste Überprüfung stattfinden sollte. Die Außenpolitik Amerikas muß stets das widerspiegeln, was wir als Volk sind. Wir sind ein starkes Volk, und wir sind ein Volk, das sich um andere sorgt. Wir sorgen uns um die Menschenrechte; wir sorgen uns um einen anstän- digen Lebensstandard; wir sorgen uns um die Unabhängigkeit der Staaten und die Rechte des Individuums. Wir verfügen über eine nüchterne verantwortungsbe- wußte Erkenntnis dessen, daß die Macht Amerikas gerade in einer unruhigen Welt besonders wichtig ist, wo andere von uns abhängen, was ihre Sicherheit und ihre Freiheit anbelangt. Unsere Interessen und unsere Ideale dienen einander. Unsere Macht muß zum Dienst beider verwendet werden. Der Kurs, den ich heute gesteckt habe, ist weder einfach noch anspruchslos, aber es ist ein sicherer und solider Kurs, den wir zu verfolgen haben. Unsere Außenpolitik verdient Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung, nicht nur zum Zweck der Sicherheit unseres eigenen Landes, sondern auch, damit die Menschen überall in der Welt die Gewißheit haben können, daß sich Amerika - 12 - �Amerika dazu verpflichtet hat, seine gewaltige Macht zu einem klaren, standhaften und beständigen Zweck zu verwenden: für die gesamte Menschheit eine Zukunft in Fortschritt, Freiheit und Frieden zu finden. - 13 - �Dokumentation I International Communication Agency Embassy of the United States of America 14. Mai 1980 24 ERKLÄRUNG VON VIZEPRÄSIDENT MONDALE IN BELGRAD - Wortlaut - BELGRAD - (AD) - Der amerikanische Vizepräsident Walter Mondale, der am 7. Mai 1980 an der Beisetzung des verstorbenen jugoslawischen Staatspräsidenten Josip Broz Tito teilnahm, gab am gleichen Tag in Belgrad eine Erklärung ab, in der er betonte, daß sich an der Unterstützung der Vereinigten Staaten für Jugoslawien nichts geändert habe. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: Der Präsident hat mich und diese Delegation ersucht, ihn bei diesem feierlichen Anlaß zu vertreten und Ihnen und dem jugoslawischen Volke das Beileid des amerikanischen Volkes und der Regierung der Vereinigten Staaten zum Ausdruck zu bringen. Wir sind hier, um zusammen mit Ihnen einer großen Gestalt der Weltpolitik, einem Helden des Zweiten Weltkrieges und einem der mutigsten und einfallsreichsten Staatsmänner der Nachkriegsjahre einen letzten' Tribut zu zollen. Präsident Josip Broz Tito hatte sich den Prinzipien der Unabhängigkeit, Gleichheit und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten verschrieben. Als einer der Gründer der blockfreien Bewegung hat Präsident Tito einen gewaltigen Postfach 2 0 0 3 0 0 D 5 3 0 0 Bonn 2 Tel: 02221 - 8 9 32 4 0 Telex:08-85432 �gewaltigen Beitrag zur Förderung der Annahme dieser Prinzipien durch die ganze internationale Gemeinschaft geleistet. Er war der ganzen Welt Inspiration und Beispiel. Die Bevölkerung der Vereinigten Staaten fühlt mit Ihnen den Verlust. Ich bin heute hier, um Ihnen zu versichern, daß die Beziehungen der Freundschaft und der gegenseitigen Verständigung, die Präsident Tito zwischen unseren beiden Ländern aufzubauen half, auch in Zukunft aufrechterhalten und verstärkt werden. Unsere Unterstützung der Unabhängigkeit, territorialen Integrität und Einheit Jugoslawiens hat mehr als 30 Jahre überdauert. Sie hat sich mit dem Ableben Ihres großen Führers nicht geändert. Wir versichern Ihnen unsere weitere Unter- stützung. Die Vereinigten Staaten vertrauen darauf, daß das jugoslawische Volk die Ziele erfolgreich weiterverfolgen wird, denen Präsident Tito sein Leben gewidmet hat - die Förderung eines stabilen und gedeihenden Jugoslawiens und eine sichere Welt in Frieden. Die Vereinigten Staaten stehen wie immer bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten. Im Namen des Präsidenten und des ganzen amerikanischen Volkes möchte ich heute Ihnen und dem jugoslawischen Volk und der jugoslawischen Regierung nicht nur unser tiefes Beileid, sondern auch unser Vertrauen in die Zukunft Jugoslawiens als der stolzen, unabhängigen und friedlichen Nation zum Ausdruck bringen, für die Präsident Tito sein ganzes großes Leben lang so tapfer und unermüdlich gekämpft hat. • ' " < • . . • . . + + + + + . ' . . . • . " • . - . . �24 14. Mai 1980 GEDENKTAG ZUM ENDE DES ZWEITEN WELTKRIEGS ERINNERT AN 35 JAHRE DER ZUSAMMENARBEIT IM BÜNDNIS Von George S. Vest, Unterstaatssekretär Der nachfolgende Artikel von George S. Vest, Unterstaatssekretär im amerikanischen Außenministerium, wurde in Erinnerung des 35. Jahrestages jenes 8. Mai 1945 geschrieben, an dem nach Jahren der blutigen Konfrontation der Zweite Weltkrieg in Europa zu Ende ging und eine Periode konstruktiver Zusammenarbeit begann. Der 8. Mai 1980 bedeutet für Europa den 35. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkriegs. In Europa und in den Vereinigten Staaten verbindet man mit diesem Jahrestag das Ende des zerstörerischsten Krieges der modernen Zeit. Es war ein Krieg, der ganz Europa und schließlich sogar die ganze Welt in den Abgrund stürzte, der viel von jener europäischen Kultur zerstörte, wie sie die Welt bis dahin kannte>und der auf beiden Seiten unerhörtes menschliches Leiden verursachte. Aber die 35 Jahre seither bedeuten zugleich mehr als eine ganze Generation von menschlicher Arbeit und Fortschritt, von Problemen und Herausforderungen, von Postfach 20 03 00 D5300 Bonn2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �von Erfolgen und Niederlagen, über die Hälfte der derzeitigen Bevölkerung Europas und Nordamerikas war zur Zeit des Zweiten Weltkrieges noch nicht einmal geboren; noch weniger Bürger nahmen aktiv an jenen Geschehnissen teil, die 1945 zum Sieg der Alliierten führten. Für diese Bürger und für die führenden Persönlichkeiten, die dabei halfen, ihre Geschicke in den vergangenen 35 Jahren zu lenken, ist es weitaus wichtiger, diesen Jahrestag als einen Anfang zu betrachten, als einen Ausgangspunkt für eine neue Welt der Nachkriegszeit, denn als den letzten Tag für das, was vorher kam. Der 8. Mai 1945 stellt den Beginn eines neuen Systems der Bezie- hungen zwischen den Staaten Europas und Nordamerikas dar. Er ermöglichte die Neuordnung der Beziehungen zwischen alten Widersachern und leitete über in eine Periode noch nie dagewesener Freiheit und Prosperität für die Länder im westlichen Teil des europäischen Kontinents. Die Welt der Nachkriegszeit Die Situation, wie sie sich am 8. Mai 1945 darbot, bildete die Grundlage für die Welt, in der wir heute leben. Es ist tragisch, daß die Hoffnungen des Jahres 1945 sich nicht in ganz Europa verwirklichen ließen. Nahezu die Hälfte der Völker des Kontinents ist noch immer nicht in der Lage, ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Diese Völker kamen nicht in den Genuß jener demokratischen Prin- zipien, von denen die Führer aller Länder in Ost und West sprachen, als das Feuer vor 35 Jahren eingestellt wurde. Nicht weniger betrüblich ist die anhaltende Trennung von Menschen, die auch weiterhin Familien und ganze Nationen inmitten des Kontinents auseinanderreißt. Die fortbestehende Teilung der deutschen Nation ist ein flagranter Verstoß gegen die von den siegreichen Alliierten getroffenen Kriegs- und Nachkriegsabkommen. Allgemein gesehen werden durch diese Trennungen fundamentale Prinzi- pien der Menschenrechte mißachtet, darunter auch das Recht auf Selbstbestimmung, zu denen sich alle Länder bekannt haben. Trotz - 2 - �Trotz dieser schmerzlichen und drückenden Probleme können die Länder Westeuropas und Nordamerikas stolz auf die im Verlauf der vergangenen 35 Jahre erzielten Erfolge sein. - Die Zerstörung und totale wirtschaftliche Lähmung am Ende des Zweiten Weltkrieges sind völlig überwunden. tionsstand und einen Westeuropas Wirtschaft hat einen Produk- Wohlstand erreicht wie nie zuvor in der Geschichte. - Stabile demokratische Systeme sind in jedem der westeuropäischen Länder geschaffen worden. Wenn auch der Kampf um die Bewahrung der Demokratie nicht immer leicht gewesen ist, so können die westlichen Länder doch stolz auf die durch ihre Regierungen gewährleisteten Garantien der fundamentalen Menschenrechte und der Freiheiten des Individuums sein. - An die Stelle von alten Feindschaften zwischen den Ländern in Westeuropa ist Einheit und Zusammenarbeit getreten. Die Europäische Gemeinschaft bietet den europäischen Rahmen für gemeinsame Anstrengungen zur Aufrechterhaltung der westlichen Lebensform. Umfassende Organisationen wie die OECD, der IWF und die IBRD helfen mit, um eine enge Zusammenarbeit zwischen den industriellen Demokratien in der ganzen Welt zu sichern. - Die militärische Zusammenarbeit zwischen den westlichen Ländern, am direktesten durch das NATO-Bündnis, hat den Schutzschrtld geschaffen, der unseren Gesellschaftsformen die Möglichkeit gab, sich frei zu entwickeln. Im Verlauf der Jahre hat sich die NATO zu einem Forum für eine echte politische Konsultation zwischen den Ländern der atlantischen Welt erweitert. Solche Konsultationen werden immer dringender notwendig werden, wenn unsere Gesellschaftssysteme sich den Herausforderungen der achtziger Jahre stellen, - Ein Anfang wurde mit dem Versuch gemacht, die tiefgreifenden Unterschiede, die Ost von West trennen, zu überwinden. Das Viermächte-Abkommen über Berlin half mit, ein Problem zu entschärfen, das in der Vergangenheit die Welt an den Rand eines nuklearen Krieges