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Dokumentation

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13. Juni 1973

Nummer 22

Inhalt

INFORMATION:
Laird erhielt Großkreuz des Bundesverdienstordens
-Ansprache des neuen PräsidentenberatersRogers unterstreicht Notwendigkeit regionaler Bündnisse
Von Marie H. König

HINTERGRUNDMATERIAL:
USA halten an realistischer Abschreckungsmacht der NATO fest
-Schlesinger in BrüsselRush umreißt weltweite Verpflichtungen der USA
-Auszüge aus der Rede des Stellvertretenden Außenministers am 5.Juni-

WIRTSCHAFT:
US-Finanzministerium rechnet mit steigendem Dollar-Kurs für die
kommenden Monate
Von Eugene Brake

Um Übersendung von Belegexemplaren wird gebeten.

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22/1973

LAIRD ERHIELT GROSSKREUZ DES BUNDESVERDIENSTORDENS
-Ansprache des neuen Präsidentenberaters-

BONN--(AD)-- Der neuernannte Berater des Weißen Hauses für Innenpolitische Angelegenheiten und frühere amerikanische Verteidigungsminister,
Melvin R. Laird, hat am 12. Juni aus der Hand von Bundesverteidigungsminister Georg Leber das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik
Deutschland erhalten. An dem Essen zu Ehren von Laird nahmen unter anderem
der amerikanische Staatssekretär für die Marine (Marineminister) John W„
Warner - ebenfalls zu Besuch in der Bundesrepublik -;Bundesfinanzminister
Helmut Schmidt; der deutsche Botschafter bei der NATO, Franz Krapff; der
Generalinspekteur der Bundeswehr, Admiral Armin Zimmermann; der amerikanische Botschafter in Bonn, Martin J. Hillenbrand

und der Chef der amerika-

nischen Beratergruppe für Militärhilfe, Generalmajor Jack J. Wagstaff, teil.
Die Dankadresse Lairds anläßlich seiner Auszeichnung hat folgenden
Wortlaut:
Herr Verteidigungsminister Leber, Herr Finanzminister Schmidt,
meine Herren!
Sie haben mir und meinem Lande an diesem Abend eine große Ehre mit der
Verleihung dieser Auszeichnung erwiesen, die unsere Partnerschaft und unsere
Stärke symbolisiert, wenn wir jetzt auf eine Ära der Verhandlungen für den

�den Frieden zuschreiten, Sie erinnern mich aufs lebhafteste an unsere enge
Konsultation und Zusammenarbeit im Interesse des Weltfriedens während der
letzten Jahre,
Wir haben bei vielen Gelegenheiten freimütig und offen miteinander gesprochen - bei einzelnen, bilateralen Gesprächen als Verteidigungsminister
oder auch als Minister und geschätzte Freunde - während der NATO~Konferenzen
Unsere Zusammenkünfte waren stets harmonisch, getragen von einer Bereit»
schaft, unsere Probleme auf einer realistischen Basis gemeinsam anzupacken
sowie in einem wahren Geist deutsch-amerikanischer Partnerschaft im Rahmen
des großen NATO-Bündnisses.
In unseren Zusammenkünften spiegelte sich der stetige Fortschritt wi der, nach dem unsere beiden Nationen in ihrem Ringen um eine realistische
Abschreckung strebten, wie sie für einen dauerhaften Weltfrieden notwendig
und erforderlich ist. Die Bundesrepublik hat in der Tat bemerkenswerte Beiträge zu den für die Erreichung dieses Zieles notwendigen Maßnahmen geleistet. In den letzten vier Jahren, in denen ich die Haltung der Bundesrepublik genau verfolgen konnte, wurden Verträge mit der Sowjetunion und Polen
ausgehandelt und ratifiziert. Es wurden ferner Maßnahmen getroffen, um in
konstruktiver Weise die Situation zu verbessern, der sich die Bewohner der
Westsektoren Berlins gegenübersahen, und um die Zusammenarbeit mit der gesamten deutschen Nation zu verbessern.
Wir haben unsererseits mit den Besuchen Präsident Nixons in Peking und
Moskau Schritte unternommen, um die Beziehungen mit den Führern und der Bevölkerung der kommunistischen Welt zu verbessern. Inzwischen hat auch die
zweite Phase der Gespräche über die Begrenzung der Strategischen Rüstungen
begonnen.
Gemeinsam gehen wir als entschlossene Verbündete weiter auf dem Weg zu
einer Entspannung über die Stationen der Konferenz über Sicherheit und Zu=
sammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki und die Gespräche über eine

