https://www.amerikahaus-archiv.de/files/original/90e3896f0fda39e9b1b5b897549d404c.pdf 26aa7e3cb5dee62c0e23accc474520c2 PDF Text Text 1 Dokumentation I International Communication Agency Embassy of the United States of America 13 6. April 1979 PRÄSIDENT CARTER KÜNDIGT NEUE ENERGIE-MASSNAHMEN AN - Wortlaut der Rede vom 5. April 1979 - WASHINGTON - (AD) - Präsident Jimmy Carter hat am 5. April 1979 in einer mit Spannung erwarteten Rede neue Maßnahmen auf dem Energiesektor angekündigt, die gleichzeitig einer Steigerung der einheimischen Produktion und der Einsparung von importiertem öl dienen sollen. Die Rede hat folgenden Wortlaut: Das Energieproblem unseres Landes ist ernst, und es wird noch ernster. Wir verschwenden zu viel Energie, wir kaufen viel zu viel öl im Ausland,und wir produzieren selbst nicht genug öl, Erdgas oder Kohle in den Vereinigten Staaten. Die Bundesbürokratie und der Papierkrieg, die der Überwachung der Preise, der Förderung und des Absaztes von Energie dienen, sind so kompliziert geworden, daß es fast nicht zu glauben ist. immer höher, was immer wir tun. Die Energiepreise sind hoch und steigen Der Verbrauch an Kohle und Sonnenenergie, die in großer Menge vorhanden sind, hinkt weit hinter deren großem Potential her. Der jüngste Störfall im Kernkraftwerk auf dem Three Mile Island in Pennsylvania hat auf dramatische Art und Weise aufgezeigt, daß wir auch noch andere Energieprobleme haben. Was können wir tun? Wir können diese Probleme gemeinsam lösen. Die Postfach 20 03 0 0 D5300 Bonn 2 Tel: 02221-89 3240 Telex:08-85432 �W Die Preisüberwachung durch die Bundesregierung hält gegenwärtig unsere Förderung niedrig, ermutigt zur Energieverschwendung und erhöht die Abhängigkeit von ausländischem öl. Die derzeitige Gesetzgebung fordert, daß diese Preiskontrollen bei öl bis September 1981 beseitigt werden müssen,und sie gibt mir mit Ende des kommenden Monats die Vollmacht, mit der Aufhebung der Kontrollen zu beginnen. Um einen möglichen plötzlichen wirtschaftlichen Schock auf ein Mindestmaß zu begrenzen, habe ich mich entschlossen, mit der schrittweisen Aufhebung der ölpreisüberwachung am 1. Juni zu beginnen und sie in den nächsten 28 Monaten Zug um Zug bei im wesentlichen einheitlichen Sätzen abzuwickeln. Eine unmittelbare Auswir- kung dieses Vorgehens wird darin bestehen, daß die Förderung von öl und Erdgas in unserem Lande steigen wird. Wenn die staatlichen Kontrollen aufhören, werden die Preise für öl aus vorhandenen Quellen steigen, und die öl gesell Schäften werden, sofern wir sie nicht entsprechend besteuern, gewaltige und unverdiente Konjunkturgewinne einstecken. Wir müssen den öl gesell schaffen eine Konjunkturgewinnsteuer auferlegen, um dem amerikanischen Volk einen Teil dieses Geldes zu erhalten. Diese Steuermittel werden in einen Energiesicherungsfonds eingebracht und dazu verwandt werden, Familien mit niedrigen Einkommen vor den Folgen steigender Energiepreise zu schützen, ein effizienteres Massenverkehrssystem aufzubauen und Amerikas technisches Genie auf die Aufgabe zu lenken, unsere langfristigen Energieprobleme zu lösen. Lassen Sie mich all dies nun im Detail erläutern. Ich halte das für sehr wichtig und hoffe, daß Sie mir gut zuhören und mir Ihre Mitarbeit und Unterstützung angedeihen lassen. Die Energiekrise ist greifbar. Ich habe im Jahre 1977 erklärt, und ich sage es heute - fast genau zwei Jahre später - noch einmal: Die Zeit wird knapp. Auch 4 �Auch wenn sich die Lage auf Three Mile Island gebessert hat und wir jede mögliche Vorsichtsmaßnahme getroffen haben, die Bevölkerung in jenem Gebiet zu