https://www.amerikahaus-archiv.de/files/original/8fea22544d352f2dab3fc0aaa6fe2fbc.pdf 2fd8959b56e0d07a3f5895197dfe7895 PDF Text Text • * Information und Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 27. Februar 1980 13 INHALT DOKUMENTATION Brief des US-Botschafters in Moskau an die "Literaturnaja Gazeta" - Wortlaut Die sowjetische Invasion Afghanistans und die Reaktion der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten - Von Arthur A. Hartman, Botschafter der USA in Paris Erklärung des Weißen Hauses zu den Olympischen Spielen in Moskau Erklärung des Weißen Hauses zur Untersuchungskommission im Iran HINTERGRUNDMATERIAL US-Regierung über GiftmUn-Export besorgt - Rechtslage für staatliche Eingriffe wird geprüft WISSENSCHAFT UND TECHNIK Menschliche Gene werden kartiert Um Über/endung von Belegexemplaren wird gebeten Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 3240 Telex:08-85432 �Dokumentation I 1 International Communication Agency Embassy of the United States of America 27. Februar 1980 13 BRIEF DES US-BOTSCHAFTERS IN MOSKAU AN DIE "LITERATURNAJA GAZETA" - Wortlaut - MOSKAU - (AD) - Der Botschafter der Vereinigten Staaten in der UdSSR, Thomas A. Watson, hat in einem Schreiben an die sowjetische Zeitschrift "Literaturnaja Gazeta" den nachhaltigen Wunsch Amerikas nach "friedlichen und beiderseits nützlichen Beziehungen" zur Sowjetunion unterstrichen. Die Zeitschrift hatte am 6. Februar einen offenen Brief an Präsident Carter veröffentlicht, in dem eine Reihe von Maßnahmen der amerikanischen Regierung als eine Fehleinschätzung der sowjetischen Rolle in Afghanistan und als Bedrohung des Weltfriedens dargestellt wurde. In seinem Schreiben an den Chefredakteur der "Gazeta", Alexander Tschakowskij, gab Botschafter Watson seiner Hoffnung Ausdruck, daß die Zeitschrift seine Antwort in voller Länge abdrucken werde, damit die Leser sich ein umfassendes Bild machen könnten. Am 22. Februar teilte die "Literaturnaja Gazeta" der amerikanischen Botschaft in Moskau mit, daß sie das Antwortschreiben Watsons nicht Postfach 20 03 0 0 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �nicht veröffentlichen könne. Das Schreiben von Botschafter Watson an die sowjetische Zeitschrift hat folgenden Wortlaut: Sehr geehrter Herr Tschakowskij, In der Ausgabe der "Literaturnaja Gazeta" vom 6. Februar haben Sie einen offenen Brief an Präsident Carter veröffentlicht. Wie Sie wissen, haben in jüngster Zeit verschiedene große amerikanische Nachrichtenmedien, darunter Newsweek, The New York Times und die International Herald Tribüne, Erklärungen sowjetischer RegierungsVertreter, in denen die sowjetischen Ansichten zum derzeitigen Stand der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen dargelegt wurden, im vollen Wortlaut veröffentlicht. Ich vertraue darauf, daß Sie im gleichen Geiste in der Lage sein werden, diese Antwort in voller Länge abzudrucken, damit die Leser Ihrer wichtigen Zeitschrift eine ähnliche Gelegenheit erhalten, sich ein Bild über alle Gesichtspunkte zu machen. Sie haben Ihrem Brief ein Vorwort vorangestellt, in dem Sie tiefe Unzufriedenheit und Besorgnis über eine, wie Sie es nannten, "scharfe Kursänderung in der Politik der amerikanischen Regierung und ihrer möglichen unerwünschten Folgen für den Weltfrieden" zum Ausdruck brachten. Sie führten eine Reihe von Maßnahmen der Carter-Administration an, die, wie Sie sagten, zu einer Verschlechterung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen geführt und letztlich die Intervention der Sowjetunion in Afghanistan gerechtfertigt hätten. Und schließlich haben Sie den Präsidenten beschuldigt, die sowjetische Rolle in Afghanistan falsch zu interpretieren und die Motive und die moralische Berechtigung der amerikanischen Reaktion auf die dortigen Ereignisse in Frage gestellt. Es steht außer Frage, Herr Tschakowskij, daß sich die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern in letzter Zeit verschlechtert haben. Wie �Wie Präsident Carter am 20. Januar festgestellt hat, besteht eine eindeutige Bedrohung des Friedens. Aber Ihre Analyse der für diese Situation verantwortlichen Faktoren ist nicht richtig. Es ist vielmehr so, daß der Verlauf der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen seit 1973 durch eine Reihe sowjetischer Handlungen negativ beeinflußt wurde, die in den Vereinigten Staaten die generelle Unterstützung besserer Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern und eines Abbaus der Spannungen in der ganzen Welt untergraben haben. Ich will nicht versuchen, in diesem Schreiben die ganze traurige Geschichte aufzurollen. Ich möchte jedoch, daß Ihre Leser erkennen, daß in den Vereinigten Staaten der überwältigende Wunsch herrscht, friedliche und beiderseits nützliche Beziehungen zur Sowjetunion herzustellen; daß die Amerikaner jedoch meinen, daß es die sowjetischen Maßnahmen waren, die die Entwicklung solcher Beziehungen verhindert haben. Die jüngste Aktion dieser Art - der Einmarsch sowjetischer Streitkräfte in Afghanistan - hat eine sehr negative Auswirkung auf die amerikanischen Vorstellungen bezüglich der vor den Sowjets in der Welt verfolgten Zielen gehabt. Damit Ihre Leser jedoch nicht glauben, diese Reaktion stehe lediglich in Verbindung mit der Verschlechterung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen, möchte ich die Reaktionen der Völkergemeinschaft der Welt aufzählen. - Schon wenige Tage nach der Invasion Afghanistans durch sowjetische Truppen forderten über 50 Nationen - die Mehrzahl von ihnen Entwicklungsländer und blockfreie Staaten - den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, die sowjetische Aktion zu verurteilen und den Rückzug aus Afghanistan zu verlangen. Die Sowjetunion machte von ihrem Vetorecht Gebrauch, um so eine Resolution zu blockieren, die von den Blockfreien abgefaßt und mitgetragen wurde. Eine - 3 - �- Eine Woche später stimmten 104 Mitglieder der UN-Vollversammlung - eine überwältigende Mehrheit - für eine ähnliche Resolution, wie die von der Sowjetunion durch ihr Veto im Sicherheitsrat zu Fall gebrachte Wiederum wurde diese Resolution von Mitgliedern der blockfreien Gruppe abgefaßt und eingebracht. • - Schließlich verurteilten auf der Konferenz von Islamabad vom 26. bis 29. Januar über 35 islamische Außenminister die sowjetische Invasion Afghanistans und forderten den Abzug der sowjetischen Truppen sowie den Abbruch der Beziehungen zu dem mit sowjetischer Waffengewalt in Afghanistan eingesetzten Regime. • - Diese Reaktionen zeigen die klare Erkenntnis, daß die sowjetische Invasion Afghanistans eine Herausforderung der gesamten inter- . nationalen Völkergemeinschaft darstellt. Noch nie ist eine Aktion einer Weltmacht