-2-

�eine Gemeinsame und Ausgewogene Reduzierung der Streitkräfte (MBFR) in Wien.
Der jüngste Besuch von Parteichef Breschnew hier in Bonn ist ein weiteres
Beispiel für den Wunsch der Bundesrepublik, mit Begeisterung die neuen Wege
einer internationalen Verständigung zu beschreiten.
Meine eigenen Erfahrungen während meiner vierjährigen Tätigkeit im Verteidigungsministerium und während der vielen Jahre, die ich als Mitglied
des amerikanischen Kongresses tätig war, haben mir gezeigt - und wie ich
glaube auch dem amerikanischen Volk - daß Ihre Nation und meine eigene auch
weiterhin zusammen für den Weltfrieden eintreten können und werden. Unsere
beiden Nationen sind sich bewußt, daß dieser Friede auf der Grundlage der
Partnerschaft und der Stärke beruhen muß.

Um ein Beispiel zu nennen: Ich

begrüße die Schaffung einer Ständigen Seestreitmacht Mittelmeer der NATO,
in der auch die Bundesrepublik vertreten sein wird.
Ich kann Ihnen, meine geschätzten Freunde, versichern, daß ich an der
Verteidigung und an der kontinuierlichen Stärke, Vitalität und dem Zusammenhalt des großen atlantischen Bündnisses und unserer beiden Nationen ein nicht
nachlassendes Interesse habe und weiterhin behalten werde.
Ich grüße Sie und danke Ihnen von ganzem Herzen für die Ehre, die Sie
mir und meinem Lande heute abend erwiesen haben.

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22/1973

ROGERS UNTERSTREICHT NOTWENDIGKEIT REGIONALER BÜNDNISSE
Von Marie H. König

TEHERAN --(AD)-- Der amerikanische Außenminister William P. Rogers hat
erneut die Notwendigkeit regionaler Bündnisse - wie CENTO, NATO und SEATO unterstrichen.
Auf einer Pressekonferenz im Anschluß an die zweitägige Ministerratssitzung der Zentralpaktorganisation (CENTO)betonte der amerikanische Außenminister am 11. Juni, daß derartige regionale Zusammenschlüsse trotz der
Verminderung der Ost-West-Spannungen auch weiterhin wichtig seien. Der
Zentralpal-torganisation gehören der Iran, die Türkei, Pakistan und Großbritannien als Vollmitglieder an, während die Vereinigten Staaten an den
Ratstagungen nur als Beobachter teilnehmen, in den wichtigen CENTO-Ausschüssen jedoch aktiv mitarbeiten.
Rogers, der am 14. und 15. Juni an der Ministerratstagung der NATO in
Kopenhagen teilnimmt, betonte, daß die Vereinigten Staaten die Bemühungen
um eine Entspannung realistisch und nicht euphorisch sehen, und er warnte
vor der Auffassung, Bündnisse als nicht mehr so wichtig zu betrachten, da
die Welt sich in Richtung auf eine Entspannung bewege. Bündnisse wie
CENTO, NATO und SEATO hätten erst die Stärke und Stabilität geschaffen,
die eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den Ländern des Ostens und
des Westens ermöglichten. Rogers zeigte sich in diesem Zusammenhang beson-