schützen, bereitet dieser nukleare Störfall offensichtlich uns allen Sorge. Ich habe die Errichtung einer Unabhängigen Expertenkommission des Weißen Hauses verfügt, die die Ursachen dieses Störfalls untersuchen und Empfehlungen zur Verbesserung der Sicherheit in Kernkraftwerken ausarbeiten soll. Sie, meine Zuhörer, haben Anspruch auf uneingeschränkte Unterrichtung und Sie werden diese erhalten. Wenngleich dieser Störfall unsere unmittelbare Aufmerksamkeit verdient, so ist doch die Hauptursache des Energieproblems unseres Landes das Erdöl. Wir hängen auf gefahrvolle Art und Weise von unsicheren und kostspieligen ausländischen ölbezugsquellen ab. Seit dem ölembargo von 1973 ist die Förderung in den Vereinigten Staaten tatsächlich rückläufig. Unsere Einfuhren aber steigen. Einige wenige fremde Länder bestimmen, wieviel Ol gefördert wird und welchen Preis wir zahlen müssen. Noch vor zehn Jahren haben wir kaum öl importiert. die Hälfte des Öls, das wir verbrauchen, im Ausland. Heute kaufen wir etwa Wir sind der bei weitem größte Kunde von öl aus den OPEC-Ländern, kaufen wir doch ein Viertel der Gesamtförderung dieses Länderkartells. In diesem Jahr werden wir 50 Milliarden Dollar für die öleinfuhren aufwenden - das sind etwa 650 Dollar für jeden Haushalt in den Vereinigten Staaten. Diese wachsende Abhängigkeit macht uns auf gefährliche Weise anfällig bei plötzlichen Preiserhöhungen und Lieferunterbrechungen: In den Jahren 1973 und 1974 wurde ein ölembargo verhängt, und die Preise vervierfachten sich fast über Nacht. In den letzten Monaten verringerten die Unruhen im Iran das ölangebot auf dem Weltmarkt, und die Preise des OPEC-Kartells schnellten abermals empor. Diese �r Diese Schocks stellten für uns eine entscheidende Warnung in bezug auf die ölsituation dar; unser Land hat auf diese Warnungen aber bisher nicht reagiert. Unsere nationale Stärke hängt in gefährlicher Weise von einer dünnen Kette aus öltankern ab, die sich halb um die Erde erstreckt und ihren Ausgang im Nahen Osten und im Gebiet des Persischen Golfs nimmt - einer der instabilsten Regionen der Erde. Der Nationale Energieplan, den ich im April 1977 vorgeschlagen habe, war die erste große Anstrengung, dieser Probleme Herr zu werden. Anschließend debattierte der Kongreß 1B lange Monate, währenddessen sich die Interessengruppen um Vorteile rauften. Einige meiner damaligen Vorschläge erlangten Gesetzeskraft und zeitigen bereits positive Ergebnisse. Die Vorschläge, die das öl betrafen, erlangten keine Gesetzeskraft, und wir haben inzwischen Zeit verloren, die unwiderbringlich ist. Mit neuen Gesetzesvollmachten bin ich nunmehr in der Lage, ohne Zögern zu handeln. Es gibt keine Patentlösung für alle Fragen. Wir müssen mehr sparen. Und wir müssen uns Wir müssen mehr fördern. nunmehr in einer großen nationalen Anstrengung zusammenfinden, um die amerikanische Technologie zur Sicherung der Energieversorgung in der Zukunft zu benutzen. Die wirksamste Maßnahme, die wir ergreifen können, um zu größerer Sparsamkeit und höheren Förderleistungen im eigenen Land zu ermutigen, besteht darin, aufzuhören, die ölimporteure zu belohnen und die Verschwendung zu begünstigen, indem wir die Preise für amerikanisches öl weit unter dem Preis der Ersatzbeschaffung oder unter dem wahren Wert halten. Das ist ein schmerzlicher Schritt und ich sage Ihnen unverblühmt: Jeder von uns wird weniger öl verbrauchen und mehr dafür bezahlen müssen. Es ist aber ein notwendiger Schritt,und ich wünsche, daß Sie das voll und ganz verstehen. Die �Die übermäßigen Überwachungsmaßnahmen der Bundesregierung müssen