auf eine raschere und allgemeinere Verurteilung gestoßen. Ihre Leser mögen sich fragen, warum die Welt so energisch und hart reagierte; eine Rekapitulation der Tatsachen wird ihnen zum Verständnis helfen: - In der Nacht vom 24. zum 25. Dezember begann eine massive Luftlandeoperation sowjetischer Truppen in Kabul und an anderen Punkten in Afghanistan, die bis zum 27. Dezember anhielt. Angeblich waren diese Truppen von dem Amin-Regime angefordert worden. - Am Abend des 27, Dezember erlangten diese Streitkräfte nach intensiven Kämpfen mit afghanischen Truppen die Kontrolle über Kabul und stürzten die bestehende Regierung. Präsident Amin, dessen repressives Regime die UdSSR mit Waffen, Menschen und Material unterstützt hatte, wurde liquidiert, (Sowjetische Behauptungen, Amin sei ein amerika- nischer Agent gewesen, stießen auf ein klares Dementi, und selbst diejenigen, die unseren Dementis nicht glauben, müssen einsehen, daß �daß - wären diese Behauptungen wahr gesesen - ein angeblicher CIA-Agent doch wohl kaum sowjetische Truppen in sein Land gerufen hätte, damit sie ihn absetzen.) - Die erste Bekanntgabe von der Ersetzung Amins durch Babrak Karmal erfolgte nicht von Radio Kabul, das damals unter dem Angriff sowjetischer Truppen stand, sondern von Sendern in der Sowjetunion. Karmal war zu jener Zeit offensichtlich nicht einmal in Kabul, sondern erschien erst einige Tage später in der Öffentlichkeit. - Inzwischen hatten sowjetische Truppen in Stärke von 50 000 Mann die afghanische Grenze überschritten und verteilten sich über das ganze Land, wobei sie die wichtigsten städtischen Zentren unter ihre Kontrolle brachten. - Zur Zeit befinden sich über 90 000 sowjetische Soldaten in Afghanistan - wohl kaum ein begrenztes Truppenkontingent. - Sie führen Operationen gegen die auf ihre Unabhängigkeit stolze und religiöse muselmanische Bevölkerung durch. Diese Bevölkerung hatte früher gegen das Taraki- und Amin-Regime gekämpft, um ihren Glauben und ihre Lebensformen zu bewahren. Behauptungen, daß die Opposition des afghanischen Volkes gegen Taraki, Amin und jetzt gegen Karmal von außen her angefacht worden sei, werden durch keine Tatsachen gestützt. - Ohne die massive sowjetische Präsenz in Afghanistan würde das Karmal-Regime zusammenbrechen, da es von der Bevölkerung nicht getragen wird. - Ich habe mich mit diesen Tatsachen etwas eingehender befaßt, weil ich möchte, daß Ihre Leser wissen, warum die öffentliche Welt- - 5 - �Weltmeinung von den Ereignissen in Afghanistan so betroffen wurde. Dies erschien der Welt als ein klares Beispiel für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines kleinen, von Unruhen heimgesuchten Landes durch eine benachbarte Supermacht. Angesichts der eindrucks- vollen militärischen Stärke der Sowjetunion ist es schwer zu akzeptieren, daß dabei irgendeine Gefahr für lebenswichtige sowjetische Interessen mit im Spiel war, und daher ist es besonders schwer zu verstehen, warum die sowjetische Regierung sich zu einer Aktion entschließen sollte, durch die die internationalen Spannungen an diesem so entscheidend wichtigen Zeitpunkt in der Weltpolitik gefährlich erhöht werden. Wie Sie wissen, wurde der wichtige Vertrag über die Begrenzung der strategischen Kernwaffen, der in Wien von Präsident Carter und Präsident Breschnew unterzeichnet worden war, dem Senat der Vereinigten Staaten zur Ratifizierung vorgelegt und eine ernsthafte Debatte während mehrerer Monate darüber geführt. Angesichts des sowjetischen Vorgehens in Afghanistan hat Präsident Carter jedoch die weitere Erörterung des Vertrages durch den Senat ausgesetzt. Er wird auch weiterhin in engen Beratungen mit dem Kongreß stehen, um die Kernwaffen unter Kontrolle zu bringen, und ich hoffe, daß es bald möglich sein wird, die Erörterungen des SALT II-Vertrages im Senat wieder aufzunehmen. Was die weiteren von Präsident Carter in Reaktion auf die Invasion angekündigten Maßnahmen anbetrifft, so sind sie zweifellos für unsere Beziehungen bedeutsam. In ihnen kommt der Ernst der Situation zum Ausdruck, die durch die Sowjetunion geschaffen wurde. Wie der Präsident hervorhob, können die Vereinigten Staaten - zusammen mit anderen Ländern, die sich zu den Prinzipien der nationalen Souveränität und Unabhängigkeit bekennen angesichts dieser Herausforderung gegenüber den etablierten Grundsätzen des Völkerrechts und des internationalen Verhaltens in ihrem Umgang mit der Sowjetunion nicht weiterhin so tun, als wäre nichts geschehen. Das - 6 - �Das heißt nicht, daß wir die Rückkehr in den Kalten Krieg wollen, und es heißt auch keinesfalls, daß wir das sowjetische Volk und seine offiziellen Vertreter, mit denen wir viele gute Möglichkeiten für eine für beide Seiten nützliche Zusammenarbeit und einen Gedankenaustausch geschaffen haben, "bestrafen" wollten. Es heißt jedoch, daß wir wollen, daß die sowjetische Regierung und das sowjetische Volk verstehen, wie stark wir von dem betroffen sind, was in Afghanistan geschah. Vor diesem Hintergrund können Sie und Ihre Leser vielleicht die Trauer verstehen, mit der Amerikaner solche maß- und zügellosen Erklärungen, wie die in Ihrem Brief aufgestellte Behauptung entgegennehmen, daß Präsident Carter den Kurs eines "rapiden und hysterischen Anti-Sowjetismus" eingeschlagen habe. Das ist einfach nicht wahr. Ihren Lesern eine solche falsche Anschuldigung vorzusetzen, erschwert nur unnötig den künftigen Kurs unserer Beziehungen und die Aussichten auf eine friedliche Welt ohne Gefahr eines Krieges und ohne Verletzung der Souveränität und Unabhängigkeit der Völker. Sie fragen in Ihrem Brief, welches die Ziele der USA in der kommenden Zeit seien. Sie können versichert sein, daß sie sich nicht geändert haben. Unsere Ziele sind: den Frieden erhalten, Mittel finden (vor allem durch Rüstungskontrolle), um die Spannungen zwischen unseren beiden Ländern und in der Welt insgesamt zu verringern, und wo es möglich ist und in unserem beiderseitigen Interesse liegt, die Kooperation zwischen Ost und West zu erweitern. Aber ehe wir realistisch einen weiteren Fortschritt in Richtung auf diese Ziele hin erwarten können, muß die Sowjetunion ihrerseits eine Frage beantworten: Wird die Sowjetunion helfen, stabilere internationale Verhältnisse zu schaffen, in denen ihre eigenen und die legitimen friedlichen Anliegen anderer Länder wahrgenommen werden können und wo kein Land die Invasion durch ein anderes Land zu fürchten hat? Hochachtungsvoll gez.: Thomas J. Watson, Jr. + + + + + - 7 - �Dokumentation I International Communication Agency Embassy of the United States of America 27. Februar 1980 13 DIE SOWJETISCHE INVASION AFGHANISTANS UND DIE REAKTION DER VEREINIGTEN STAATEN UND IHRER VERBÜNDETEN Von