geführt hatte. - 3 - Bilaterale Anstrengungen zum Ab- �• Abbau der Spannungen durch Länder wie Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten führten zu beachtlichen Fortschritten auf politischem und militärischem Feld. Und schließlich gaben umfassende multi- laterale Bemühungen, wie die Wiener Verhandlungen über beiderseitige und ausgewogene Truppenreduzierungen (MBFR) und die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), der Hoffnung Raum, daß alle Länder in Ost und West eine gemeinsame akzeptable Basis finden würden, um die schmerzlichen menschlichen Trennungen zu beseitigen, die den Kontinent auch weiterhin entstellten. Die Rolle der Vereinigten Staaten Eine der vielleicht bedeutsamsten Entwicklungen in den Jahren nach 1945 war das ständige Engagement der Vereinigten Staaten auf dem europäischen Kontinent. Vor 1945 hatten die Amerikaner abgeschirmt und sicher auf ihrem Kontinent gelebt und eine ständige Beteiligung an den, wie sie meinten, unerfreulichen "Machtpolitiken" Europas abgelehnt. Viele Amerikaner meinten, dem Frieden der Welt würde am besten gedient, wenn man es den Europäern überließe, sich mit ihren eigenen Konflikten zu befassen. Die Mehrzahl der Amerikaner schien zu glauben, die Sicherheit ihres Landes werde von den Ereignissen in der Alten Welt nicht betroffen. • Diese Ansicht hat sich während des Zweiten Weltkrieges grundlegend gewandelt. Noch während die Kämpfe in Europa weiter tobten, kamen führende Männer in Amerika zu der Überzeugung, daß ein Frieden niemals gewährleistet sein würde, wenn die Vereinigten Staaten, die zum stärksten Land der Welt geworden waren, Europa wieder den Rücken kehrten. Als der Krieg sich seinem Ende näherte, entwickelte sich in den Vereinigten Staaten ein starker Konsens zugunsten eines vollen und ständigen Engagements in weltpolitischen Angelegenheiten, einschließlich der Angelegenheiten Europas. Ein wesentlicher Faktor dabei war die auf �auf breitester Ebene vorhandene Anerkennung der Tatsache, daß die Sicherheit Amerikas nicht länger mehr einfach dadurch gewährleistet werden könnte, daß wir unsere eigenen Grenzen verteidigten. Es wurde klar, daß die Verteidigung Amerikas bereits weit vor unseren eigenen Küsten, in Europa, begann. Im Verlauf der Jahre 1944 und 1945 wurden die Vorbereitungen für ein Engagement der Vereinigten Staaten in der Welt der Nachkriegszeit fortgesetzt. Das Abkommen von Bretton Woods aus dem Jahr 1944 brachte die Gründung des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit sich sowie die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBFR) = Weltbank. Die Vereinigten Staaten machten sich für die Unterstützung dieser Institutionen in Anerkennung der Tatsache stark, daß Frieden und Demokratie nie ohne eine solide wirtschaftliche Grundlage gedeihen können. Die Anstrengungen zur internationalen Zusammenarbeit kamen 1945 einen weiteren Schritt voran, als die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet wurde. Ein wichtiges amerikanisches Ziel beim Aufbau der Verein- ten Nationen war es, für die Vereinigten Staaten eine ständige Mitgliedschaft in dieser weltumspannenden Körperschaft sicherzustellen - und somit unser Engagement für die internationalen Angelegenheiten zu garantieren. Gegen die Sowjetmacht in Europa Die Ideale, die die Charta der Vereinten Nationen enthielt, verblichen rasch, als die Sieger begannen, gegen die durch den Krieg verursachte Unordnung und Zerstörung anzukämpfen. Die Gewehrläufe waren kaum abgekühlt, da fin- gen die Realitäten von Geographie und Machtpolitik an, auf die Hoffnungen nach Frieden und Zusammenarbeit in der Welt der Nachkriegszeit einzuwirken. Besondere Sorge bereitete dabei die Herausforderung durch die expandierende sowjetische Militärmacht, die ihren Einfluß auf den europäischen Kontinent ausdehnte. Als deutlich wurde, daß die Sowjetunion nicht bereit war, sich an die Abkommen aus der Kriegszeit zu halten, die eine gemeinsame Verwaltung für ganz Deutschland vorgesehen hatten, zog sich langsam eine Linie zwischen die beiden Teile des Kontinents. Diese Linie erhielt einen noch permanenteren Charakter, - 5- �Charakter, als in den Staaten Osteuropas Regierungen eingesetzt wurden, die gegenüber der sowjetischen Führung loyal waren. . Diese Herausforderung führte zu einer klaren Antwort seitens aller Bereiche des amerikanischen politischen Spektrums. In Reaktion auf dringende Bitten un- serer Freunde in Europa entwarfen Präsident Truman und Außenminister George Marshall eine Politik, die Amerikas Verpflichtung zur Verteidigung Westeuropas stärkte und eine noch nie dagewesene Bereitschaft zur Teilnahme am wirtschaftlichen Wiederaufbau