-1-

�besonders von der wachsenden Zusammenarbeit zwischen den Ländern am Persischen Golf beeindruckt und betonte, daß gerade dieses Gebiet in den kommenden Jahren mehr und mehr an Bedeutung gewinnen werde.
Auf den Absatz des CENTO-Kommuniques angesprochen, daß die Außenminister
entschlossen seien, den subversiven Bedrohungen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu begegnen, erklärte Rogers, nachdem die Gefahr eines
dritten Weltkrieges oder eines Atomkrieges immer mehr zurückgehe, sei die
Subversion zu einem Mittel zur Ausbreitung von Ideologien geworden. Auch
die Subversion gehöre zu den Punkten, die den Ländern dieses Raumes Sorge
bereiteten, doch sei dies nur eine der Gefahren, vor denen sie auf der Hut
sein müßten. Und noch deutlicher wurde Rogers in einer Ansprache vor Angehörigen der amerikanischen Botschaft, als er betonte, daß die Subversion in
einer Atmosphäre der Entspannung bis hart an die Grenze eines Krieges gehen
könne.
Zu der bekundeten Bereitschaft der Vereinigten Staaten, dem Iran und
Saudi-Arabien militärische Ausrüstungen, darunter auch Phantom-Düsenjäger,
zu liefern, sagte Rogers, die USA glaubten nicht, daß eine Stärkung der iranischen Streitkräfte oder der Wunsch Saudi-Arabiens nach Stärkung seines militärischen Potentials irgendwelche Gefahren heraufbeschwören würden. Im
Gegenteil könnten sich derartige Maßnahmen stabilisierend auswirken.
Der amerikanische Außenminister wies in diesem Zusammenhang darauf hin,
daß die Sowjetunion ernsthaft bestrebt sei, ihre Beziehungen zu den Vereinig,
ten Staaten wie auch zu den westeuropäischen Ländern zu verbessern. Die USA
seien darüber erfreut, doch lasse sich daraus noch keineswegs folgern, daß
Moskau seine Weltanschauung geändert habe. Und man dürfe daraus auch nicht
den Schluß ziehen, daß die Sowjets künftig nicht mehr versuchen würden, ihren
Einfluß auf andere Gebiete der Welt auszudehnen oder daß sie militärische
Stärke für unwichtig hielten. Genau das Gegenteil sei der Fall. Wörtlich
fügte Rogers hinzu: "Daß wir unsere Beziehungen zu ihnen verbessern konnten,

-2-

�konnten, ist gerade darauf zurückzuführen, daß wir stark sind und daß wir
starke Bündnisse haben."
Bereits in seiner Rede zu Beginn der Ministerratssitzung hatte der
amerikanische Außenminister unterstrichen, daß an Stelle der Konfrontation
nunmehr Verhandlungen treten müßten, um ein weltweites Gebäude des Friedens
zu errichten. Alle Länder, die großen wie die kleinen, könnten hierzu beitragen. Für die Situation im Nahen Osten, so hatte Rogers in diesem Zusammenhang betont, sei es von äußerster Wichtigkeit, daß die Araber und die
Israelis nunmehr ernsthafte Verhandlungen aufnehmen. Die Vereinigten Staaten würden beide Parteien auch weiterhin dabei unterstützen, Fortschritte
in Richtung auf einen Frieden zu machen, der den legitimen Interessen
aller Betroffenen in diesem Raum gerecht wird.