Arthur A. Hartman, Botschafter der USA in Paris PARIS - (AD) - In einer Rede vor dem "American Club of Paris" ging der Botschafter der Vereinigten Staaten in Frankreich, Arthur A Hartman, am 20. Februar 1980 auf die amerikanische Reaktion auf die sowjetische Invasion Afghanistans sowie auf die Haltung der europäischen Verbündeten in dieser Frage ein. Die Rede hat folgenden Wortlaut: Ich möchte eindringlich und ernsthaft zwei Aspekte des gleichen Problems behandeln - erstens, die amerikanische Analyse der Ereignisse in Afghanistan und die darauffolgende Reaktion und zweitens,warum wir nach meiner Ansicht in dieser Frage Schwierigkeiten mit unseren europäischen Freunden haben. Zu Postfach 20 0 3 0 0 D 5 3 0 0 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �Zu Anfang meiner Ausführungen möchte ich sagen, daß ein Großteil unseres Problems zurückgeht auf die Anwendung des französischen Wortes "detente" - ein großes Mißverständnis, weil entgegen der gängigen Weisheit die französische Sprache nicht immer eine Hilfe für luzide Klarheit ist, sondern vielmehr beim Geschriebenen das bewirken kann, was ein Löschblatt hervorruft, wenn man darauf mit Tinte schreibt. Vom Standpunkt des Westens läßt sich der Ausdruck "detente" im allgemeinen Sinne als das Verhalten beschreiben, das man gegenüber einer expansionistischen und mächtigen Sowjetunion zu einer Zeit einnimmt, in der ein uneingeschränkter Krieg durchaus zu einem Mittel geworden ist, um die Welt zu zerstören. Das Problem in dieser Form hat uns seit über einem Jahrzehnt begleitet und stellte sich somit zumindest für die letzten drei amerikanischen Präsidenten: Nixon, Ford und Carter - als Aufgabe und Herausforderung. Ich habe an den Bemühungen um eine Definition von Entspannung (detente) in jeder dieser Administrationen teilgenommen und bin mehr erstaunt über die Kontinuität dieser Anstrengungen als über ihre Unterschiede. Für die Regierung der Vereinigten Staaten bedeutete Entspannung stets eine zweigleisige Politik. Einerseits bot sie die Aussicht auf ein sichereres und kooperativeres Verhältnis zur Sowjetunion: Verminderung des strategischen Wettrüstens, Steigerung des für beide Seiten vorteilhaften Handels und Investierens, Schaffung eines Netzes von Beziehungen auf wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet. Andererseits erforderte die Entspannung eine Zurückhaltung der Sowjets in ihrem globalen Verhalten sowie eine ausreichende militärische Stärke Amerikas, um eine glaubhafte Abschreckung gegen den sowjetischen Expansionismus zu bieten. Jeweils war der eine Aspekt dieser Politik immer von entscheidender Wichtigkeit für den anderen; die Verbindung von Anreiz und Warnung, von Zuckerbrot und Peitsche mußte zusammen bestehen. Es erwies sich, daß sich eine solche Politik unter den amerikanischen Gegebenheiten nur sehr schwer durchführen ließ. So wurde beispielsweise die eine Seite - die des Anreizes oder Zuckerbrots - durch die Aktion des Kongresses im Jahre 1974 geschwächt, die ein absolutes Junktim zwischen - 2 - �zwischen dem Handel und der sowjetischen Bereitschaft forderte, eine bestimmte Quote von Emigranten zuzulassen, und die damit der Administration die Hände band. Moskau lehnte ein solches Junktim ab, und der Handel welkte. Auf der Seite der Warnung oder der Peitsche blieb der sowjetischkubanische Vorstoß nach Angola Ende 1976 weitgehend unbeantwortet, weil es in der Öffentlichkeit keine Unterstützung gab, um ihn zu kontern. Aber wenn es auch in der Durchführung der amerikanischen Politik Inkonsequenzen gab, so war es doch die sowjetische Aggressivität, die primär für die Verschlechterung der Beziehungen im Verlauf der letzten Jahre verantwortlich war. Niemand in der amerikanischen Führung hat sich je irgendwelche Illusionen über den rücksichtslosen Opportunismus gemacht, dem Moskau folgte. Die Sowjets selbst haben sich darüber recht deutlich ausgesprochen. Wie Breschnew im Jahre 1976 sagte: "Entspannung hebt nicht im geringsten... die Gesetze des Klassenkampfes auf..." Auf den Vorstoß in Angola erfolgten die von den Sowjets gestützten Bewegungen in Äthiopien, im Südjemen, in Kambodscha und in jüngster Zeit in Afghanistan. Auf welche Weise hat die Regierung Carter die Entspannung betrieben? Nicht viel anders als ihre Vorgänger, nämlich als eine Kombination von Verhandlungen zur Ermutigung eines zivilisierten sowjetischen Verhaltens und von Strafen zur Entmutigung sowjetischer Aggressivität. Die stärkere öffentliche Betonung der Menschenrechte lag genau auf dieser Linie und bedeutete eher einen Wechsel in der Betonung und im Stil. Auf der einen Seite unternahm der Präsident große Anstrengungen, um den SALT II-Vertrag fertigzustellen - einen Vertrag, der eindeutig im Interesse der Vereinigten Staaten liegt, errichtet er doch Höchstgrenzen für die strategische Rüstung der Sowjetunion. Obgleich die Invasion Afghanistans den Vertrag gefährdet, bleibt der Präsident doch auch weiterhin der Kontrolle von Kernwaffen verpflichtet. Auf der anderen Seite gibt es eine Tendenz, die Schritte zu vergessen, die die Regierung Carter schon vor Afghanistan unternommen hat, um auf die sowjetische Aufrüstung zu - 3 - �zu antworten. Wir entschlossen uns dazu, die mobile Rakete MX zu bauen, um eine unverwundbare landgestützte Abschreckungswaffe zu bekommen. Wir übernahmen eine führende Rolle bei der Entscheidung des Bündnisses, modernisierte Kernwaffen in Europa als Antwort auf die sowjetische SS-20 zu dislozieren. Wir begannen mit der Verbesserung unserer Fähigkeit, amerikanische Streitkräfte rasch in entfernte Gebiete zu dislozieren. Hierbei handelt es sich um langfristige Politiken. Die Invasion Afghanistans machte deutlich, daß auch eine unmittelbarere Antwort erforderlich war. Was bedeutet Afghanistan? Meiner Meinung nach wurden viel Tinte und Worte in dem Versuch verschwendet, die Beweggründe der Sowjets zu definieren. Aber was immer ihre Beweggründe sind, so ergeben sich doch bestimmte objektive Konsequenzen aus der Brutalität der sowjetischen Intervention und den dabei verwendeten Mitteln: - Erstens, zum erstenmal wurden ganze Einheiten sowjetischer Truppen außerhalb Osteuropas eingesetzt, um die koloniale Herrschaft Moskaus auszuweiten. Und wie die Sowjets den Warschauer Pakt benützten, um die Invasion in Ungarn und in der Tschechoslowakei zu rechtfertigen, so haben sie ihren Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit mit Afghanistan angeführt, um ihre dortige Invasion zu verteidigen. Es verdient Beachtung, daß Moskau ähnliche Verträge mit sechs weiteren Ländern hat. Drei davon - Südjemen, Äthiopien und Irak - in der kritischen Golfregion. - Zweitens, die Einnahme Afghanistans spiegelt eine weitere