https://www.amerikahaus-archiv.de/files/original/f5a3703a5f2940795b1f60f30f2df5fb.pdf c6d57b9b8e9223529e2adc2b5f3a7d2e PDF Text Text ii 1 Information und ii 7TT > International Communication Agency Embassy of the United States of America 12. September 1979 37 INHALT DOKUMENTATION Erklärung Präsident Carters zur Stationierung der M-X Rakete Präsident Carter fordert höheren Verteidigungshaushalt - Wortlaut des Schreibens an den Kongreß - Präsident Carter: Feste Diplomatie erforderlich - Erklärung zur Anwesenheit sowjetischer Truppen auf Kuba Erklärung des US-Außenministers zur NATO-Politik - Vance bekräftigt Amerikas Entschlossenheit zur Verteidigung Europas - Erklärung von Außenminister Vance zur Anwesenheit sowjetischer Truppen auf Kuba WISSENSCHAFT UND TECHNIK Prüfung von Umweltchemikalien - Bakterienkulturen zeigen mutagene und krebsauslösende Wirkung an Um Übei/endung von Belegexemplaren wird gebeten Postfach 20 03 00 Tel: 02221-89 3240 Telex:08-85432 D5300 Bonn 2 �Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 12. September 1979 37 ERKLÄRUNG PRÄSIDENT CARTERS ZUR STATIONIERUNG DER M-X RAKETE WASHINGTON - (AD) - Präsident Carter hat am 7. September 1979 seine Entscheidung über die neue Generation nuklearer Interkontinentalraketen bekanntgegeben. In einer längeren Erklärung erläuterte der Präsident diese Entscheidung. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: Ich habe eine Erklärung über das neue strategische Abschreckungssystem abzugeben, die ich als recht bedeutsam erachte. Manche Beobachter werden sie auf eine Stufe stellen mit zwei anderen zentralen Entscheidungen, die in diesem Jahrhundert von Präsidenten getroffen wurden: die eine war die Errichtung des Strategischen Luftkommandos selbst unter Präsident Truman, die andere die spätere Entscheidung Präsident Kennedys über die Einführung des Systems der verbunkerten Minuteman-Raketen. Nahezu 30 Jahre lang hat unser Land nunmehr vor jedem Angriff abge- schreckt und den Frieden durch ein sich ergänzendes System von Kernwaffen zu Lande, zur See und in der Luft gesichert, ein System, das allgemein als die "Strategische Triade" bekannt ist. Durch Postfach 20 03 0 0 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �»• < Durch die Aufrechterhaltung der besonderen Stärke und Vorteile, die eine jede dieser drei getrennten Waffengattungen bietet, machen wir es jedem Feind unmöglich, einen Gegenschlag auf sie alle auszuführen. Meine Administration hat nun mit einem Programm zur Modernisierung und Verbesserung aller drei Systeme der gesamten strategischen Triade begonnen, um jeden Angriff zu überleben. Unsere Bomberflotte wird verstärkt durch Marsch- flugkörper, die mit Kernsprengköpfen ausgerüstet sind. Unsere strategische Unterseebootflotte wird durch Trident-U-Boote und Trident-Raketen verbessert. Als Folge der zunehmenden Zielgenauigkeit der strategischen Systems wurden jedoch die festen, landgestützten Interkontinentalraketen (ICBMs) oder die verbunkerten Interkontinentalraketen wie unsere Minuteman immer anfälliger gegen Angriffe. Ein System beweglicher Interkontinentalraketen wird diese Verwundbarkeit erheblich vermindern. Deshalb entschied ich vor eini- gen Monaten, daß die umfassende Entwicklung und Dislozierung einer neuen, großen, beweglichen Interkontinentalrakete, bekannt als die M-X, in Angriff genommen werden soll. Ich habe diese Entscheidung getroffen, um unserem Land jetzt und in Zukunft eine sichere strategische Abschreckung zu gewähren. Die M-X wird es uns ermöglichen, mit einer modernisierten, unübertroffenen, überlebensfähigen strategischen Abschreckung durch unsere Triade aus Interkontinentalraketen, U-bootgestützten Raketen und Schweren Bombern fortzufahren: die mit Marschflugkörpern ausgerüstete Triade aus ICBMs, U-boot- gestützten ballistischen Raketen und Schweren Bombern. Die Art und Weise, in der wir die M-X dislozieren, um ihren eigenen Schutz vor einem Angriff zu vergrößern, ist lebenswichtig für ihre Fähigkeit zur Verteidigung unseres Landes. Zur Zeit meiner Entscheidung für den Bau der M-X, legte ich fünf wesentliche Kriterien fest, die ein Stationierungssystem zu erfüllen hat. - 2 - Erstens: �» Erstens: es muß zu der Fähigkeit der Strategischen Streitkräfte beitragen, einen Angriff zu überleben. Zweitens: es muß verifizierbar sein, um einen Maßstab zu setzen, der als Vorläufer für die Verifizierbarkeit mobiler ICBMSysteme auf beiden Seiten dienen kann. Drittens: es muß die nachteiligen Auswirkungen auf unsere Umwelt so gering wie möglich halten. Viertens: seine Dislozierung muß für den amerikanischen Steuerzahler zu einem vernünftigen Preis möglich sein. Und fünftens: es muß in Einklang mit existieren- den SALT-Vereinbarungen stehen sowie mit unserer Zielsetzung bei SALT III, umfangreiche gegenseitige Verminderungen der strategischen Waffen auszuhandeln. Im Licht dieser Kriterien und nach umfassender Konsultation