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22/1973

USA HALTEN AN REALISTISCHER ABSCHRECKUNGSMACHT DER NATO FEST

-Schlesinger in Brüssel»

BRÜSSEL —(AD)--

Die Vereinigten Staaten haben ihre NATO-Verbündeten auf-

gerufen, gemeinsam mit ihnen an einer realistischen Abschreckungsmacht des
Bündnisses festzuhalten, um den Frieden auch weiterhin zu sichern. Die
Haltung der USA legte der designierte amerikanische Verteidigungsminister
Dr. James R. Schlesinger am 8. Juni vor dem NATO-Ausschuß für Verteidigungs«
planung (DPC) auf dessen Halbjahrestagung im Hauptquartier in Brüssel dar.
Dr. Schlesinger, dessen Bestätigung als Verteidigungsminister durch den
Senat noch aussteht, erhielt für seine Reise den Status eines Sonderbeauftragten des Präsidenten.
Wie aus amerikanischen Quellen im Anschluß an die vertrauliche Tagung
zu erfahren war, hat Dr. Schlesinger die NATO-Verteidigungsminister davor
gewarnt, die gegenwärtige Phase der Verhandlungen mit dem Osten bereits als
die Entspannung selbst zu betrachten. Nach diesen Berichten hat Dr. Schlesinger darauf hingewiesen, daß gegenwärtig zwar ein "milder Wind" aus dem
Osten wehe, daß dieser Wind jedoch auch sehr rasch umschlagen und wieder
"rauh" werden könne. Unter solchen unsicheren Bedingungen müsse die seit
so langer Zeit aufgebaute Verteidigung des Westens erhalten und verstärkt
werden. Wie freundlich die Atmosphäre zur Zeit auch scheinen möge, so sei

�sei die eigentliche - nukleare und nicht-nukleare - Bedrohung keineswegs
verschwunden. Dr. Schlesinger soll weiter betont haben, daß der Westen
nicht aus einer Position der Schwäche heraus erfolgreich verhandeln könne.
Nach amtlicher amerikanischer Darstellung hat Dr. Schlesinger drei
Aspekte der amerikanischen Politik hervorgehoben:
1. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin eine wesentliche Rolle in
der Weltpolitik spielen. Sie werden vor allem an ihrer militärischen Verpflichtung in Europa festhalten. Bei entsprechendem partnerschaftlichem
Verhalten der europäischen Verbündeten werden die USA, wie dies Präsident
Nixon wiederholt zugesagt hat, ihre Streitkräfte in Europa aufrechterhalten
und verbessern. Eine Verringerung kann und wird nur im Rahmen eines verifizierbaren MBFR-Abkommen erfolgen.
2. Die Zeit ist vorbei, da die Vereinigten Staaten sich um alle Probleme überall auf der Welt kümmern können.
3. Die europäischen Nationen sind heute militärisch und wirtschaftlich
stärker als je zuvor und daher in der Lage, eine größere Verantwortung für
die gemeinsame Verteidigung zu übernehmen. Dr. Schlesinger soll in diesem
Zusammenhang die Hauptrolle der USA in der nuklearen Abschreckung bestätigt
und zugesichert haben. In einer Ära der nuklearen Parität komme jedoch der
konventionellen Stärke nur eine relativ größere Abschreckungswirkung und damit Bedeutung zu.
Wie von amtlicher amerikanischer Seite unterstrichen wird, hat Dr.
Schlesinger großen Nachdruck auf die Aufrechterhaltung der konventionellen
Stärke des Bündnisses gelegt. Es würde für die Vereinigten Staaten schwierig, ihre Zusage in den kommenden Jahren erfüllen zu können, wenn einige
ihrer Partner in Europa die Einsatzkraft ihrer konventionellen Streitkräfte
verringern. Jeder der Beteiligten müsse seinen Anteil an der Gesamtlast
tragen.
Dr.