Ausdehnung des Machtbereichs Moskaus über seine Grenzen hinaus wider und verstärkt die Stützpunkte auf der arabischen Halbinsel und in Ostafrika. - Drittens, sowjetische Truppen sind nunmehr in einer Position, um die Nachbarn Afghanistans unmittelbar zu bedrohen. Sie sind an den Grenzen zu Pakistan. Außerdem besteht eine zusätzliche Bedrohung �Bedrohung des angrenzenden Iran, der bereits durch einen Prozeß der Desintegration gefährdet ist. Zudem wird das nahegelegene China unter zusätzlichen Druck gesetzt. - Viertens, der sowjetische Vorstoß nach Afghanistan bedroht eine Region, in der mehr als zwei Drittel des exportierbaren Öls der Welt lagern. Unter solchen Umständen war eine kraftvolle amerikanische Reaktion eindeutig erforderlich. Versuchen Sie sich einmal die Lage vorzustellen, hätte es keine solche amerikanische Reaktion gegeben. Sicherlich würde eine ganze Reihe der Staaten - vielleicht einschließlich einiger in dem kritischen Golfgebiet -, die jene 104: 18-Abstimmung bei den Vereinten Nationen gegen die sowjetische Invasion zustandebrachten, sich stattdessen untereinander um eine Beilegung des Streites mit den Sowjets streiten. Diejenigen in Moskau, die begierig danach sind, ihre Macht auszuweiten,und von den Kosten nicht überzeugt sind, würden den Schluß gezogen haben, daß sich ihr Einsatz ausgezahlt hat und das Spiel ungestraft erneut versucht werden könnte. Und schließlich: Viele von denjenigen in West- europa, die heute von amerikanischer Überreaktion flüstern, würden sich darüber aufgeregt haben, daß die Vereinigten Staaten "ein weiteres Land verloren" haben. Daher war der Schritt des Präsidenten, den Sowjets Getreidelieferungen und fortgeschrittene Technologie vorzuenthalten, sowie seine Anstrengungen zur Verlegung, Absagung oder Verschiebung der Olympischen Spiele die richtige Antwort. unangemessen. Manche Leute in Europa kritisieren unsere Schritte als Ich warte noch immer auf eine Liste der angemessenen Schritte. Manche sagen, diese Schritte würden dem Volk von Afghanistan nicht helfen. Ich bin mir nicht so sicher. Aber es geht ohnehin nicht darum! Das Ziel der Schritte des Präsidenten war es nicht, die Sowjets zu bestrafen, sondern sie dadurch vor einer zukünftigen Aggression abzuschrecken, daß ihnen klar- - 5- �klargemacht wird, daß sie dafür einen hohen Preis zahlen müssen. Aufgrund der Bedrohung angrenzender Gebiete beschränkte sich unsere Reaktion nicht auf Schritte, die unsere bilateralen Beziehungen mit der Sowjetunion betreffen. Wir haben auch unser grundlegendes Interesse an dem Gebiet um den Persischen Golf zum Ausdruck gebracht und unternehmen Schritte, um die Sicherheit in dieser Region zu erhöhen: - Der Präsident hat die Warnung geäußert, daß jeder Versuch einer außen stehenden Macht, die Kontrolle über die Region um den Persischen Golf zu erringen, unter "Einsatz aller notwendigen Mittel, einschließlich militärischer Macht" zurückgeschlagen werden wi rd. • - Wir haben unsere Flottenpräsenz im Indischen Ozean erhöht und verstärkt und unternehmen derzeit Schritte, damit wichtige Flottenund Luftstützpunkte in dem Gebiet um Nordostafrika und den Persischen Golf von unseren Streitkräften benützt werden können. - Wir haben unser Abkommen aus dem Jahr 1959 bekräftigt, Pakistan bei der Wahrung seiner Unabhängigkeit und Integrität zu helfen, und arbeiten an einem militärischen und wirtschaftlichen Hilfsprogramm für Pakistan. " • • ' ' " • ! . - Wir haben Frau Gandhi gegenüber unser Interesse an einer engeren Zusammenarbeit mit Indien zum Ausdruck gebracht und betont, daß unserer Ansicht nach eine aggressive Sowjetunion auch für Indien eine Gefahr darstellen kann. - Wir werden mit der Normalisierung unserer Beziehungen zu China fortfahren und der Volksrepublik militärisches Hilfsgerät - jedoch keine eigentlichen Waffen - verkaufen. über - 6 - �über die Golfregion hinaus sind wir auch in anderen Gebieten wachsam, die sowjetischem Druck gegenüber verwundbar sein könnten. Auf dem Balkan ist die Stabilität unseres Verbündeten Türkei und des bündnisfreien Jugoslawien für die amerikanische Politik von größter Bedeutung. Und wir arbeiten daran, einen Konflikt im Nahen Osten zu verhindern. Als Ergebnis des Friedensvertrages zwischen Ägypten und Israel hat Israel nunmehr zwei Drittel des Sinai an Ägypten zurückgegeben,und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verbessern sich ständig. Dies ist eine bemerkenswerte Tatsache, wenn man sich an die Kriege der Jahre 1967 und 1974 zwischen diesen beiden Ländern und an das Maß erinnert, zu welchem diese die Großmächte hätte einbeziehen können - und auf diese Weise das Risiko eines Weltkrieges. Was in Camp David erreicht wurde, ist nicht vollkommen. Wir wissen, daß es heutzutage keine wichtigere Aufgabe gibt als diejenige, Fortschritte bei der Palästina-Frage zu erzielen. Ein Fehlschlag bei dieser Aufgabe würde den Nahen Osten zu dauernder Unsicherheit und Gefahr verurteilen. Dies also ist Teil einer ganzen Reihe von Maßnahmen, die die Regierung der Vereinigten Staaten ergriffen hat. Unsere Antwort auf die Ausweitung sowjetischer Macht wurde auf mehreren Ebenen gegeben: bilateral, regional und global. Es handelt sich um eine Antwort, die auf einen Rückzug der sowjetischen Truppen abzielt, und um einen Versuch, eine garantierte Neutralität für Afghanistan zu finden. Zugleich ist es eine umfassendere Antwort entworfen, um die Sowjetunion vor Schritten der Aggression an anderen Stellen abzuschrecken. Sie ignoriert nicht die Tatsache, daß wir uns aus eigenem Interesse auch weiterhin mit der Sowjetunion auseinandersetzen werden, besonders in dem Bereich der strategischen Rüstungskontrolle. Entspannung, verstanden als Methode, die sowohl Anreize als auch Strafen umfaßt, hat nicht versagt. Aber die sowjetische Aggression hat Strafen notwendig werden lassen. Es wird sowjetischer Zurückhaltung bedürfen, um - 7 - �um eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit zu ermöglichen. Präsident Carter deutete die Option an, als er feststellte: grundlegende Fragen beantworten: "Die Sowjetuniom muß einige Will sie dabei helfen, ein stabileres internationales Umfeld zu fördern, in dem ihre eigenen legitimen, friedlichen Anliegen verfolgt werden können? Oder will sie fortfahren, ihre militärische Macht weit über ihre echten Sicherheitsbedü'rnisse hinaus auszudehnen und diese Macht für koloniale Eroberung auszunützen?" Ich glaube, daß die Amerikaner in der gegenwärtigen Krise auf die einhellige Reaktion unseres Landes auf die zweifache Herausforderung durch Iran und Afghanistan stolz sein können. Als Regierung und als Volk haben wir entschlossen und vernünftig gehandelt - mit Kraft, wenn dies erforderlich war, mit