aufhören. Die schrittweise Aufhebung der Überwachung wird die Preise für Erdölprodukte allmählich steigen lassen. Kurzfristig wird dieses Vorgehen auch unsere Infla- tionsrate um einen kleinen Satz erhöhen, das aber ist der Preis, den wir dafür bezahlen müssen, unsere Abhängigkeit von einem ausländischen öl karte 1 ! zu vermindern. Langfristig werden uns die Maßnahmen, die ich heute abend hier verkünde, im Kampf gegen die Inflation helfen. Andere Länder werden sich uns anschließen und uns unterstützen, wenn wir unseren Ölverbrauch einschränken und unsere eigene Energieerzeugung steigern. Es wird dem Länder-Ölkartell künftig schwerer fallen, die Preise zu erhöhen. Der Dollar wird stärker werden, und die Preise für viele Einfuhrgüter werden niedriger liegen. Das wird unsere Wirtschaft stärken und die Inflation in den kommenden Jahren verlangsamen. Die Beseitigung der staatlichen Überwachung könnte jedoch die ohnehin hohen Gewinne der öl gesell Schäften weiter erheblich vermehren. Wie ""'ch schon gesagt habe, wird den Gesellschaften ein Teil dieser überhöhten neuen Gewinne völlig unverdient zufallen - was wir Konjunkturgewinne nennen. Aus diesem Grund müssen wir eine neue Konjunkturgewinnsteuer einführen, um diese nicht erwirtschafteten Milliarden Dollar zurückzuerhalten und um sicherzustellen, daß Sie - das amerikanische Volk - fair behandelt werden. Ich möchte betonen, daß diese Konjunkturgewinnsteuer nicht das amerikanische Volk betrifft. Sie ist nichts anderes als eine Steuer auf die neuen Gewinne der öl Produzenten, die sie vereinnehmen werden,ohne sie erwirtschaftet zu haben. Selbst wenn wir die Konjunkturgewinnsteuer einführen, werden unseren ölproduzenten erhebliche neue Gewinne zufließen - genug, um hinreichend Anreiz zur Steigerung der heimischen Förderung zu geben. Ich werde verlanger-, daß sie diese neuen Erträge zur Entwicklung neuer Energieträger für Amerika - 5 - �* Amerika verwenden, und nicht dazu, Warenhäuser und Hotels aufzukaufen, wie es einige von ihnen in der Vergangenheit getan haben. Führende Männer im Kongreß, die meine Auffassung von der Notwendigkeit einer Konjunkturgewinnsteuer teilen, haben mich davor gewarnt, daß wir uns als Folge dieser Vorschläge mit zwei sehr realen Bedrohungen konfrontiert sehen werden. Erstens, so sicher wie die Sonne aufgeht, so sicher ist von den ölgesellschaften zu erwarten, daß sie dafür kämpfen, diese Profite zu behalten, die sie nicht erwirtschaftet haben. Wenn Sie nicht Ihre Stimme erheben, werden jene mehr Einfluß auf den Kongreß haben als Sie. Zweitens, das unvermeidliche Gerangel der Interessengruppen um einen größeren Anteil an diesen Zusatzerträgen vermag den Kongreß in zwei Lager zu spalten, ihn in eine Sackgasse zu führen und handlungsunfähig zu machen. Wenn Sie Ihrer Stimme nicht Gehör verschaffen, wird die Selbstsucht einiger weniger einmal mehr Maßnahmen blockieren, die dringend erforderlich sind, um der ganzen Nation zu helfen. Ich werde kämpfen, um diese Steuer durchzubekommen, um den Energiesicherungsfonds zu errichten und unseren künftigen Energiebedarf zu decken; und heute abend bitte ich Sie um Ihre Hilfe. Lassen Sie bitte Ihre Senatoren und Ihre Abgeordneten wissen, daß Sie die Steuer auf Konjunkturgewinne unterstützen - und daß Sie nicht wollen, daß die Notwendigkeit zur Produktion von mehr Energie als Vorwand genommen wird, um die Öffentlichkeit zu betrügen und unserem Land Schaden zuzufügen. Wir können unsere Herausforderung auf dem Gebiet der Energie meistern, aber ich werde nicht Menschen ungebührliche Lasten auferlegen, wenn sie schon jetzt kaum