-2-

�Dr. Schlesinger hat, wie von amtlicher Seite berichtet wird, die
pessimistische Auffassung abgelehnt, dis NATO werde in den kommenden Jahren
keine wirksame konventionelle Abschreckung aufrechterhalten können. Die
NATO habe heute eine ausreichende konventionelle Abschreckungsstärke und
verfüge über die Mittel und die Kapazität, sie in Zukunft aufrechtzuerhalten.
Aus amtlichen amerikanischen Kreisen verlautet in diesem Zusammenhang,
daß die USA hier an bestimmte Verbesserungen auf konventionellem Gebiet
denken. Einige dieser Ziele gehören in den Rahmen des vor zwei Jahren vereinbarten Programms für die Verbesserung der Verteidigung in den siebziger
Jahren -AD-70.
Bezüglich der NATO-Strategie hat Dr. Schlesinger nach Aussagen amerikanischer Quellen betont, daß die Vereinigten Staaten Vertrauen in die
Strategie der abgestuften Antwort (flexible response), der Vorne-Verteidigung und der realistischen Abschreckung hätten, und die Hoffnung ausgesprochen, daß sich das Bündnis auch in Zukunft von den eigentlichen Prioritäten
leiten lassen werde.
Wie aus amtlichen Quellen verlautet, hat Dr. Schlesinger ferner ein
multilaterales Programm der Verbündeten für den Ausgleich der hohen amerikanischen Ausgaben im Rahmen der NATO-Verteidigung angeregt. Spezifische
Vorschläge seien jedoch nicht unterbreitet worden. Die USA warteten auf
Vorschläge seitens der Verbündeten, und die Reaktion auf die Bemerkung
Dr. Schlesingers bezüglich der Lastenteilung sei durchaus verständnisvoll
gewesen.
Der NATO-Ausschuß für Verteidigungsplanung nahm ferner die vorangegangenen Beratungen von zehn europäischen Verteidigungsministern, der sogenannten "Euro-Gruppe" zur Kenntnis, die sich vor allem mit einer stärkeren
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rüstung befaßt hatte. Die Minister be-

-3-

�begrüßten im Zusammenhang mit der einhelligen Zielsetzung, die Sicherheit
auch weiterhin zu gewährleisten, die Zusicherung Dr. Schlesingers ganz besonders, daß die USA an ihren Verpflichtungen in Europa festhalten wollen.

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22/1973

RUSH UMREISST WELTWEITE VERPFLICHTUNGEN DER USA
-Auszüge aus der Rede des Stellvertretenden Außenministers am 5.Juni-

WASHINGTON — ( A D ) — Der Stellvertretende Außenminister der Vereinigten Staaten und frühere amerikanische Botschafter in Bonn, Kenneth Rush, hat am
5. Juni vor der Führungsakademie der US-Streitkräfte die weltweiten Aufgaben und Verpflichtungen der USA unterstrichen. Die Rede Rushs hat in
wesentlichen Auszügen folgenden Wortlaut:
"Präsident Nixon hat bei seiner Amtsübernahme eine große Zahl internationaler Verpflichtungen übernommen, die vor ihm eingegangen worden sind.
Er hat, wie versprochen, an diesen Verpflichtungen festgehalten. Aber die
Vereinigten Staaten haben noch zwei weitere Dinge getan:
Erstens, wir haben unsere Partner ermutigt, selbst mehr zu tun. So
haben wir beispielsweise in Vietnam mit Erfolg das Vietnamisierungsprogramm
abgeschlossen. In Europa übernehmen unsere Verbündeten einen größeren Anteil an der Verteidigungslast und stellen heute 90 Prozent der Truppen
für die NATO.
Zweitens, wir haben hart und erfolgreich daran gearbeitet, die Art
unserer Beziehungen zum kommunistischen China und zur Sowjetunion zu ändern.
Heute tritt die Konzeption an die Stelle der Konfrontation, die unsere Beziehungen kennzeichnete, als Präsident Nixon sein Amt übernahm.