Zurückhaltung, wenn es solcher bedurfte. Unsere Antwort auf diese Herausforderungen hat uns über die Ära nach Vietnam und Watergate hinweggeführt, als wir uns nur allzu oft unbeweglich und gelähmt fanden. haben wir unsere Stimme und unser Selbstvertrauen wiedergefunden. eine ruhige, stetige und folgerichtige Politik. Endlich Wir verfolgen Wir würden bei unseren Verbündeten gern ein gleiches sehen. Erlauben Sie mir, daß ich mich nun dem Problem zuwende, wie Europa es sieht»und damit der Frage, warum wir Schwierigkeiten bekamen, zu einer Verständigung zu gelangen. Erstens, wir sind eine große, offene Demokratie, die zu ihren Entscheidungen gelangt, indem sie eine unterschiedliche breite Öffentlichkeit von kontinentalem Größenmaß auf eine vom Präsidenten vertretene Politik vereint. Fehlt diese Unterstützung durch die breite Öffentlichkeit, dann kann kein Präsident stark und zielbewußt erscheinen oder in der Tat stark sein. Ein wichtiges Element für jeden amerikanischen Präsidenten ist die Bekundung vor der Öffentlichkeit, daß unsere Verbündeten in den gleichen Bahnen denken wir wir selbst. • Daher haben die amerikanischen Präsidenten - selbst wenn es keinen anderen triftigen Grund gab - die Notwendigkeit empfunden, mit ihren - 8 - �ihren Verbündeten zu einem Austausch der Ansichten, der Lagebeurteilungen und der vorgesehenen Strategien zusammenzutreffen. In Europa scheint in gewissen Kreisen der entgegengesetzte Impuls zu herrschen. Da wir relativ groß und mächtig sind und die einzelnen europäischen Nationen sich selbst als klein und relativ schwach ansehen, besteht bei den Europäern und vor allem bei den Franzosen die Tendenz, sich möglichst nicht in eine Lage zu bringen, in der nach ihrem Gefühl die innenpolitischen Gegner die Führung beschuldigen könnte, sie beuge sich dem amerikanischen Druck. Ich fürchte, daß diese Situation bestehen bleibt bis zu der Zeit, da die wirtschaftliche Stärke der Europäischen Gemeinschaft -die fast so groß wie die unsrige ist in eine nutzbare politische Kraft und Entscheidung verwandelt werden wird. Aber wenn wir in dieser Zwischenzeit auch Verständnis für die Probleme der Form zeigen müssen, was sind denn nun die Fakten? Als erstes ist hervorzuheben, daß die amerikanischen Ziele und die unserer Verbündeten die gleichen sind. Wir wie sie wollen die Bedingungen schaffen, die notwendig sind, um eine Wiederholung der sowjetischen Aggression zu verhindern. Wir wie sie wollen in unseren Beziehungen zu Moskau zu dem richtigen Gleichgewicht zwischen Festigkeit und Kooperation gelangen, in dem sich zeigt, was wahre Entspannung überhaupt ist. Wie sollte das Vorgehen des Westens aussehen? - Es muß in der Überzeugung verankert sein, daß Entspannung nicht teilbar ist; mit anderen Worten, die Sowjets dürfen nicht glauben können, daß das, was sie in Afghanistan getan haben, in keinem Zusammenhang mit ihren Beziehungen zu den westlichen Staaten stehe. - Ein westliches Vorgehen muß über die bloße Rhetorik hinaus zur Aktion schreiten. Die Sowjets werden sich durch Worte allein nicht davon abbringen lassen, weitere Risiken einzugehen. - 9- Sie müssen �müssen wissen, daß ein fühlbarer Preis zu zahlen sein wird. So zu tun, als ob nichts gewesen wäre - das ist kein Rezept für eine wirksame westliche Antwort auf Afghanistan. Das westliche Vorgehen muß nicht identische Aktionen seitens der Verbündeten erfordern, aber es sollte zu parallelen Aktionen führen. Wie Henry Kissinger vor einigen Wochen in Paris sehr richtig sagte, wird es nicht gehen,daß die Europäer für sich das Monopol der Mäßigung haben, während die Amerikaner das Monopol für Druck erhalten. Das westliche Vorgehen muß nicht die Stärke zum Opfer bringen, die wir aus unserer politischen Vielfalt ziehen, aber es muß in unseren gemeinsamen Interessen und Zielsetzungen verwurzelt sein, die uns als Verbündete einen. Ich glaube, wir sahen diesen Geist in der Erklärung von Präsident Giscard und Bundeskanzler Schmidt vor zwei Wochen, als sie die Loyalität ihrer beiden Ländern gegenüber dem atlantischen Bündnis und ihre Entschlossenheit, ihre dem Bündnis gegenüber eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen, bekräftigten. In dieser Hinsicht können die Erklärungen gewisser Politiker, daß Europa "de-nationalisiert" werden und daß Frankreich "einen neuen Weg zwischen den beiden Supermächten" finden sollte, nur als Ausdruck neutralistischen Unsinns bezeichnet werden. Es erinnert mich an eine Episode im Jahre 1939, kurz bevor Hitler den Zweiten Weltkrieg begann, als die belgische Armee Manöver durchführte, die gegen Frankreich gerichtet waren, nur um damit ihre Neutralität zu zeigen. Es scheint mir wichtig, nicht zu vergessen, auf welcher Seite man steht. Schließlich gehört zu einem westlichen Vorgehen die Notwendigkeit häufiger Konsultationen unter den Verbündeten, damit die Gewähr gegeben ist, daß unsere gemeinsamen Zielsetzungen verfolgt werden, �werden, daß unsere Lagebeurteilung den letzten Entwicklungen entspricht und daß unsere Politik in parallelen Richtungen verläuft. Die Mißverständnisse, die die Vorbereitung des Bonner Treffens überschatteten, sollten nicht unser grundsätzliches Vorgehen überschatten. Ich bin überzeugt, daß das Zusammentreffen von Außenminister Vance mit Außenminister Francois-Poncet in einem positiven Geist stattfinden wird. Warum ist ein einheitliches westliches Vorgehen so wichtig? Zunächst einmal deshalb, weil die Vereinigten Staaten kein Monopol auf alle Gelehrsamkeit haben. Wir brauchen den Rat, den Beistand und die Beteiligung Europas. Außerdem würde ein Mangel an westlicher Einheit es den Sowjets erlauben, ihr altes Spiel zu betreiben, Europa von den Vereinigten Staaten zu trennen und Führern in anfälligen Teilen der Welt das Signal zu geben, daß der Westen Schwäche gezeigt hat. Drittens ist deutlich - auch wenn ich mir nicht anmaßen möchte, für Europa zu sprechen -, daß die grundlegenden Interessen Europas betroffen sind, wie die europäische Abhängigkeit von importiertem Erdöl - neben anderen Faktoren - deutlich machen dürfte. Wir fordern Europa nicht einfach geistlos dazu auf, sich uns anzuschließen; aber wir haben ein Recht darauf, von Europa zu erwarten, daß es sich nicht deshalb von uns distanziert, um seine Unabhängigkeit zu zeigen. Wir fordern Europa lediglich dazu auf, die Vereinigten Staaten nicht als Kontrastfigur anzusehen, sondern seine eigenen Interessen zu definieren und danach zu handeln. Im Licht unserer gemeinsamen westlichen Ziele kann ich nur erwarten, daß ein europäischen Vorgehen zum Schutz seiner Interessen den Zusammenhang des Bündnisses stärken würde. Es wäre tragisch, wenn wir dabei versagen würden, uns der sowjetischen Herausforderung zu