des Kontinents zu erkennen gab. Diese Politik half bei der Entwicklung einer Interessengemeinschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada auf der einen auf der anderen Seite. und den Ländern Westeuropas Ereignisse wie die Verpflichtung Präsident Trumans zur Verteidigung Griechenlands und der Türkei (die "Truman-Doktrin" von 1947), das Europäische Wiederaufbauprogramm (der "Marshallplan") von 1947 und die Gründung der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft von 1949 verfestigten die Bindungen zwischen der Alten und der Neuen Welt. Die Geburt der "Atlantischen Ge- meinschaft" freier Gesellschaften war eine Entwicklung von historischem Ausmaß. Fortdauer der amerikanischen Verpflichtungen in Europa Sicherlich ebenso bedeutsam war die breite Unterstützung, die sich in der politischen Führung und bei der Bevölkerung der Vereinigten Staaten für die ständige Beteiligung der USA an den Vereinbarungen im Sicherheits- und Wirtschaftsbereich breitmachte, welche die Grundlage dieser Atlantischen Gemeinschaft bildeten. Die "überparteiliche Außenpolitik" Präsident Trumans wurde durch ebenso standhafte Verpflichtungen Präsident Eisenhowers und dessen Nachfolger abgelöst. Die amerikanische Politik gegenüber Europa wurde während der gesamten Nachkriegszeit durch drei grundlegende Überlegungen geleitet: �- Es herrscht die Einsicht, daß die Prinzipien der pluralistischen Ge- sellschaft die Grundlage für die Stärke der westlichen Gesellschaft in Europa und Nordamerika bilden. Eine Bedrohung der Freiheit in Westeuropa ist eine Bedrohung der Freiheit der Vereinigten Staaten. - Wie eng auch immer die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Westeuropa sein mögen, so können die Interessen der Länder auf beiden Seiten des Atlantik nur dann umfassend geschützt werden, wenn alle Partner die unterschiedlichen Interessen der einzelnen Länder der Atlantischen Gemeinschaft würdigen. Die Vielfalt unserer Gesellschaften und unserer Völker muß sich in der Vielfalt unseres Bündnisses widerspiegeln. - Schließlich hängt die Überlebensfähigkeit unserer Lebensweise von den fortgesetzten Anstrengungen ab, die Trennungen im menschlichen Bereich zu überwinden, die Europa noch immer quälen. Unsere militärische Verteidigung muß durch Anstrengungen ergänzt werden, die Ursachen der Spannung zu überwinden, die zur Teilung des Kontinents beitragen. Trotz der Ost-West-Spannungen, die einen Großteil der ersten Nachkriegszeit charakterisierten, haben die einzelnen amerikanischen Präsidenten versucht, all diese Prinzipien auf die amerikanische Verpflichtung gegenüber Europa anzuwenden. - Im Verlauf der fünfziger Jahre verband Präsident Eisenhower amerikanische Standfestigkeit in Bereichen wie etwa Berlin mit konkreten Anstrengungen, Gespräche über die Begrenzung von Kernwaffen zu beginnen. Einige Treffen mit der sowjetischen Führung waren jedoch zum Scheitern verurteilt wegen der Instabilität Osteuropas und wegen der grundlegenden Unvereinbarkeit des sowjetischen Ehrgeizes in Europa mit der Entschlossenheit der westlichen Verbündeten zur Sicherung ihrer Lebensweise. - In den sechziger Jahren begannen die Präsidenten Kennedy und Johnson mit konkreten Anstrengungen in Richtung Entspannung durch Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag und das Teststoppabkommen. - 7 - In diesem Zeitraum unter- �unterstützten die Vereinigten Staaten auch die Entwicklung des Gemeinsamen Marktes als europäischen Beitrag zur westlichen Einheit. Konfrontationen wie dem Bau der Berliner Mauer und der Raketenkrise um Kuba wurde mit Entschiedenheit entgegengetreten, aber die Vereinigten Staaten schlössen nicht die Tür zu ehrlichen Anstrengungen bei der Verminderung von Spannungen. - In den siebziger Jahren übernahmen die Vereinigten Staaten die Führung bei der Suche nach konkreten Fortschritten beim Abbau von Spannungen in Europa. In enger Zusammenarbeit mit unseren europäischen Verbündeten halfen wir bei der Errichtung eines breiten politischen Rahmenwerks für die amerikanische Präsenz in Europa, was konkrete Fortschritte bei der Verringerung des Umfangs politischer und militärischer Konfrontation auf dem Kontinent zur Folge hatte. Die Regierung Präsident Carters hat diese überlieferten Bestandteile amerikanischer Politik zu einem umfassenden Netzwerk verwoben, um den Herausforderungen der achtziger Jahre gerechtzuwerden. - Der grundlegenden Struktur des westlichen Bündnisses verpflichtet, schlug Präsident Carter auf den Gipfeltreffen von London (1977) und Washington (1978) ein weitgespanntes Programm politischer und militärischer Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der NATO vor. Das