mit Verteidigungsminister Harold Brown und meinen anderen wichtigsten Beratern habe ich mich für die folgende Struktur der Stationierung des M-X-Raketensystems entschieden: die M-X wird beweglich in einem Bunkersystem entlang eines Straßennetzes stationiert, das in unseren westlichen Wüstengegenden konstruiert werden und dessen Gesamtgebiet 25 Quadratmeilen nicht überschreiten wird. Dieses System wird aus 200 Raketentransportern oder -Startanlagen bestehen, die alle rasch beweglich sind auf Spezialstraßen, die annähernd 23 horizontale Unterstände verbinden. Lassen Sie mich darlegen, wie dieses System die Kriterien erfüllt, die ich festgelegt habe. Erstens: es erhöht die Überlebensfähigkeit unserer Ra- keten durch die Vervielfachung der Anzahl von Zielen, die angegriffen werden müßten. Denn da nicht feststeht, in welchem der 23 Unterstände sich die Rakete befindet, müßten alle 23 Unterstände angegriffen werden, um sicherzugehen, daß die Rakete selbst angegriffen wird. Die Fähigkeit der Raketen zur raschen Fortbewegung stellt sicher, daß kein Angreifer in der Lage ist, vorzeitig herauszufinden, wo die Raketen disloziert sind, und dann nur diese Stellungen angreifen könnte. Tatsächlich wären die Raketen in der Lage, ihre Unterstände noch während der Flugzeit - 3 - �< Flugzeit einer feindlichen Interkontinentalrakete zu wechseln. Zudem ist das System beweglich genug, so daß wir die Dislozierungsskala nach oben oder unten in Beantwortung einer zukünftigen feindlichen Bedrohung anpassen oder aber mit zukünftigen SALT-Verhandlungen fortfahren können. Zweitens: das System ist angemessen verifizierbar. Das spezielle Straßennetz ist auf vorbezeichnete Gebiete begrenzt, und die begleitenden Raketentransportfahrzeuge werden nicht in der Lage sein, sich auf anderen als auf den gekennzeichneten Straßen fortzubewegen. Die Unterstände werden so entworfen, daß sie geöffnet werden können, um nachzuweisen, daß in ihnen keine zusätzlichen Raketen verborgen sind. Diese und andere Eigenschaften werden dieses System angemessen verifizierbar machen. Drittens hält das System die Auswirkung auf die Umwelt so niedrig wie möglich. Die Bunker sind ebenerdig. Die Öffentlichkeit wird weiterhin Zugang zu den Gebiet haben. Nur die Unterstände selbst werden eingezäunt sein. Das gesamte System wird, wie ich eben sagte, der öffentlichen Benutzung lediglich etwa 25 Quadratmeilen Land entziehen. Viertens: das System ist erschwinglich. Die veranschlagten Kosten über eine volle 10-Jahresperiode, also die Gesamtkosten, die die Entwicklung, die Herstellung und die Dislozierung umfassen, belaufen sich auf 33 Milliarden Dollar, den Dollarwert von 1980 zugrundegelegt. Obwohl sich diese Erstellungskosten mit fortlaufendem Programm etwas ändern können, ist es doch wichtig, festzustellen, daß die Kosten für dieses System, ausgedrückt in einem gleichbleibenden Dollarwert, nicht höher sein werden als die Kosten für jedes der ursprünglichen drei Stützen unserer strategischen Triade - sei es die B-52-Waffe, die Polaris-Poseidon-Waffe oder das Minuteman ICBMSystem. Schließlich steht das System in Einklang mit den vorhandenen SALT-Ver- �SALT-Vereinbarungen und mit unseren Ziel Vorstellungen für SALT III. Indem wir dieses System dislozieren, machen wir der Sowjetunion klar, daß sie keinerlei strategische Vorteile aus dem fortgesetzten nuklearen Wettrüsten erzielen kann. Dies ist eine grundlegende Vorbedingung für wirkungsvollere Abkommen über Rüstungskontrolle. Ebenso wichtig ist die Tatsache, daß dieses System in die Richtung auf eine Verminderung der strategischen Waffen zielt, da wir besseren Schutz mit weniger Raketen erhalten. Ohne ein solch bewegliches Bunkersystem wäre der einzige Weg zur Auf- rechterhai tung unserer Abschreckung eine starke Erhöhung der Anzahl unserer strategischen Systeme oder Kernraketen. Im Verlauf einer Reihe von Entscheidungen, die zu dieser Ankündigung führten, habe ich die potentielle Bedrohung unserer Minuteman-Waffe sorgfältig untersucht. Diese Bedrohung ist echt. Das System, das ich hier aus- geführt habe, wird diese Gefahr am ehesten bannen, während es gleichzeitig die Bedingungen erfüllt, die ich zu Beginn im einzelnen angegeben habe. Das System ist überlebensfähig, es ist verifizierbar, es hat die geringste Auswirkung auf die Umwelt, es ist finanziell erschwinglich, und es steht in Einklang mit unserem Ziel der ausgedehnten Verminderung der strategischen Waffen bei SALT. Zusammenfassend: dieses System wird die Sicherheit unseres Landes vergrößern, indem es sowohl unsere strategische Abschreckung verstärkt als auch die Aussicht auf wirkungsvollere Rüstungskontrolle bietet. System ist kein Verhandlungsgegenstand. Dieses Es ist ein System, das Amerika braucht und für seine Sicherheit haben wird. Ich bin zuversichtlich, daß das amerikanische Volk seine Dislozierung unterstützen wird. Unglücklicherweise leben wir noch nicht in