wissen, wie es reichen soll. Ein Teil des Aufkommens aus der Konjunkturgewinnsteuer wird dazu verwandt werden, um jenen zu helfen, die durch steigende Energiepreise am stärksten be^ \ �betroffen sind. Ich werde jeden Einzel Staat ersuchen, Gesetze zu erlassen, die Amerikaner davor schützen, daß ihren willkürlich die Heizung ihrer Wohnungen gesperrt wird. Wir werden die zig Millionen Dollar, die wir bereits in Prozessen wegen Preistreiberei gegen öl gesell Schäften gewinnen, zur weiteren Unterstützung auf dem Energiesektor für Bürger unterer Einkommensklassen verwenden. Um der Fairness willen werde ich den Kongreß ersuchen, die Lücken im Ge- setz für steuerliche Abschreibungen im Ausland zu schließen, die den großen öl gesellschaften heute unnötige Gewinne verschaffen. Und um einen kurzfristigen inflationären Druck abzuwehren, werde ich vorschlagen, daß die heute für importiertes Rohöl und importierte Rohölprodukte geltenden Tantiemen und Abgaben für einen begrenzten Zeitraum aufgehoben werden. Neben der Abschaffung der Regierungskontrolle von öl zur Ermutigung der Produktion müssen wir noch andere Maßnahmen ergreifen, um die Versorgung zu steigern und unsere eigenen einheimischen Brennstoffreserven bestmöglich zu nutzen. - Ich habe heute eine Regierungsverordnung unterzeichnet, die strikte Fristen für die Überwindung der bürokratischen Schwierigkeiten bei wichtigen neuen Energieprojekten setzt, wie beispielsweise Rohrleitungen, Seehäfen und Raffinerien. - Wir werden Schritte unternehmen, um die bürokratischen Hindernisse für den Bau der geplanten Rohrleitung nach Texas zu beseitigen, die in einem Sumpf von über 700 Bewilligungsanträgen auf einzelstaatlicher und kommunaler Ebene während der letzten 14 Monate steckengeblieben ist. - Wir werden die Suche nach und die Produktion von öl und Erdgas auf Bundesland steigern. - Diese �#• - Diese Woche haben meine persönlichen Vertreter in Mexiko-Stadt Verhandlungen begonnen, von denen wir hoffen, daß sie zu einem Abkommen über den Verkauf von mexikanischem Erdgas an die Vereinigten Staaten zu einem für beide Länder fairen Preis führen werden. - Die drei Bundesbehörden, die für die Kohle zuständig sind, werden mir innerhalb von 60 Tagen über Mittel und Wege berichten, um den stärkeren Verbrauch von Kohle - unserer reichhaltigsten Energiereserve - zu fördern. Und ich werde bald wichtige Maßnahmen zur Steigerung und Beschleunigung der Verwendung von Sonnenenergie bekanntgeben. über die Produktion von mehr Energie hinaus müssen wir mehr Energie sparen. Sparen ist unsere billigste und sauberste Energiequelle. Es hilft die Inflation zu dämpfen, und jedes Faß öl, das wir sparen, ist ein Faß, das wir nicht einzuführen brauchen. Wir haben 19 weitere Verbraucherländer aufgerufen, sich uns in der Verpflichtung anzuschließen, den zu erwartenden Ölverbrauch um fünf Prozent zu senken. Um diese Einsparungen zu erreichen: - habe ich den Kongreß um eine ständige Vollmacht auf vier Gebieten ersucht, von denen eines in der Anordnung besteht, daß die Thermostaten in allen wirtschaftlich genutzten Gebäuden im Winter nicht höher als 65 Grad (Fahrenheit, ca. 18 Grad Celsius) und im Sommer nicht niedriger als 80 Grad (Fahrenheit, ca. 27 Grad Celsius) eingestellt werden dürfen. Sobald ich diese Vollmacht erhalte, werde ich sie anwenden. - Es werden Schritte unternommen werden, um das freie Parken für Regierungsbedienstete abzuschaffen, um die Verschwendung von Benzin für die Fahrt zur Arbeit zu verringern. Ich fordere alle Arbeitgeber auf, diesem Beispiel zu folgen. - Steuerabschrei- * �- Steuerabschreibungen