stellen, denn wr sind so stark, wenn wir einig sind. Die Sowjets, nicht wir, leiden an einer alternden Führung, an beginnenden Produktivitätskrisen, an schwerwiegenden Nationalitätenproblemen, hervorgerufen durch die diktatorische - 11 - �diktatorische Natur des Regimes. an zwei Grenzen kümmern. Sie, nicht wir, müssen sich um Gegner Sie leiden unter der Unfähigkeit, ihren Einfluß ander als durch die Ausübung roher Gewalt geltend zu machen,und sind jetzt von der islamischen Welt als gottlos abgestempelt. Trotz seiner wirtschaft- lichen Schwierigkeiten hat der Westen eine wirtschaftliche und technologische Dynamik - sowie eine politische und moralische Dynamik -, der die Sowjets nichts entgegensetzen können. Was wir - wie in allen Zeiten der Krise - als Verbündete brauchen, ist der politische Wille, uns der Herausforderung auf eine Weise zu stellen, die unsere gemeinsamen Werte verstärkt. Das ist nicht zuviel verlangt von Ländern, die das gleiche politische Erbe, die gleichen Vorstellungen von Freiheit und Demokratie teilen. Die gegenwärtige Herausforderung durch die Sowjetmacht ist komplex und gefährlich. Aber was mich angeht, so sehe ich mehr Grund zum Optimismus, was die Antwort der Verbündeten angelangt, als zur Verzweiflung. Gemeinsam haben wir uns schon früher solcnen Herausforderungen gestellt - in Berlin 1948, in Kuba 1962 und bei der Entscheidung im vorigen Dezember, der Herausforderung durch die SS-20 mit neuen Raketen in Westeuropa zu begegnen. Kühle politische Analyse, eine entschlossene Antwort und eine Fähigkeit, für ein gemeinsames Ziel zusammenzuarbeiten liegen sicherlich nicht außerhalb unserer Möglichkeiten. Es ist Zeit für uns alle, daran zu denken, daß das, was uns einigt, wichtiger ist, als was uns trennt - und weiterzumachen. + + + + + .. . - 12 - �Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 27. Februar 1980 13 ERKLÄRUNG DES WEISSEN HAUSES ZU DEN OLYMPISCHEN SPIELEN IN MOSKAU WASHINGTON - (AD) - Das Weiße Haus gab am 20. Februar bekannt, daß Präsident Carter dem amerikanischen Olympischen Komitee empfohlen hat, keine Mannschaft der Vereinigten Staaten zu den Olympischen Sommerspielen in Moskau zu entsenden. Vor einem Monat hatte Präsident Carter erklärt, der werde die Führung des Nationalen Olympischen Komitees der USA auffordern, die Moskauer Spiele zu boykottieren, falls die sowjetischen Streitkräfte nicht bis zum 20. Februar 1980 aus Afghanistan abgezogen seien. Nachdem diese Frist unbeachtet abgelaufen war, erklärte das Weiße Haus: "Der Präsident hat deshalb dem Olympischen Komitee der Vereinigten Staaten mitgeteilt, daß seine Entscheidung unverändert feststehe und wir keine Mannschaft nach Moskau schicken sollten." Die Erklärung des Weißen Hauses hat folgenden Wortlaut: Am Postfach 20 03 0 0 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 3240 Telex:08-85432 �Am 20. Januar schrieb der Präsident an den Präsidenten des Olympischen Komitees der Vereinigten Staaten,Kane, um das Komitee aufzufordern, sich an das Internationale Olympische Komitee mit dem Vorschlag zu wenden, die Olympischen Sommerspiele 1980 in Moskau zu verlegen, zu verschieben oder abzusagen, sollten die sowjetischen Streitkräfte nicht innerhalb eines Monats vollständig aus Afghanistan abgezogen sein. Der Präsident forderte darüber hinaus, daß das Olympische Komitee der Vereinigten Staaten auch keine Mannschaft zu den Moskauer Spielen entsenden sollte, falls diese Vorschläge nicht angenommen würden. Diese Haltung erhielt die vollste Unterstützung des Kongresses der Vereinigten Staaten und des amerikanischen Volkes. Am 12. Februar kündigte das Internationale Olympische Komitee an, daß es bei seinen Plänen bleiben werde, die Spiele in Moskau abzuhalten. Am 14. Februar veröffentlichte der Präsident des amerikanischen Olympischen Komitees, Kane, eine Erklärung, in der es hieß, das Olympische Komitee der Vereinigten Staaten werde selbstverständlich jede Entscheidung des Präsidenten darüber akzeptieren, ob eine Mannschaft nach Moskau geschickt werden solle. Ein Monat ist jetzt vergangen und die sowjetischen Streitkräfte haben noch nicht einmal mit dem Abzug aus Afghanistan begonnen. Der Präsident hat deshalb dem Olympischen Komitee der Vereinigten Staaten mitgeteilt, daß seine Entscheidung unverändert feststehe und wir keine Mannschaft nach Moskau schicken sollten. Der Präsident dankte dem Komitee für dessen Eifer und patriotischen Anstrengungen bei der Unterbreitung des Vorschlags einer Verlegung, Verschiebung oder Absage der Spiele und ersuchte es, unverzüglich Schritte einzuleiten, um die Billigung seiner Entscheidung zu formalisieren. Das - 2 - �Das Olympische Komitee der Vereinigten Staaten hängt bei seinen Mitteln von der Großzügigkeit amerikanischer Bürger und der amerikanischen Geschäftswelt ab. Obgleich keine amerikanische Mannschaft nach Moskau geschickt wird, führt das Komitee eine Vielzahl anderer wichtiger und wertvoller Tätigkeiten durch, um ausgezeichnete Leistungen der Athleten in diesem Land zu unterstützen. Der Präsident fordert alle amerikanischen Bürger dazu auf, ihre finanzielle und moralische Unterstützung des Komitees fortzusetzen. + + + + + - 3 - �31 I 3 Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 13 27. Februar 1980 ERKLÄRUNG DES WEISSEN HAUSES ZUR UNTERSUCHUNGSKOMMISSION IM IRAN WASHINGTON - (AD) - In einer vom Weißen Haus am 20. Februar 1980 veröffentlichten Erklärung wird unterstrichen, daß die von den Vereinten Nationen eingesetzte Untersuchungskommission kein Tribunal sei, sondern eine Mission zur "Tatsachenfeststellung" unternehme, die die Beschwerde beider Seiten anhören werde. Es wird darin die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, daß die Kommission "eine baldige Lösung der Krise zwischen unseren beiden Ländern erzielen wird, was die Freilassung der Geiseln erfordert." Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: Generalsekretär Waldheim hat die Errichtung einer Untersuchungskommission angekündigt, die nach Iran gehen soll, um die Beschwerde des Iran anzuhören und eine baldige Lösung der Krise zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten zu ermöglichen. Er hat erklärt, daß die Kommission mit allen unseren Leuten sprechen wird. Die Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �Die Vereinigten Staaten und der Iran stimmen in der Einsetzung der Kommission, wie sie vom Generalsekretär vorgeschlagen wurde, durch beiderseitig annehmbare offizielle Antworten an ihn Liberein. Bei ihrem Einverständnis haben die Vereinigten Staaten die Erklärung des Generalsekretärs zur Kenntnis genommen, daß die Kommission eine Mission zur Tatsachenfeststellung unternehmen wird. ein Tribunal handeln. Es wird sich nicht um Die Vereinigten Staaten setzen voraus, daß die Kommission die Beschwerden beider Seiten anhören und dem Generalsekretär berichten wird. Das amerikanische Volk ist tief gekränkt darüber, daß der Iran unsere Mitbürger - nachdem er ihnen Schutz zugesagt hatte - als Geiseln genommen und seit 108 Tagen unter unerträglichen Bedingungen festgehalten hat. Die Vereinigten Staaten hegen keinerlei Wunsch, sich in die inneren Angelegenheiten des Iran einzumischen, aber sie bestehen auf der sofortigen Rückkehr der 53 Amerikaner, die derzeit illegal in Teheran festgehalten werden. • Die Vereinigten Staaten haben ebenfalls ihre Haltung dahingehend klargestellt, daß das Zusammentreffen der Kommission mit unseren Mitbürgern in Einklang mit dem Völkerrecht stehen muß und daß die Geiseln unter keinen Umständen einem Verhör unterworfen werden dürfen. Es ist für die Kommission jedoch von größter Bedeutung, daß sie ihre vollzählige Anwesenheit feststellen und ihren Zustand beurteilen kann. Wir hoffen, daß die Kommission - wie es der Generalsekretär gesagt hat eine baldige Lösung der Krise zwischen unseren beiden Ländern erzielen wird, was die Freilassung der Geiseln erfordert. + + + + + - 2 - �3 I a (KlInternational Communication Agency Embassy of the United States of America 13 27. Februar 1980 US-REGIERUNG ÜBER GIFTMULL-EXPORT BESORGT Rechtslage für staatliche Eingriffe wird geprüft WASHINGTON - (AD) - Die amerikanische Regierung prüft z.Zt. die Rechtslage hinsichtlich der ihr möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit Giftmüllexporten der US-Industrie in andere Länder. Atommüll ist davon ausgenommen, weil in den Vereinigten Staaten anfallender Atommüll nicht außer Landes gebracht werden darf. Manche amerikanische Firmen haben mit anderen Ländern Kontrakte zur Aufnahme von Giftmüll abgeschlossen bzw. verhandeln noch über solche Projekte, die Transaktionen im Wert von Millionen von Dollar darstellen. "Wir sind über mögliche Umwelt- und Gesundheitsprobleme im Zusammenhang mit einer Giftmüll-Lagerung im Ausland besorgt", erklärt Dr. Jack Blanchard vom Referat Umwelt und Gesundheit im amerikanischen Außenministerium. Mit dem gleichen Fragenkomplex wurden die Vereinigten Staaten konfrontiert, als noch vor wenigen Jahren die amerikanische Industrie sich giftiger Chemikalien und anderer gefährlicher Substanzen an Hunderten von Stellen im Lande auf verschiedene Weise entledigte. In einigen Fällen Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 3240 Telex:08-85432 �Fällen verseuchten die Abfälle in der Folgezeit das Grundwasser oder vergifteten anderweitig die Umwelt, was bei Einwohnern des betreffenden Gebietes gesundheitliche Schäden hervorrief. In Kürze wird im Rahmen des neuen Gesetzes über den Schutz und die Rückgewinnung von Rohstoffen die Beseitigung von Sondermüll in den Vereinigten Staaten mit Hilfe der gegenwärtig von der amerikanischen Umweltschutzbehörde ausgearbeiteten Bestimmungen überwacht. Es gibt bei be- stimmten Abfällen genügend Möglichkeiten zur Entgiftung, Entseuchung und auch zur Lagerung. Bei anderen chemischen Stoffen müssen erst noch Verfahren zur sicheren Beseitigung oder Lagerung entwickelt werden. "Wir würden es vorziehen", so Dr. Blanchard, "dieses Problem nicht zu exportieren". Aber die Situation ist heikel, weil die Absicht der Regierung gleichbedeutend mit einer Einmischung in Verfahren der Abfallbeseitigung bei amerikanischen privaten Unternehmen in die Importpolitik fremder Regierungen ist. und darüberhinaus "Wir können nur hoffen, daß jene Regierungen, die der Aufnahme von Sondermüll zustimmen, auch in der Lage sind, ihn ordnungsgemäß zu lagern", meinte Dr. Blanchard. Er spielte damit auf die Tatsache an, daß sich manche Regierungen von dem Abschluß solcher Kontrakte Einnahmen, neue Arbeitsplätze oder anderweitige Vorteile von der Abnahme oder Aufarbeitung von Sondermüll versprechen. Die Frage des Sondermüllexports wurde im Oktober 1979 aktuell, als die Firma NEDLOG TECHNOLOGY Group, Inc., berichtete, daß sie mit der Regierung von Sierra Leone in Verhandlungen stehe, um gegen die Zahlung von Millionen von Dollar Sondermüll in dieses Land verbringen zu können. Die Abfälle würden bei Zustandekommen des Vertrags von einem Hafen der Republik Sierra Leone aus ins Landesinnere gebracht, wo die Fa. NEDLOG den Bau einer Aufarbeitungs- und Rückgewinnungsanlage plane. Abfälle, aus denen sich keine brauchbaren Chemikalien, Metalle oder andere Stoffe würden gewinnen lassen, werde man in nicht mehr benutzten Erzbergwerken - 2 - �Erzbergwerken, abgeschlossen von der Außenwelt, lagern. Damals wurde bekannt, daß sich NEDL06 auch an Chile und ein nicht näher bezeichnetes drittes Land gewandt hatte. Seitdem berichtete die amerikanische Presse des öfteren über Firmen, die angeblich andere afrikanische sowie südamerikanische Regierungen ersucht hätten, Sondermülldeponien gegen Bezahlung zur Verfügung zu stellen. Während die Fa. NEDLOG seit dem vorigen Jahre ihre Auslandspläne mit Vertretern der amerikanischen Bundesregierung erörtert und, wie sie erklärt, zur Zeit keinen Sondermüll zu exportieren habe, sind die zuständigen Bundesbehörden besorgt, daß die ihnen bekannt gewordenen Fälle nur die Spitze eines Eisbergs darstellen könnten. Man sei sich darüber im klaren, daß es künftig immer häufiger zu einer solchen Situation kommen könne, weil die Gesetze von Bund, Einzelstaaten und Kommunen immer strenger werden und sowohl die Kosten als auch die technischen Schwierigkeiten der Sondermüllbeseitigung zunehmen. So hatte beispielsweise die Fa. Allied Chemical im Jahr 1978 mit einem Unternehmen in Großbritannien, das über eine Anlage zur Entgiftung des Pestizids Kepone verfügte, einen Vertrag über Sondermüll abgeschlossen. In den USA war die Kepone-Beseitigung zu einem Politikum geworden, weil 12 Angestellte einer Firma, die das Pestizid herstellte, an Vergiftungen erkrankten. Außerdem war durch Kepone eine erhebliche Verseuchung des James River im Bundesstaat Virginia verursacht worden. Aber auch in Großbritannien kam es zu Reaktionen der Öffentlichkeit; schließlich erklärte sich ein westdeutsches Unternehmen mit entsprechenden Anlagen bereit, Kepone sachgemäß zu vernichten. In jedem Fall arbeitete laut Dr. Blanchard die amerikanische Regierung "eng mit dem Unternehmen und hohen Regierungsbeamten der betreffenden Länder zusammen, um zu gewährleisten, daß jede relevante Information über die Gefahren von Kepone allen, die mit der Sache zu tun hatten, zugänglich gemacht wurde". Im allgemeinen jedoch möchte die amerikanische Regierung einen gewissen Frei räum zwischen Staat und - 3 - �und Privatindustrie erhalten. Gegenwärtig arbeiten amerikanische Regierungsbeamte