einer solchen Welt, die es uns erlauben würde, alle unsere Mittel in den Dienst des Friedens zu stellen. Und als Präsident habe ich keine höhere Pflicht als diejenige, die Sicherheit der Vereinigten Staaten über jeden Zweifel hinaus zu schützen. - 5- Solange die �I die Bedrohung eines Krieges andauert, werden wir alles tun, was notwendig ist, um diese Bedrohung der Sicherheit unseres Landes zu bannen. Wenn SALT II ratifiziert und SALT III erfolgreich ist, wird vielleicht die Zeit kommen, da kein Präsident mehr diese Art Entscheidung zu treffen haben wird und das M-X System das letzte Waffensystem von solch ungeheuer zerstörerischer Gewalt sein wird, das wir je bauen mußten. Ich bete inständig für diese Zeit; aber bevor sie kommt, werden wir bauen, was wir bauen müssen, sogar während wir weiterhin für gegenseitige Zurückhaltung bei der strategischen Rüstung arbeiten. + + + + + �Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 12. September 1979 37 PRÄSIDENT CARTER FORDERT HÖHEREN VERTEIDIGUNGSHAUSHALT - Wortlaut des Schreibens an den Kongreß - WASHINGTON - (AD) - Präsident Carter hat am 11. September 1979 in zwei gleichlautenden Schreiben an den Sprecher des Repräsentantenhauses und den Präsidenten des Senats den Kongreß darüber informiert, daß er für das Haushaltsjahr 1980 um die Bewilligung von zusätzlichen 2,7 Milliarden Dollar für den Verteidigungshaushalt nachsuchen werde. Der Text des Schreibens hat folgenden Wortlaut: An den Kongreß der Vereinigten Staaten Ich bin sicher, daß Sie mit mir darin übereinstimmen, daß wir weder die legitimen amerikanischen Interessen im Ausland wirkungsvoll sichern noch Frieden, Gerechtigkeit und Ordnung zu Hause ungefährdet aufrechterhalten können, wenn unsere nationale Sicherheit nicht durch angemessene Verteidigungskräfte geschützt wird. Die grundlegende Verantwortung des Präsidenten - eine Verantwortung, die er mit dem Kongreß teilt - besteht darin, Verteidigungskräfte zu unterhalten, die angemessen sind, um die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten zu garantieren. Diese Administration stellte sich dieser Verantwortung, indem sie sofort und nachdrücklich vorging, um den Abwärtstrend bei Postfach 2 0 0 3 0 0 D 5 3 0 0 Bonn 2 Tel: 0 2 2 2 1 - 8 9 3 2 4 0 Telex:08-85432 �4 bei den amerikanischen Verteidigungsanstrengungen umzukehren. Dies zeigt eine Analyse der Trends bei den effektiven Verteidigungsausgaben seit Mitte der sechziger Jahre. Auf den NATO-Gipfeltreffen im Mai 1977 und 1978 überzeugten wir unsere Verbündeten davon, sich uns zur Verfolgung des Ziels eines tatsächlichen dreiprozentigen jährlichen Wachstums der Verteidigungsausgaben sowie bei einem ehrgeizigen und langfristigen Verteidigungsprogramm für das Bündnis anzuschließen. Zusammen bedeutete dies einen Wendepunkt - nicht nur für die Vereinigten Staaten, sondern für das gesamte Bündnis. Was uns anbelangt, so handelten wir umgehend, um diesen Entschluß in die Tat umzusetzen. Wir genehmigten die Produktion der XM-1 Panzer; wir erhöhten wesentlich die Anzahl unserer Panzerabwehr-Lenkflugkörper; wir dislozierten F-15 und zusätzliche F-lll in Europa sowie Ausrüstung für zusätzliche Landstreitkräfte. Wir verminderten den Rückstand bei der Schiffsüberholung und schlichteten vertragliche Meinungsverschiedenheiten, die den Fortgang beim Schiffbau bedrohten. Bei den strategischen Systemen beschleunigten wir die Entwicklung und begannen mit der Beschaffung der weitreichenden luftgestützten Marschflugkörper, mit der Dislozierung der Trident I-Raketen sowie mit der Modernisierung unserer Interkontinentalraketen-Streitmacht durch unsere Verpflichtung zur Dislozierung der M-X Rakete in überlebensfähiger Stationierung. Diese und weitere Initiativen waren die Bausteine eines entschlossenen Programms, um sicherzustellen, daß die Vereinigten Staaten militärisch stark bleiben. Die Vorlage des Budgets für das Haushaltsjahr 1980 letzten Januar war entworfen worden, um dieses Programm fortzuführen. In den darauffolgenden Monaten ist die Inflationsrate jedoch höher gestiegen, als bei den Kostenkalkulationen im Zusammenhang mit diesem Verteidigungsprogramm angenommen worden war. Demzufolge habe ich die Absicht, dem Kongreß unverzüglich einen Zusatz zum Verteidigungshaushalt zuzusenden, um genügend Geldmittel bereitzustellen, damit im Haushaltsjahr 1980 mit der Durchführung eines Verteidigungsprogramms der Administration fortgefahren werden kann, das sich auf unsere genaueste Abschätzung der im Verlauf des Haushaltsjahres zu erwartenden Inflationsrate stützt. Obwohl die genauen Berechnungen, die zur Vorbereitung - 2 - �Vorbereitung eines Gesetzeszusatzes notwendig sind, im Moment noch durchgeführt werden, erwarte ich, daß der Zusatzbetrag ungefähr 2,7 Milliarden Dollar an Haushaltsvorgriffsmitteln über die Budgetforderung der Administration vom Januar 1979 hinaus umfassen wird. Inflationsausgleich als solcher