werden die Verwendung von holzgeheizten Öfen fördern. - Ich ersuche alle Bürger, die Geschwindigkeitsbeschränkung von 55 Meilen pro Stunde (ca. 90 km/h) einzuhalten, und alle Einzelstaaten, für die Einhaltung zu sorgen. Dies ist eine der wirksamsten Methoden, um Treibstoff zu sparen. - Ich werde für unsere 50 Bundesstaaten Ziele zur Verminderung des Benzinverbrauches setzen und jeden Staat ersuchen, sein Ziel zu erfüllen. Der Zeitplan wird strikt sein. Sollten die Bundesstaaten bei einer Benzinknappheit ihre Ziele nicht erfüllen, dann werde ich Zwangsmaßnahmen anordnen, um die erforderlichen Einsparungen zu erzielen, einschließlich der Schließung von Tankstellen an Wochenenden. Wenn diese Einsparungen nicht vorgenommen werden, werden wir fast mit Sicherheit schon in diesem Sommer mit Benzinknappheit rechnen müssen. Ferner ersuche ich einen jeden von Ihnen, für unser Land wichtige Schritte zu unternehmen. Ich bitte Sie, in Zukunft jede Woche 15 Meilen weniger zu fahren als bisher. Eine Möglichkeit hierfür ist, daß Sie nicht jeden Tag mit dem eigenen Wagen zur Arbeit fahren. Benutzen Sie zumindest einmal in der Woche den Bus oder eine Fahrgemeinschaft oder - wenn Ihre Arbeitsstätte in der Nähe Ihrer Wohnung liegt - gehen Sie zu Fuß. Derartige Maßnahmen können von entscheidender Bedeutung für unser Land sein. Denn wenn wir uns so verhalten, können wir jeden Tag Hunderttausende Barrel öl einsparen. Dies wird dazu beitragen, die ölpreise niedrig zu halten, und es liegt auf der Hand, daß Sie Geld sparen werden, welches Sie sonst für Benzin ausgegeben hätten. Wenn dies auf vorübergehender Basis nötig sein sollte, - werde ich unter Umständen bestimmte Fristen für Umweltschutzmaßnahmen verlängern, um auf diese Weise eine ernsthafte Benzinverknappung vermeiden zu helfen. ., �- Wenn Elektrizitätswerke dies nicht freiwillig tun, könnten sie die Auflage erhalten, nicht mit öl betriebene Kraftwerke mit voller Kapazität zu fahren und den zusätzlich gewonnenen Strom in Gebiete zu leiten, wo Erdölkraftwerke stufenweise umgestellt werden können. Bisher habe ich davon gesprochen, mehr Energie zu produzieren und mehr Energie einzusparen. In den nächsten Minuten möchte ich zu Ihnen über den dritten - und verheißungsvollsten - Teil unseres Kampfes für die Energiesicherung sprechen: von dem Übergang zu reichlicheren Energiequellen durch die Entwicklung und Nutzung der amerikanischen Technologie. Wir investieren bereits etwa 3,5 Milliarden Dollar jährlich, um neue Energievorräte zu entwickeln, die wir in der Zukunft benötigen werden. Wir müssen diese Anstrengungen intensivieren. Genauso wie wir mit großem Einsatz und geistiger Anstrengung amerikanische Astronauten auf dem Mond landen ließen, werden wir gleiche massive und zielstrebige Anstrengungen unternehmen, um das Ziel der nationalen Energiesicherung durch Technologie zu erreichen. Wir müssen jetzt damit beginnen, um wieder die Kontrolle über unsere Energiezukunft zu gewinnen. Deshalb ist der Energiesicherungsfonds - der aus der Steuer für Konjunkturgewinne gespeist wird - von so entscheidender Bedeutung. Deshalb ist jede Stimme, die im Kongreß für diesen Fonds abgegeben wird, eine Stimme für die Zukunft Amerikas - und jede ablehnende Stimme ist ein Votum für exzessive Profite der öl gesell Schäften, für die Abhängigkeit von den Launen ausländischer öl kartelle. Der Energiesicherungsfonds wird uns in die Lage versetzen, eine gesunde Strategie in der Energieforschung und -entwicklung zu verfolgen. In - 10 - �In den kommenden Jahren können wir Automobile, Gebäude, Zubehörteile und Maschinen