Ziel bestand darin, die konventionelle Ver- teidigung des Bündnisses zu stärken, die politische Konsultation zwischen den Bündnismitgliedern auszuweiten und neue Möglichkeiten zur Verminderung von Spannungen zwischen Ost und West auszuloten. Die Erklärung von Washington im Jahr 1978 stellte einen umfassenden Entwurf der atlantischen Zielsetzungen in den achtziger Jahren dar. - Aus der Überzeugung heraus, daß die amerikanische Außenpolitik die Ideale unserer Gesellschaft hervorheben muß, formulierte Präsident Carter mit neuer Klarheit das amerikanische Eintreten für Menschenrechte und für die Grundfreiheiten in der ganzen Welt. Dadurch machte der Präsident deutlich, daß das ame- rikanische Menschenrechtsanliegen sich nicht auf eine bestimmte Gesellschaft oder ein bestimmtes Gesellschaftssystem bezog und daß es nicht unser Ziel war, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Er stellte jedoch klar, daß die Vereinigten Staaten gegenüber Verletzungen der Menschenrechte in anderen Teilen der �der Welt nicht die Augen verschließen konnten. - Entschlossen, die Anstrengungen zur Verminderung der Spannungen zwischen Ost und West fortzusetzen, entwarf Präsident Carter ein umfassendes Programm zur politischen und militärischen Entspannung. Mit neuer Kraft setzte er die Verhandlungen zur Begrenzung der strategischen Rüstung (SALT) mit der Sowjetunion fort. Die Vereinigten Staaten schlugen außerdem eine Reihe von Verhand- lungen über die Begrenzung der Weiterverbreitung konventioneller Waffen und zum Abschluß eines Abkommens über das Verbot aller Kernwaffenarsenale vor. Im politischen Bereich setzten sich die Vereinigten Staaten für die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen zur Sowjetunion und zu den Ländern Osteuropas ein und bemühten sich darum, die umfassende Verwirklichung der KSZE-Schlußakte sicherzustellen. In Wien blieb der Erfolg der MBFR-Verhandlungen ein grundle- gendes Ziel Amerikas. Blick in die Zukunft Wie die Ereignisse der letzten neun Monate gezeigt haben, kann der Westen den Fortxhritt der vergangenen 35 Jahre nicht einfach für selbstverständlich halten. Unsere Freiheit und unser Wohlergehen werden durch politische Instabilität in vielen Teilen der Welt und durch die zunehmende Unsicherheit hinsichtlich der Versorgung mit Rohstoffen herausgefordert, die die Grundlage der modernen Industriegesellschaft bilden. Ein besonders schmerzlicher Aspekt dieser Instabi- lität ist die unannehmbare Lage im Iran, wo unsere Geiseln auch weiterhin unter Verletzung aller Grundsätze des Völkerrechts und des zivilisierten Verhaltens gefangengehalten werden. Die europäische Unterstützung unserer Position wird von allen Amerikanern sehr gewürdigt. Die beklagenswerte Invasion Afghanistans durch die Sowjets beweist, daß die Verringerung der Ost-West-Spannungen in der unsicheren Welt der achtziger Jahre ebenfalls schwieriger werden wird. Angesichts zunehmender wirtschaftlicher Schwierigkeiten und des ungewissen Führungsproblems wird die Sowjetunion im Lauf dieses Jahrzehnts wahrscheinlich ein immer schwierigerer Verhandlungs- 9- �Verhandlungspartner werden. Es besteht die Möglichkeit, daß die westliche Welt sich erneut einer Herausforderung durch die Sowjetmacht stellen muß, die so gefährlich sein könnte wie jene der Zeit unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg. • . Noch ist nicht klar, wie sich diese Herausforderungen entwickeln werden und auf welche Weise die westliche Welt sich ihnen stellen wird. Deutlich ist jedoch, daß die Interessengemeinschaft, die sich zwischen den Staaten der atlantischen Welt im Verlauf der letzten 35 Jahre entwickelt hat, wichtiger denn je sein wird. Es gibt keine "nationalen" Lösungen mehr für die Probleme, vor denen wir stehen. Ein Land oder eine Gruppe von Ländern kann sich nicht mehr von Ereignissen in anderen Teilen der Welt abkapseln. Die Vereinigten Staaten bleiben den gemeinsamen Lösungen für unsere gemeinsamen Probleme verpflichtet, wobei die Interessen aller Mitglieder der Atlantischen Gemeinschaft in Rechnung gestellt werden. Nur durch eine solch gemeinsame Handlungsweise können wir sicherstellen, daß unsere demokratische Lebensform gesund überleben wi rd. + + + + + �24. Mai 1980 24 GIFTMÜLL UND GEFÄHRLICHE SUBSTANZEN US-Umweltschutzbehörde veröffentlicht neuen Vorschriftenkatalog - (AD) - Die amerikanische Umweltschutzbehörde EPA veröffentlichte Anfang Mai 1980 einen 2000 Seiten starken neuen Vorschriftenkatalog zur Behandlung und Beseitigung von gefährlichen Abfällen. Für insgesamt 512 Substanzen - bis Ende des Jahres wird sich diese Zahl auf mehr als 575 erhöhen - sind darin alle Aspekte von der Produktion und