ist nicht genug, um sicherzustellen, daß wir auch im Haushaltsjahr 1980 mit einem angemessenen Verteidigungsprogramm fortfahren. Auch müssen das Programm und die Mittel im wesentlichen so genehmigt und bewilligt werden, wie wir sie vorgelegt haben. Deshalb wer- de ich im Verlauf der Beratungen des Kongresses über den zweiten Haushaltsbeschluß Obergrenzen für die nationale Verteidigung für das Haushaltsjahr 1980 in Höhe von 141,2 Milliarden Dollar an Haushaltsvorgriffsmitteln und 130,6 Milliarden Dollar an Ausgaben unterstützen. Außerdem werde ich den Kongreß ersuchen, das Verteidigungsprogramm der Administration für das Haushaltsjahr 1980 zu unterstützen, und insbesondere die Bewilligungsausschüsse, die Geldmittel auch zuzuteilen, die zu seiner Durchführung notwendig sind. Zudem plane ich für das Haushaltsjahr 1981 einen weiteren realen Anstieg der Verteidigungsausgaben. Das Verteidigungsministerium arbeitet zur Zeit die Einzelheiten dieses Haushalts aus. Es wäre aus diesem Grund verfrüht, die Merkmale dieses Budgets über die Feststellung hinaus zu beschreib- , daß es mit dem breitangelegten Vorstoß unseres Verteidigungsprogramms fortfahren wird und daß ich die Absicht habe, auch weiterhin unsere gegenseitigen Verpflichtungen mit unseren NATO-Verbündeten unterstützen werde. Obwohl dieses Verteidigungsprogramm angemessen ist, ist klar, daß wir noch mehr ausgeben könnten und dadurch mehr militärische Schlagkraft erhalten würden. Aber unsere nationale Sicherheit beinhaltet mehr als die reine militärische Schlagkraft; es gibt noch andere legitime Forderungen, die an unsere Haushaltsmittel gestellt werden. Diese miteinander im Widerstreit liegenden Prioritäten werden uns stets begleiten bei dieser ausgedehnten Vielfalt von Budgetentscheidungen, die zu treffen sowohl der Kongreß als auch der Präsident aufgerufen sind. Die Verteidigungsausgaben sind in der Tat - 3 - �Tat - in konstanten Dollar ausgedrückt - niedriger als im Jahr 1963 und stellen einen viel niedrigeren prozentualen Anteil am Bruttosozialprodukt dar (5 Prozent im Vergleich zu 9 Prozent). Es gibt Leute, die glauben, daß dies einen Rückgang der amerikanischen Militärmacht verursacht hat und daß das militärische Gleichgewicht sich nun gegen uns neigt. nicht daran, aber ich bin über die Trends beunruhigt. Ich glaube Ich glaube, es ist für uns notwendig, diesen Trends entgegenzuarbeiten. Der Verteidigungsminister wird dem Kongreß in den kommenden Monaten die hervorstechenden Züge unseres Verteidigungsprogramms hinsichtlich der Ziele, die es unserer Meinung nach zu erreichen gilt, darlegen sowie das 5-Jahres-Verteidigungsprogramm unterbreiten, durch das wir diese Ziele erreichen wollen. In diesem Zusammenhang wird er neben vielen anderen Themen auch ausführen, wie das M-X Programm sowie unsere anderen strategischen Programme zur Aufrechterhaltung des wesentlichen Gleichgewichts zwischen den zentralen strategischen Streitkräften der Vereinigten Staaten und der Sowjetunion beitragen werden, wie wir planen, die nuklearen Gefechtsfeldwaffen in Zusammenarbeit mit unseren NATO-Verbündeten zu modernisieren, und wie unsere Programme für die allgemeinen Streitkräfte sowohl zu unserer militärischen Fähigkeit beitragen, unsere NATO-Verbündeten zu unterstützen als auch rasch Streitkräfte zu dislozieren, um unsere vitalen Interessen in anderen Gebieten zu verteidigen. Diese Darstellung kann als Grundlage für kommende Diskussionen dienen (einschließlich öffentlicher Anhörungen), die es uns erlauben werden, den nationalen Konsens zu schaffen, der ein grundlegendes Erfordernis für ein starkes und sicheres Amerika ist. + + + + + �Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 37 PRÄSIDENT CARTER: FESTE DIPLOMATIE ERFORDERLICH Erklärung zur Anwesenheit sowjetischer Truppen auf Kuba - WASHINGTON - (AD) - Präsident Jimmy Carter hat am 7. September 1979 die Anwesenheit einer sowjetischen Kampfbrigade auf Kuba als eine sehr ernsthafte Angelegenheit bezeichnet, die die amerikanischen Beziehungen zu Moskau nachteilig beeinflussen könne. Gleichzeitig betonte er, die gegenwärtige Situation erfordere eine feste Diplomatie und nicht Panik oder Übertreibung. Die Erklärung Carters hat folgenden Wortlaut: Ich möchte mir ein paar Minuten Zeit nehmen, um zu Ihnen über die Anwesenheit der sowjetischen Kampfbrigade auf Kuba zu sprechen. Die Fakten im Zusammenhang mit dieser Angelegenheit sind von Außenminister Vance sehr eingehend dargelegt worden, einmal in seiner öffentlichen Erklärung,zum anderen in seiner Aussage vor dem Kongreß. Kurz zusammengefaßt sind es die folgenden: Infolge der intensivierten nachrichtendienstlichen Bemühungen sind wir zu der Erkenntnis gekommen, daß eine sowjetische Kampfbrigade derzeit in Kuba stationiert ist. Wir haben gewisse Anhaltspunkte, die darauf hin- Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 3240 Telex:08-85432 �hinweisen, daß sich eine