herstellen, die uns bessere Dienste leisten und weniger Energie verbrauchen. Wir können den Massenverkehr verbessern und unser gesamtes Verkehrssystem sauberer, schneller und wirksamer gestalten. Wir können die Nutzung unserer großen Kohlevorkommen ausweiten, indem wir Kohle in Gas, flüssige und feste Brennstoffe umwandeln. Wir können lernen, wie unsere gewaltigen Reserven an Ölschiefer genutzt werden können. Aus den Produkten unserer Wälder und unserer Anbauflächen können wir mehr Gasahol (Mischung Benzin/Alkohol) produzieren, wie dies bereits in einigen Staaten des Mittleren Westens getan wird, um Benzin zu ersetzen. Wir können den Betrieb kleinerer Wasserkraftwerke fördern, die durch normale Flüsse angetrieben werden, ohne Notwendigkeit für große Staudämme. Und wir können uns in wachsendem Maße der letztlichen Quelle aller Energie zuwenden - der Sonne. Es gibt Solartechniken, die bereits wirtschaftlich sind. Mit den gebotenen Steuerabschreibungen und mit Hilfe unseres neuen Energiesicherungsfonds können wir eine noch schnellere Entwicklung und Nutzung der Sonnenenergie fördern. In Zukunft werden wir die Sonnenenergie auf vielfache andere Weise nutzen, einschließlich der direkten Umwandlung des Sonnenlichtes in Energie. Wir wenden diese Methode bereits für begrenzte Zwecke an, wie beispielsweise in unserem Raumfahrtprogramm. Wissenschaftliche Entdeckungen sind jedoch erforderlich, um sie nutzvoller in unseren Heimen und Fabriken anwenden zu können. Der �Der Energiesicherungsfonds, der aus den Konjunkturgewinnen herrührt, wird für diese erregenden neuen Energieprogramme aufkommen. Alle diese Schritte können Teil eines weitergefaßten internationalen Bemühenssein. Andere Länder sind bestrebt, mit uns zu arbeiten. Die Maßnahmen und Pläne, die ich heute abend angekündigt habe, werden uns vom importierten Zukunft führen. öl wegbringen und zu einer wahren Energiesicherung in der Diese Maßnahmen werden uns ein besseres Leben bringen. Es sind notwendige Schritte, weil unser Land sich einem ernsthaften ölproblem sowie einer umfassenderen Energieherausforderung gegenübersieht. Es geht hier um die Zukunft unseres geliebten Landes. Wir Amerikaner sind mit ähnlichen Herausforderungen in der Vergangenheit fertig geworden. Unser Land hat vieles durchgestanden, ist gewachsen und aufgeblüht. Amerika ist ein großes Land, und wir verfügen über reichhaltige Ressourcen und über den technologischen Genius. Wir müssen uns über die Dringlichkeit dieser Herausforderung voll und ganz im klaren sein - und wir müssen zusammenarbeiten,um sie zu bewältigen. wir auch dies durchstehen und blühen und gedeihen. Triumph davontragen. Ich danke Ihnen, gute Nacht. + + + + + Dann werden Und wir werden auch den � Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Title A name given to the resource Dokumente Digitalisat Umwandlung eines physischen Dokumentes in ein digitales Medium. Dublin Core The Dublin Core metadata element set is common to all Omeka records, including items, files, and collections. For more information see, http://dublincore.org/documents/dces/. Date A point or period of time associated with an event in the lifecycle of the resource 06.04.1979 Type The nature or genre of the resource Digitalisat Creator An entity primarily responsible for making the resource Herausgeben U.S. Information <br />Service Embassy of the United States of America Title A name given to the resource Amerikadienst 06.04.1979 Description An account of the resource Präsident Carter kündigt neue Energie-Maßnahmen an<br /><em>- Wortlaut der Rede vom 5. April 1979 -</em>