dem Transport solcher Stoffe bis zu ihrer Beseitigung behandelt. Mengenmäßig rechnet man mit 40 Millionen Tonnen pro Jahr, die nunmehr ständiger Kontrolle unterworfen werden. Als "gefährlicher Abfall" gilt jeder Stoff, der bei nicht sachgemäßer Behandlung oder Beseitigung Umweltbelastungen oder gesundheitliche Probleme verursacht. Bis Mitte August 1980 müssen alle Industrieunternehmen über Produk- tion, Transporte und Beseitigung aller gefährlichen Abfälle Berichte vorlegen und bis Mitte November den Gesetzen und Vorschriften entsprechende Maßnahmen getroffen haben. Danach werden Verstöße mit Geldbußen oder Gefängnisstrafen geahndet werden. Entgegen einem Vorschlag Präsident Carters fallen "Sünden der Vergangenheit", wie ein Sprecher der EPA die bereits vorhandenen Deponien für gefährliche Abfälle bezeichnete, nicht unter die neuen Vorschriften zur Giftmüllbeseitigung. Der Postfach 20 03 00 D5300 Bonn2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �Der Katalog wird fortlaufend überprüft und ergänzt werden, um neu hinzukommende Substanzen sofort einbeziehen zu können. Alle Unternehmen, die gefährliche Abfälle produzieren, transportieren und beseitigen, werden ebenso erfaßt wie die für den Transport benutzten Verkehrswege bis hin zum jeweiligen Standort, Zielpunkt und zur Absicherung einer bestimmten Ladung. Exporteure von Gift- müll sind gehalten, der EPA vier Wochen vor dem Abgang der ersten Sendung deren Art samt Empfängerland zu melden, woraufhin dieses über diplomatische Kanäle verständigt wird. Für Betriebe, in denen als gefährlich geltende Abfälle anfallen, sind einfache Tests vorbereitet worden, mit denen weitere Materialien, die sich möglicherweise entzünden oder die von korrosiver, reaktiver oder toxischer Wirkung sind, identifiziert werden können. Organisatorische und technische Vorschrif- ten für Unternehmen, die gefährliche Abfälle lagern, behandeln oder beseitigen, sollen einen sicheren Betriebsablauf gewährleisten. Dazu gehören auch regel- mäßige Inspektionen, Personalschulung, Pläne für den Katastrophenfall, Grundwasser-Überwachung und regelmäßige Berichte an die Bundesbehörde für Umweltschutz EPA. Kleinunternehmen wie Installateure oder Elektriker, die insgesamt nur ein Prozent der Abfälle verursachen, wurden ausgenommen. Jedoch müssen alle Betriebe in den USA,die gefährliche Abfälle weiterverwerten, Berichte an die EPA geben. Die Gesamtkosten für die Industrie als Folge dieser neuen Vorschriften werden auf eine Milliarde Dollar pro Jahr beziffert (dies entspricht weniger als zwei Promille des Umsatzes). Bei 86 der 4200 bisher durch die EPA überprüften Unternehmen besteht die Gefahr, daß sie aufgrund der neuen Bestimmungen schließen müssen - insbesondere Textil-, Gerberei-, Elektroplattier- und Chemiebetriebe. Dadurch würden ca. 5000 Arbeitsplätze verloren gehen. Gleichzeitig werden jedoch, wie EPA-Administrator Douglas M. Costle ausführte, mit der Einrichtung von mehr als 100 neuen,technisch einwandfrei geführten Giftmülldeponien viele Tausende neuer Arbeitsplätze geschaffen werden. + + + + + - 2 - �14. Mai 1980 24 "KLEINARBEIT" FÜR DIE NUTZBARMACHUNG DER ERDWARME - (AD) - Die Möglichkeiten der Erschließung von relativ oberflächennahen Wärmezentren unserer Erde für die Energieproduktion finden in vielen Teilen der Welt immer größeres Interesse. Allerdings bestehen nach wie vor erhebliche technische Hindernisse, um diese weitgehend regenerative Energie in größerem Umfang nutzen zu können. Für Aufgaben von Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet stellte das US-Energieministerium im laufenden Haushaltjahr 150 Millionen Dollar zur Verfügung. In enger Zusammenarbeit mit Fachleuten und Orga- nisationen in anderen Ländern bemühen sich amerikanische Ingenieure und Geologen, geeignete Förderplätze und wirtschaftliche Produktionsverfahren zu finden. Im Rahmen von Projekten der Internationalen Energie-Agentur (IEA) erproben die Vereinigten Staaten derzeit gemeinsam mit Italien, Neuseeland und Mexiko neuartige Ausrüstungen bei Feldversuchen, u.a. einen besonders robusten und transportablen Generator. Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich mit einer Million Dollar an einem deutsch-amerikanischen Gemeinschaftsprojekt, bei dem heißes Trockengestein in der Tiefe eines Experimentierfeldes bei Los Alamos (Neu-Mexiko) die Energiequelle darstellt. Im Gegensatz zu bisher in Anspruch genommenen Quellen, wo heißes Wasser oder sogar Dampf aus der Erde strömt, gibt Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �gibt es bei den durch unterirdische Magmakammern aufgeheizten Formationen von Trockengestein kein natürliches Transportmedium für die gespeicherte Wärmeenergie. Es wird durch Einpumpen von Wasser und Ausleiten des "künstlichen Thermalwassers" geschaffen. Mit dem Projekt von Los Alamos hoffen die beiden Länder, Verfahren zu entwickeln, um auf wirtschaftliche Weise diese Wärmequelle für die Energieproduktion anzuzapfen. Von der Auslandsabteilung des US-Energieministeriums verlautet, daß kürzlich eine IEA-Studie über die Nutzung von Trockengestein abgeschlossen wurde, an der neben den USA die Bundesrepublik, Schweden, die Schweiz und Großbritannien beteiligt waren. Die USA hofften jetzt auf Anschlußexperimente ihrer europäischen Partner, um an geeigneten Plätzen Entwicklungsprojekte für die neue Technik zur Nutzung von heißem Trockengestein in Gang zu bringen. In zwei bilateralen Vereinbarungen zwischen den Vereinigten Staaten und Italien geht es vor allem um Austausch von Informationen und Spezialisten, gemeinsame Projekte zur Verbesserung der Thermalwasserförderung, Nutzung stark mineralhaltigen Thermalwassers hoher Temperatur. Tiefbohrungen, physikalische Probleme im Zusammenhang mit Thermal wasservorkommen, Wärmetransport, Umwelttechnologie sowie um den Austausch von wissenschaftlichen Unterlagen über Quellen und größere unterirdische Heißwasservorkommen, die mit Computern erarbeitet werden. Die umfangreichen Erfahrungen und Meßwerte, die italienische Fachleute im Gebiet der Thermalquellen von Lardarello gesammelt haben, kommen inzwischen beiden Ländern bei der Erschließung geothermischer Energiespeicher zugute. In den Vereinigten Staaten sind neben dem US-Energieministerium 20 weitere Bundesbehörden und Unternehmen der Privatwirtschaft an geothermisehen Projekten beteiligt. In der Abteilung "Erdwärme" des Energieministeriums, das für die einschlägigen Programme der Bundesregierung federführend ist, hofft man, daß die kommerzielle Nutzbarmachung leicht zugänglicher und von der Wasserzusammensetzung her wenig problematischer Thermal wasservorkommen bis 1985, unter hohem Druck stehender Vorkommen bis 1995 und von heißem Trockengestein etwa um die Jahrhundertwende in die Wege geleitet werden kann. Ungefähr - 2- �Ungefähr 75 Prozent der im US-Energieministerium dafür zur Verfügung stehenden Mittel gehen an die Industrie, die eine Schlüsselrolle bei der Konzipierung und Durchführung von Entwicklungsaufgaben spielt. Als wichtigste Ziele des Geothermie-Programms werden genannt 1) Auffindung geeigneter Gebiete und ihre Überprüfung durch Suchbohrungen und Ergiebigkeitstests; 2) Entwicklung der wirtschaftlichsten Technologien für die Stromerzeugung aus Erdwä'rme sowie für die direkte Erdwärme-Nutzung; 3) Untersuchungen zur Umweltbelastung als Folge der Anwendung dieser neuen Technologien, und 4) Bau von Demonstrationsanlagen verschiedener Größenordnung und mit verschiedenen Arbeitssystemen. (Bei einigen dieser Projekte ist bereits im Laufe dieses Jahres damit zu rechnen, daß sie entscheidende Betriebsphasen erreichen.) Als Standorte für Kraft- werke mit 50 Megawatt elektrischer Leistung sind Valles Caldera (Neu-Mexiko) und Heber (Kalifornien) vorgesehen, während in Malta (Idaho) und in Hawaii kleinere Anlagen, u.a. mit transportablen Generatoren für den Einsatz direkt an der Thermalquelle, erprobt werden. Sie sollen zur Stromversorgung kleiner Abnehmergruppen insbesondere in abgelegenen Gegenden dienen. Bei einer Aus- wahl anderer Experimentieranlagen geht es zunächst einmal um die Erprobung von Ausrüstungen und Arbeitssystemen für die Nutzbarmachung sehr heißen, stark korrodierenden Salzwassers aus dem Untergrund. /' + + + + + - 3 - �31 I 3 Wi//en/chaft und Technik International Communication Agency Embassy of the United States of America 14. Mai 1980 24 DIAGNOSEHILFE FÜR DIE BEOBACHTUNG FRÜHGEBORENER - (AD) - Blutungen im Schädelinnern sind die häufigste Ursache für Krankheit und Tod Frühgeborener. Mit Hilfe einer Ultraschallsonde (das Verfahren wurde von Radiologen der Stanford-Universität in Kalifornien entwickelt) können solche Blutungen bereits in einem Stadium entdeckt werden, in dem noch gar keine klinischen Symptome wie Krampfanfälle oder unregelmäßige Atmung und Atemstillstand darauf hindeuten. Der Arzt erhält so die Möglichkeit, das unreife Neugeborene auf Anzeichen für die Bildung zunehmender Flüssigkeitsmengen im Gehirn - eine Folgeerscheinung von Blutungen - zu beobachten und den Hydrocephalus zu behandeln, noch ehe irreparable Schäden eingetreten sind. Wie Dr. David London von der School of Medicine der Stanford-Universität berichtet, könne man mit diesem Verfahren in 40 - 70 Prozent der Fälle von Frühgeborenen mit weniger als 1500 Gramm Körpergewicht, bei denen es zu Blutungen kommt, entscheidende