solche Einheit schon einige Zeit, vielleicht sogar mehrere Jahre, auf Kuba befunden hat. Die Brigade besteht aus 2000 bis 3000 Soldaten. Sie ist mit konventio- nellen Waffen wie etwa 40 Panzern und einigen Feldartilleriegeschützen ausgerüstet und hat als geschlossener Verband Übungen durchgeführt. Es ist keine Angriffseinheit. Sie besitzt weder Luft- noch Seetrans- portausrüstung und verfügt auch über keine Waffen, die für einen Angriff auf die Vereinigten Staaten geeignet wären. über den Zweck dieser Kampfeinheit besteht noch keine Klarheit. Doch hat der Außenminister in meinem Sinne und für unsere Nation gesprochen, als er am Mittwoch erklärte, daß die Anwesenheit einer sowjetischen Kampfbrigade auf Kuba eine sehr ernsthafte Angelegenheit ist und daß dieser Status quo nicht akzeptabel ist. • Wir sind uns unserer Fähigkeit sicher, unser Land oder ein jedes Land unserer Freunde vor einer Aggression von außen verteidigen zu können. Die Frage, die sich stellt, ist von anderer Art. Sie betrifft die Stationierung sowjetischer Kampftruppen hier in der westlichen Hemisphäre, in einem Land, das als sowjetischer Handlanger bei militärischen Abenteuern in anderen Gebietender Welt, wie beispielsweise in Afrika, auftritt. Es ist unser Recht, darauf zu bestehen, daß die Sowjetunion unsere Interessen und Belange respektiert, wenn die Sowjetunion erwartet, daß wir ihre Gefühle und Belange respektieren. Andernfalls werden die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern unausweichlich nachteilig beeinflußt werden. Wir verfolgen diese Angelegenheit mit der Sowjetunion sehr ernsthaft und stehen in enger Konsultation mit dem Kongreß. Lassen Sie mich betonen, daß es sich hier um eine sensitive Angelegenheit handelt, der sich unsere Nation gegenübersieht. - 2 - Wir alle und unsere �unsere Nation als Ganzes müssen nicht nur mit Festigkeit und Stärke, sondern auch mit Ruhe und einem Sinn für Proportionen reagieren. Die Situation von heute erfordert eine feste Diplomatie und nicht Panik oder Übertreibung. Wenn Außenminister Vance diese Angelegenheit in den kom- menden Tagen mit sowjetischen Vertretern erörtert wird, können der Kongreß und das amerikanische Volk dazu beitragen, einen erfolgreichen Ausgang dieser Erörterungen und Verhandlungen zu gewährleisten, indem sie eine Atmosphäre erhalten helfen, in der unsere Diplomatie arbeiten kann. Ich weiß, daß ich für die führenden Vertreter im Kongreß, mit denen ich heute Nachmittag zusammengekommen bin, und auch für meine eigene Administration spreche, wenn ich meiner Überzeugung Ausdruck gebe, daß unsere Nation sich auch weiterhin als ruhig und bedacht schlossen erweisen wird. - 3 - wie auch als stark und ent- �Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 37 12. September 1979 ERKLÄRUNG DES US-AUSSENMINISTERS ZUR NATO-POLITIK Vance bekräftigt Amerikas Entschlossenheit zur Verteidigung Europas Postfach 20 03 00 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 �WASHINGTON - (AD) - Außenminister Vance unterstrich in einer am 10. September 1979 veröffentlichten Erklärung, daß die Vereinigten Staaten entschlossen sind, ihre europäischen Verbündeten mit konventionellen wie mit Kernwaffen zu verteidigen. In Anspielung auf kürzlich geäußerte Befürchtungen, daß sich "der amerikanische Nuklearschirm" im Fall eines Angriffs auf Europa nicht öffnen werde, zitierte Vance den amerikanischen Präsidenten, demzufolge "die NATO ein Eckpfeiler der amerikanischen Außenpolitik" ist, und fügte hinzu: "Daran hat sich nichts geändert, und wir beabsichtigen keine Än- derung vorzunehmen." Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: Die Sicherheit Europas und die Sicherheit der Vereinigten Staaten sind untrennbar. Diese zentrale Tatsache ist die Grundlage unserer strategischen Doktrin und unserer Verteidigungsplanung seit mehr als vier Jahrzehnten. Unsere Verbündeten sind mit uns überzeugt, daß unsere gegenseitige Sicherheit gemeinsame Anstrengungen erfordert und daß unsere Verteidigung unteilbar ist. Amerikas Verpflichtung, bei der Verteidigung Europas mit allen notwen- digen Mitteln - sowohl nuklearen als auch konventionellen - zu helfen, sollte nicht in Frage gestellt werden. Die umfangreichen Streitkräfte, die wir in Europa disloziert haben, sind ein konkreter Beweis dieser Verpflichtung. Präsident Carter stellte in seiner Erklärung zum dreißigsten Jahrestag der Allianz fest, "die entschlossene Unterstützung der NATO durch den Kongreß und das amerikanische Volk bringt deren tiefe Überzeugung zum Ausdruck, daß die NATO ein Eckpfeiler der amerikanischen Außenpolitik ist". Die grundlegende Strategie der NATO ist die der flexiblen Antwort. Zu verschiedenen Gelegenheiten hat Präsident Carter die amerikanische Unterstützung dieser Strategie zum Ausdruck gebracht. Daran hat sich nichts ge- ändert, und wir beabsichtigen auch keine Änderung vorzunehmen. Die �Die zur Zeit innerhalb