an der Formulierung geeigneter Richtlinien für den Export von Sondermüll, was getrennt von den Bemühungen läuft, Maßnahmen hinsichtlich des Exports gefährlicher Produkte zu entwickeln, die in den Vereinigten Staaten nur begrenzt oder überhaupt nicht angewendet werden düfen. (Für derartige Produkte mußes vielfach unterschiedliche AnwendungsVorschriften geben: Während beispielswiese das Schädlingsbekämpfungsmittel DDT in den USA nur mit starken Einschränkungen verwendet werden darf, gilt es in einer Reihe anderer Länder für MoskitoVernichtungsaktionen und damit für den Schutz vor Malaria als dringend notwendig.) Sowohl in bezug auf gefährliche Produkte als auch Abfall Stoffe überprüft gegenwärtig die amerikanische Regierung die im Zusammenhang mit dem Export solcher Substanzen üblichen Meldeverfahren. Sie unterstützt, wie Dr. Blanchard betont, "voll und ganz die Resolutionen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen und der UN-Vollversammlung, die vollständige Informationen über verbotene oder gefährliche Chemikalien verlange, welche für Exporte vorgesehen sind und deren Ausfuhr erschwert werden solid'. + + + + + �I Wi//cn/chaft und Technik International Cominunication Agency Embassy of ihe United States of America 13 27. Februar 1980 MENSCHLICHE GENE WERDEN KARTIERT - (AD) - Ein relativ schnelles und einfaches Verfahren zur Ortsbestimmung von Genen in menschlichen Chromosomen hat eine Gruppe von Biochemikern, Medizinern und Genetikern der Universität Kalifornien in einem Institut in San Francisco und am Lawrence Livermore Laboratory entwickelt. Es gelang ihnen, die Zeit für den Prozeß der Lokalisierung eines Gens auf ein paar Wochen zu verkürzen, wofür bisher unter Umständen mehrere Jahre erforderlich waren. Wie schwierig die Genbestimmung beim Menschen ist, erhellt schon aus der Tatsache, daß die Gesamtzahl der Gene, die beim gesunden Menschen auf den 46 Chromosomen gespeichert sind, vorläufig nur geschätzt werden kann - auf 50 000 bis 100 000, von denen bisher 3 000 identifiziert wurden. Davon konnte man inzwischen an die 300 lokalisieren, d.h. sie einem der 46 Chromosomen zuordnen und ihren Platz innerhalb des betreffenden Chromosoms ermitteln. Eine Kartierung der Gene trägt dazu bei, die Struktur des genetischen Materials für den menschlichen Organismus besser zu bestimmen und vielleicht auch das Zusammenwirken von Genen bei den ver- Postfach 2 0 0 3 0 0 D 5 3 0 0 Bonn 2 Tel: 0 2 2 2 1 - 8 9 32 4 0 Telex:08-85432 �verschiedensten Arten gesundheitlicher Störungen zu erfassen. Die Gen- Kartierung könnte außerdem Hinweise auf die Natur von chromosomalen Defekten geben, die schwerwiegende Auswirkungen haben. Den Ort jener Gene zu finden, die beispielsweise für Krankheiten wie Hämophilie (Bluterkrankheit), bestimmte Formen von geistiger Behinderung oder von Polyarthrosen verantwortlich sind, könnte breits den ersten Schritt zu einer die Ursache angehenden Therapie bedeuten. Der Schlüssel zu dem jetzigen Erfolg der Wissenschaftler (beteiligt sind Tony Carrano vom Lawrence Livermore Laboratory, Roger Lebo und Yuet Kan vom Institut für Genetik in San Francisco und eine Anzahl von Mitarbeitern) war die Verwendung des am Livermore-Institut entwickelten Zell-Separators. Mit Hilfe dieser Maschine ist es möglich, Zellen oder Chromosomen blitzschnell zu analysieren und zu trennen. Von Tausenden menschlicher Zellen wurden die Chromosomen abgetrennt - mit einer "Ausbeute" von 200 Chromosomen pro Sekunde. Dann ging man daran, den Chromosomenverband in seine ver- schiedenen Untergruppen zu zerlegen. Dies hätte bei der Anwendung der bisherigen Verfahren eine Arbeit von Jahren bedeutet, weil bei den im Labor gewonnenen Zellkulturen nur eine Isolierung von Chromosomen durch natürliche Prozesse genutzt werden konnte. Ein wichtiger Test für das im Lawrence Livermore Laboratory (LLL abgekürzt) angewandte Verfahren war die Lokalisierung des Gens, das für die Produktion des Proteins Hämoglobin (roter Blutfarbstoff) "zuständig" ist. Die Forscher begannen die Prozedur mit einer "Kopie" des HämoglobinGens. Diese Kopie, in Bakterien kloniert, war ein genaues Duplikat des "echten" Gens und dazu radioaktiv markiert. Dies wurde durch die Verwendung eines radioaktiven Isotops von Phosphor erreicht. Dann galt es, herauszufinden, welchem der 46 Hämoglobin-Gen zuzuordnen ist. Chromosomen das Die Wissenschaftler brachten eine Kopie des Gens mit jedem einzelnen der voneinander getrennten 46 Chromosomen - 2 - �Chromosomen in einem "Hybridisierung" genannten Prozeß zusammen. Beim Chromosom 11 schließlich war es soweit - die Gen-Kopie verband sich mit der DNS (Desoxyribonukleinsäure) im Chromosom, das zuständige Chromosom war gefunden. Nun wurde der Gen-Ort immer enger eingekreist, bis endlich mit einer besonderen Aufnahmetechnik die von der Gen-Kopie abgegebene Radioaktivität den genauen Ort des Hämoglobin-Gens auf dem Chromosom bestätigte. "Was unsere Arbeit zur Genort-Bestimmung bisher behinderte, war die geringe Anzahl von Gen-Kopien, die uns gegenwärtig von verschiedenen Genen zur Verfügung stehen", berichtet Carrano. Der Forscher hofft, daß man auf diesem Spezialgebiet schneller vorankommen wird, sobald mehr GenKopien verfügbar werden und mehr Forschungszentren mit besonders leistungsfähigen Zell-Separatoren arbeiten können. + + + + + - 3 - � Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Title A name given to the resource Dokumente Digitalisat Umwandlung eines physischen Dokumentes in ein digitales Medium. Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Date A point or period of time associated with an event in the lifecycle of the resource 27.02.1980 Type The nature or genre of the resource Digitalisat Creator An entity primarily responsible for making the resource Herausgeben U.S. Information <br />Service Embassy of the United States of America Title A name given to the resource Amerikadienst 27.02.1980 Description An account of the resource <strong>1. Dokumentation</strong><br />Brief des US-Botschafters in Moskau an die "Literaturnaja Gazeta"<br /><em>- Wortlaut -</em><br /><br />Die sowjetische Invasion Afghanistans und die Reaktion der Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten<br /><em>- Von Arthur A. Hartman, Botschafter der USA in Paris -</em><br /><br />Erklärung des Weißen Hauses zu den Olympischen Spiele in Moskau<br /><br />Erklärung des Weißen Hauses zur Untersuchungskommission im Iran<br /><br /><strong>2. Hintergrundmaterial</strong><br />US-Regierung über Giftmüll-Export besorgt<br /><em>- Rechtslage für staatliche Eingriffe wird geprüft -</em><br /><br /><strong>3. Wissenschaft und Technik&nbsp;</strong><br />Menschliche Gene werden kartiert&nbsp;