Hilfe leisten. Gegenwärtig überlebt höchstens die Hälfte von ihnen. Das Ultraschallinstrument war ursprünglich von Dr. Alan Susal, Assistenzprofessor für Augenheilkunde, und Elektronikingenieuren der Stanford-Universität für diffizile Augenuntersuchungen entwickelt worden. Dr. Dieter Enzmann und Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �und Dr. Barbara Carroll von der Abteilung für diagnostische Radiologie verwendeten es versuchsweise für verschiedene andere diagnostische Zwecke und ließen dann entsprechende Anpassungen vornehmen. Bei Frühgeborenen mit hohem Unreifegrad wird eine Sonde mit dünnem Ultraschall strahl an der Fontanelle angesetzt und auf die mit Liquor gefüllten Hirnkammern gerichtet. Es zeigte sich, daß mit Ultraschall Regionen, in denen Blutungen auftreten, genauso exakt wie mit der Computer-Tomographie-Methode erfaßt und abgegrenzt werden können. Das neue Verfahren ist jedoch sehr viel vorteilhafter, weil es am Inkubator in der Intensivstation durchzuführen ist und das Baby zur Untersuchung nicht in den Tomographieraum gebracht werden muß. Außerdem, so Dr. Enzmann, vermeidet man Risiken, die mit der Einwirkung ionisierender Strahlung verbunden sind. "Bei den von uns angewandten Energiestufen sind keine schädlichen Ultraschallwirkungen bekannt", erklärte Dr. Enzmann. Das Verfahren ist auch billiger als die Computer-Tomographie (CT), denn die Ultraschall-Apparatur kostet nur etwa ein Zehntel dessen, was für einen CTScanner aufgewendet werden muß. Allerdings bietet dieser die Möglichkeit, Differentialdiagnosen durchzuführen und bei Vorliegen ähnlicher Krankheitsbilder zu klären, was als Ursache in Frage kommt. Die genaue Ursache intrakranieller Blutungen bei Frühgeborenen ist, wie Prof. Enzmann erklärte, nicht bekannt. Sie treten in einem Bereich des Gehirns auf, der beim normal entwickelten Neugeborenen bereits umgebildet ist. Dies lasse darauf schließen, daß in der noch unreifen Hirnregion unter den Bedingungen einer vorzeitigen Geburt Blutungsneigung bestehe. Die Statistiken über die Häufigkeit von Hirnblutungen bei Frühgeborenen weisen große Schwankungen auf - schon allein deshalb, so Enzmann, weil es den Ärzten erst seit kurzem möglich ist, mit Hilfe der CT-Methode zu exakten Befunden zu kommen. Solange man nicht genau weiß, wann und unter welchen Umständen intrakranielle Blutungen bei unterreifen und unreifen Frühgeborenen auftreten, ist kaum eine vorbeugende Behandlung möglich. Werde jedoch eine Hirnblutung ent- deckt, könne man, so Enzmann, das Baby mittels Ultraschall sorgfältig auf An- - 2 - �Anzeichen einer ödembildung am Hirnventrikel beobachten und sie mit Lumbalpunktur behandeln. Enzmann bedauert, daß es noch nicht möglich ist, jedes unterreife Frühgeborene in der Intensivstation auf Anzeichen einer Blutung zu untersuchen. Jetzt soll eine Studie in Angriff genommen werden, um genau herauszufinden, wo es bei diesen Babies zu Blutungen kommt und wie sich anschließend Ödeme im Gehirn entwickeln. Für die neurologische und geistige Entwicklung von Babies, bei denen intrakranielle Blutungen diagnostiziert wurden, hat das Frühgeborenen-Forschungszentrum der Stanford-Universität ein langfristiges Beobachtungsprogramm in Angriff genommen. + + + + + - 3 - � Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Title A name given to the resource Dokumente Digitalisat Umwandlung eines physischen Dokumentes in ein digitales Medium. Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Date A point or period of time associated with an event in the lifecycle of the resource 14.05.1980 Type The nature or genre of the resource Digitalisat Creator An entity primarily responsible for making the resource Herausgeben U.S. Information <br />Service Embassy of the United States of America Title A name given to the resource Amerikadienst 14.05.1980 Description An account of the resource <strong>1. Dokumentation</strong><br />Carter: Weltstabilität erfordert starke amerikanische Führung<br /><em>- Rede des US-Präsidenten in Philadelphia -</em><br /><br />Erklärung von Vizepräsident Mondale in Belgrad<br /><em>- Wortlaut -</em><br /><br /><strong>2. Hintergrundmaterial&nbsp;</strong><br />Gedenktag zum Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert an 35 Jahre der Zusammenarbeit im Bündnis&nbsp;<br /><em>- Von George S. Vest, Unterstaatssekretär -</em><br /><br />Giftmüll und gefährliche Substanzen&nbsp;<br /><em>- US-Umweltschutzbehörde veröffentlicht neuen Vorschriftenkatalog -</em><br /><br />"Kleinarbeit" für die Nutzbarmachung der Erdwärme<br /><br /><strong>3. Wissenschaft und Technik</strong><br />Diagnosehilfe für die Beobachtung Frühgeborener&nbsp;