der NATO laufenden Verteidigungsanstrengungen zeigen die gemeinsame Entschlossenheit der Verbündeten, sich den neuen Herausforderungen zu stellen. Um die konventionellen Streitkräfte der NATO zu verbessern und die kombinierten Hilfsquellen wirkungsvoller zu verwenden, führt das Bündnis ein langfristiges Verteidigungsprogramm durch. Wir arbei- ten bei der Planung der Modernisierung unserer europabezogenen nuklearen Gefechtsfeldwaffen zusammen. Und wir entwickeln eine einheitliche Haltung des Bündnisses hinsichtlich zukünftiger Verhandlungen über Rüstungsbeschränkungen. Gleichzeitig verwirklichen die Vereinigten Staaten ein umfassendes und energisches Programm zur Modernisierung aller Teilbereiche unserer strategischen Streitkräfte. Unsere Entschlossenheit zur Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts zeigte sich letzte Woche erneut, als der Präsident ankündigte, daß wir die uneingeschränkte Entwicklung der neuen M-X Rakete mobiler Stationierung betreiben werden, die bei völliger Verifizierbarkeit gemäß SALT die langfristige Überlebensfähigkeit unserer landgestützten strategischen Waffen sicherstellen wird. Unsere strategischen Modernisierungsprogramme spiegeln unsere Entschlossen heit wider, nicht nur das strategische Gleichgewicht, sondern auch die Kapazität zur flexiblen Antwort - sowohl hinsichtlich des Ausmaßes als auch der Ziele dieser Antwort - auf jeden Angriff gleich welcher Stärke gegen uns selbst oder unsere Verbündeten aufrechtzuerhalten. Dies war die Politik der Vereinigten Staaten seit vielen Jahren. Dies wird auch weiterhin die Politik der Vereinigten Staaten sein. Und wir werden die zur Durchführung dieser Politik notwendigen Streitkräfte unterhalten. Diese Modernisierung der nuklearen und konventionellen Streitkräfte wird ja gerade deshalb vorgenommen, weil die Verbündeten dadurch vor einer Aggression abzuschrecken suchen, daß sie die Integrität und Glaubwürdigkeit - 3 - �Glaubwürdigkeit unserer Optionen für unsere Antwort in ihrer gesamten Bandbreite gewährleisten. Um vor einem Angriff abzuschrecken, muß die NATO - erkennbar - sowohl die Fähigkeit als auch die Flexibilität und Entschlossenheit besitzen, angemessen zu antworten. Nur so können wir dem Warschauer Pakt den Preis des Anzetteins oder der Fortführung eines Konfliktes und die Gefahr vor Augen führen, daß sich ein konventioneller regionaler Konflikt in Europa durch Eskalation zu einem umfassenden Nuklearkrieg ausweiten könnte. Die Sicherheit des Bündnisses hängt nicht nur von den kollektiven militärischen Streitkräften und der gemeinsamen Entschlossenheit ab - so unabdingbar diese sind. Sie hängt gleichermaßen ab von den gemeinsamen Bindungen zwischen den verbündeten Völkern und ihrer schöpferischen Kraft und Vitalität, wenn es darum geht, den Herausforderungen zu begegnen, denen wir uns gemeinsam gegenübersehen. Wir sind von der fortgesetzten Fähig- keit des Bündnisses überzeugt, diese aufzubringen. + + + + + �1 I Dokumentation International Communication Agency Embassy of the United States of America 12. September 1979 37 ERKLÄRUNG VON AUSSENMINISTER VANCE ZUR ANWESENHEIT SOWJETISCHER TRUPPEN AUF KUBA WASHINGTON - (AD) - Der amerikanische Außenminister Cyrus Vance hat am 5. September 1979 zu Beginn seiner Pressekonferenz in einer Erklärung zur Anwesenheit sowjetischer Truppen auf Kuba Stellung genommen und betont, daß die USA dies als "sehr ernsthafte Angelegenheit" ansehen. Er unterstrich, daß dieser Vorgang im Gegensatz zu der seit langem bestehenden Politik der USA stehe und daß Washington die Angelegenheit in den nächsten Tagen mit der Sowjetunion besprechen wolle. Ferner sicherte er der Öffentlichkeit umfassende Informationen zu. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: Lassen Sie mich mit ein paar Bemerkungen über die Anwesenheit einer sowjetischen Kampfbrigade auf Kuba beginnen. Wir sehen das als eine sehr ernsthafte Angelegenheit an, die unsere Beziehungen zur Sowjetunion berührt. Die Anwesenheit dieser Einheit steht im Gegensatz zu der seit langem bestehenden amerikanischen Politik. Der Postfach 20 0 3 0 0 D 5 3 0 0 Bonn 2 Tel: 0 2 2 2 1 - 8 9 32 4 0 Telex:08-85432 �Der Nachweis, daß es sich bei dieser Einheit um eine Kampftruppe handelt, wurde kürzlich durch unsere Nachrichtendienste erbracht. Sie sind nunmehr zu dem Schluß gekommen, daß diese Einheit schon seit mindestens Mitte der siebziger Jahre auf Kuba ist. Eine erneute Analyse der älteren, bruchstückhaften Daten im Lichte der erst in jüngerer Zeit gesammelten Informationen läßt darauf schließen, daß Teile einer sowjetischen Brigade wahrscheinlich schon seit den frühen siebziger Jahren auf Kuba sind, möglicherweise sogar noch eher. Der Prozeß der erneuten Analyse älterer Informationen dauert noch an. Die Einheit scheint aus 2000 bis 3000 Mann zu bestehen. Sie umfaßt mo- torisierte Schützenbataillone, Panzer- und Artilleriebataillone sowie Kampfund Nachschubeinheiten. Diese Zahlen kommen noch zu dem Personal der mili- tärischen und militärtechnischen Berater auf Kuba hinzu, die wir zur Zeit auf etwa 1500 bis 2000 schätzen. Die genaue Aufgabe der Kampfeinheit ist unklar. Die Brigade verfügt nicht über Luft- und Seetransporteinrichtungen, die sie zu Angriffsoperationen befähigen würden. Ihre Anwesenheit wird aber auch nicht durch unsere bilateralen Vereinbarungen mit den Sowjets aus den Jahren 1962 oder 1970 gedeckt. Trotzdem stellt die Anwesenheit einer sowjetischen Kampftruppe auf Kuba eine Angelegenheit ernster Besorgnis dar. Ich werde diese Angelegenheit mit den Sowjets in den kommenden Tagen weiterverfolgen. Ich werde dieses Thema heute nachmittag mit dem außenpolitischen Ausschuß des Senats erörtern und das von uns den Sowjets gegenüber geplante Vorgehen darlegen. Wir werden die Presse und die Öffentlichkeit dabei umfassend informieren. Ich bin mir Ihres Verständnisses dafür sicher, daß dem Interesse unseres Landes nicht damit gedient wäre, wenn ich mich hier auf Einzelheiten dieses Vorgehens einlassen würde. + + + + + - 2 - �12. September 1979 37 PRÜFUNG VON UMWELTCHEMIKALIEN Bakterienkulturen zeigen mutagene und krebsauslösende Wirkung an - - (AD) - Etwa 50 000 verschiedene chemische Substanzen befinden sich auf dem Markt, und ungefähr 1000 werden jährlich neu eingeführt. In den wenigsten Fällen werden sie rein verwendet; die Zahl der Zubereitungen und Mischungen schätzt man sogar auf über eine Million. Sie werden wegen bestimmter Vorzüge für den industriellen, wirtschaftlichen oder privaten Verbrauch fabriziert. Welche Reaktionen und Wechselwirkungen mit bzw. in der Umwelt aber im Laufe der Zeit durch sie eintreten, ist im allgemeinen noch kaum erforscht. Epidemiologische Studien im weitesten Sinne könnten hier weiterhelfen - aber angesichts der Kosten und des Aufwandes an Personal und Versuchsanlagen versteht es sich von selbst, daß nur einzelne Schwerpunkte herausgegriffen werden können. Ein Musterbeispiel sind noch immer die Studien, die schließlich in den sechziger Jahren enge Zusammenhänge zwischen Zigarettenrauchen und bestimmten Krebserkrankungen aufgedeckt haben - aber erst zu einem Zeitpunkt, als Millionen und Abermillionen von Menschen der Gefahr über Jahrzehnte ausgesetzt gewesen waren. Im Postfach 20 03 00 Tel: 02221-89 32 40 Telex:08-85432 D5300 Bonn 2 �Im Gegensatz zu physikalischen Faktoren wie ionisierenden Strahlen oder ultraviolettem Sonnenlicht, die in Abhängigkeit von der Dosis Krebs erzeugen (wobei jedoch über die Langzeitwirkung äußerst niedriger Dosen noch keine Aussagen gemacht werden können), sind erst relativ wenige chemische und biochemische Stoffe als Kanzerogene erkannt. Wie wichtig dies- bezügliche Untersuchungen sind, zeigt das Beispiel der Nitrosamine: Im Organismus werden aus Bausteinen, die als Einzelsubstanzen keineswegs gefährlich zu sein brauchen, krebserzeugende Verbindungen synthetisiert. Erst in jüngster Zeit hat die Forschung damit eine weitere Quelle für das Auftreten von Krebs erkannt. Das Nationale Krebsforschungsinstitut der Vereinigten Staaten testet in einem vor wenigen Jahren angelaufenen Programm in Versuchen an Ratten und Mäusen systematisch die mögliche kanzerogene Wirkung von Chemikalien - in erster Linie von solchen, die die Industrie produziert. (Auch die Natur bringt in bestimmten Pflanzen kanzerogene Stoffe hervor.) Aber selbst in diesem Programm ist die Beschränkung auf "Schwerpunktchemikalien" wie Farbstoffe, Insektizide und Pestizide, Kosmetika, Produkte und Zwischenprodukte der petrochemisehen Industrie samt einzelner Komponenten geboten. Denn die Prüfung einer einzigen Substanz in Tierversuchen ist langwierig und mit ca. 250 000 Dollar Kosten anzusetzen. Wenn unter der Einwirkung von Umweltchemikalien (übrigens sind auch Viren als mögliche Quelle anzusehen) ein Organismus Krebs entwickelt, so bedeutet das, daß in den Chromosomen Mutationen stattgefunden haben, die ganz bestimmte Veränderungen in der Zellphysiologie hervorrufen. Es müssen z.B. Gene - die kleinsten Einheiten der Träger von Erbanlagen - außer Funktion gesetzt worden sein, die das normale Zellwachstum steuern. Forschungen in diesem Mikrobereich der Biologie wurden im Zusammenhang mit der Entwicklung der sog. Gentechnologie außerordentlich intensiviert und erweitert. Als eines der "Nebenprodukte" ist ein regelrechter Schnelltest auf die mögliche Karzinogenität von Substanzen zu werten, den Dr. Bruce N. Arnes, Professor der Biologie an der Universität Kalifornien in Berkeley, im Verlauf - 2 - �Verlauf von mehr als zehn Jahren entwickelte und ständig weiter verbesserte. Er erlaubt die rasche und äußerst empfindliche Prüfung "mutagener" Chemikalien, die damit auf ihre krebsauslösende oder krebsfördernde Wirkung, aber auch auf andere für Mensch und Umwelt ungünstige Folgen untersucht werden können. Etwa 2000 staatliche und private Laboratorien auch außerhalb der USA wenden ihn bereits an. Am Anfang stand ein Projekt der Grundlagenforschung: Dr. Arnes und seine Mitarbeiter wollten herausfinden, wie bei Salmonellen Gene im DNS-Molekül, das die gesamte Erbsubstanz enthält, als Reaktion auf veränderte Nährstoffe aktiviert oder "abgeschaltet" werden. Es zeigte sich u.a., daß z.B. ein Bakterienstamm, bei dem es zu bestimmten Mutationen, d.h. Änderungen der genetischen Substanz, gekommen und das Wachstum beeinträchtigt war, durch eine weitere, künstlich herbeigeführte Mutation zu rapidem Wachstum gebracht werden konnte. kennen. Eine eingetretene Mutation sei, so Prof. Arnes, leicht zu er- Man könne in einer einzigen Schale Kulturen mit einer Milliarde Bakterien züchten. Mutiert nur ein einziges Bakterium, so bilden seine Ab- kömmlinge schon innerhalb von 24 Stunden eine sichtbare neue Kolonie. Aufgrund der Ergebnisse Tausender von Experimenten konnte Arnes aufzeigen, daß fast alle Chemikalien, die bei Tieren und Menschen Krebs auslösen, auch in Bakterien Mutationen beim wichtigsten biologischen Molekül, der Desoxyribonukleinsäure (DNS), hervorrufen. Mit dem Salmonellentest kann dies heute sehr schnell herausgefunden werden. findlicher Er wurde kürzlich noch emp- gemacht, indem den Bakterienkulturen homogenisiertes Ratten- lebergewebe zugesetzt wird, um gewissermaßen im Simulationsverfahren Prozesse auszulösen, mit denen der Organismus "aktive" Formen karzinogener Substanzen hervorbringt. Der Arnes-Test wurde zum wichtigen Spurensucher: Durch ihn fand man kanzerogene Substanzen in einer Anzahl von Haarfärbemitteln und in einem Imprägnierpräparat für Kinderschlafanzüge, das diese unbrennbar machen sollte. Die Firma DuPont Co. entschied jetzt, zwei neue Freon-Treibmittel, die - 3 - �die eigentlich ozonschädliche Verbindungen ersetzen sollten, nicht zu produzieren, weil sie sich als mutagen erwiesen hatten. Dies sind nur ein paar aus einer Fülle von Beispielen. Andere Wissenschaftler haben zahlreiche weitere Kurztests zur Ermittlung und Messung der Mutagenität entwickelt. Einige von ihnen, z.B. die Verwendung tierischer Zellen in Gewebekulturen, hält Arnes für sehr aussichtsreich. Da jedoch mit jedem der Schnellverfahren nur einige wenige Karzinogene ausfindig gemacht werden können, auf die beispielsweise andere Tests gar nicht ansprechen, bevorzuge man immer mehr die "Test-Batterie". "Wir müssen Wege finden, um Schwerpunkte zu setzen", so Arnes, "damit Risiken für den Menschen herausgefunden und definiert werden können." In der Praxis sei es ein- fach nicht möglich, jedes karzinogene Agens zu verbieten. Gegenwärtig ar- beiten er und einige Kollegen an der Analyse der Ergebnisse von etwa 1000 veröffentlichten Krebstests aus Tierversuchen. Die Ergebnisse dieser Studie sollten, wie Arnes meint, einen wichtigen Beitrag dazu leisten, welche Chemikalien für den Menschen eine besondere Gefahrenquelle darstellen und deshalb samt ihren möglichen Kombinationen als erste unter die Lupe genommen werden müssen. (Die bisherigen Ergebnisse der Forschungen von Prof. Arnes auf dem Gebiet der Kanzerogene sind in einer vom "California Poiicy Seminar" veröffentlichten Broschüre zusammengefaßt. Sie trägt den Titel: "Environmental Chemicals Causing Cancer and Genetic Birth Defects: Developing a Strategy to Minimize Human Exposure". Sie kann vom "Institut of Governmental Studies, University of California, Berkeley, California 94720" bezogen werden und kostet drei Dollar.) + + + + + - 4- � Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Title A name given to the resource Dokumente Digitalisat Umwandlung eines physischen Dokumentes in ein digitales Medium. Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Date A point or period of time associated with an event in the lifecycle of the resource 12.09.1979 Type The nature or genre of the resource Digitalisat Creator An entity primarily responsible for making the resource Herausgeben U.S. Information <br />Service Embassy of the United States of America Title A name given to the resource Amerikadienst 12.09.1979 Description An account of the resource <strong>1. Dokumentation</strong><br />Erklärung Präsident Carters zur Stationierung der M-X Rakete<br /><br />Präsident Carter fordert höheren Verteidigungshaushalt<br /><em>- Wortlaut des Schreibens an den Kongress -</em><br /><br />Präsident Carter: Feste Diplomatie erforderlich<br /><em>- Erklärung zur Anwesenheit sowjetischer Truppen auf Kuba -</em><br /><br />Erklärung des US-Außenministers zur NATO-Politik&nbsp;<br /><em>- Vance bekräftigt Amerikas Entschlossenheit zur Verteidigung Europas -</em><br /><br />Erklärung von Außenminister Vance zur Anwesenheit sowjetischer Truppen auf Kuba<br /><br /><strong>2. Wissenschaft und Technik</strong><br />Prüfung von Umweltchemikalien<br /><em>- Bakterienkulturen zeigen mutagene und krebsauslösende Wirkung an -</em>