Ich

�Ich möchte ein paar Worte über dieses zweite Element sagen, da unsere
veränderten Beziehungen zu unseren früheren Gegnern manche Leute veranlaßt
haben, den Wert unserer fortdauernden Verpflichtungen gegenüber unseren Verbündeten in Frage zu stellen.
Für mich liegt es auf der Hand, daß der Fortschritt, den wir mit der
Sowjetunion und China erzielt haben, nur möglich war, weil sie und unsere
Verbündeten an unsere Aufrichtigkeit und Zuverlässigkeit geglaubt haben.
Sowohl Freund wie Gegner wußten, daß wir zu unseren Verpflichtungen stehen
würden. Aufgrund dieser Tatsache waren wir in der Lage, mit der Sowjetunion
und mit China zu verhandeln, ohne das Vertrauen unserer Verbündeten zu untergraben oder den Respekt unserer Gegner vor unserer Entschlossenheit zu mindern.
Während meiner Zeit als Botschafter in Deutschland hatte ich das Privileg, mit über das Berlin-Abkommen zu verhandeln, durch das diese Stadt aufhörte, eine Quelle ständiger Spannungen in den Ost-West-Beziehungen zu sein.
Es war für mich während dieser ganzen Verhandlungen klar, daß die Zuverlässigkeit unserer Verpflichtungen gegenüber der NATO ein wesentlicher Faktor für
den erfolgreichen Abschluß der Gespräche war.
Während des letzten Viertel Jahrhunderts haben die Vereinigten Staaten den
Nuklear-Schirm gestellt, von dem die Sicherheit Europas abhing. Daß wir das
taten, war in unserem beiderseitigem Interesse. Wenn dieser Nuklear-Schirm abgezogen würde, hätten die europäischen Nationen nur die Wahl, ihre eigene
Nuklearkapazität enorm auszubauen oder sich mit der Sowjetunion zu arrangieren. Diese Alternativen liegen weder in unserem eigenen Interesse noch im
Interesse unserer Verbündeten. Die Sowjetunion würde jedoch einen Abbau unserer Bindungen mit Westeuropa begrüßen - eine Entwicklung, die in ihren Augen
die sowjetische Hegemonie in Osteuropa fördern und ihren Einfluß in Westeuropa stärken würde.
Die

-2-

�Die gleiche unannehmbare Wahl zwischen verstärkter Nuklearkapazität und
Anpassung würde den europäischen Ländern aufgezwungen, wenn sie das Vertrauen
in unsere Verpflichtungen gegenüber dem Prinzip verlieren würden, daß europäische Sicherheit und amerikanische Sicherheit unteilbar sind. Wenn wir uns
einseitig von unseren Verpflichtungen in Westeuropa zurückziehen würden, dann
würde dies fast mit Sicherheit zu einem solchen Verlust des Vertrauens führen.
Wir versuchen daher vielmehr, die Spannungen im ganzen Kontinent abzu»
bauen,ohne die Verteidigung Europas zu schwächen. So wird Außenminister Rogers
nächsten Monat mit den Außenministern von 32 anderen europäischen Staaten und
Kanada an der Konferenz für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa teilnehmen. Unser Ziel und das unserer Verbündeten besteht darin, die Freizügigkeit von Menschen, Informationen und Ideen über den Kontinent hinweg zu
steigern und die souveräne Gleichberechtigung jedes europäischen Landes zu
bekräftigen und zwar ohne Rücksicht auf seine Zugehörigkeit zusammen mit
anderen zum gleichen sozialen oder politischen System. Ferner sind Vorbereitungsgespräche für eine beiderseitige und ausgewogene Verringerung der Streit"
kräfte im Gange, die sich in Mitteleuropa gegenüberstehen. Diese beiden Gesprächsrunden sind entscheidende Elemente in unserem Streben, weiter von der
Konfrontation weg zu Verhandlungen in Europa zu kommen. Wenn diese Gespräche
Erfolg haben sollen, müssen sowohl unsere Verbündeten als auch die Sowjetunion
weiterhin hohen Respekt vor unserer Entschlossenheit haben, zu unseren Verpflichtungen zu stehen.
Ein wichtiges Element in der Vorstellung der Welt von unserer Zuverlässigkeit ist unsere anhaltende Stärke. Auf nuklearem Gebiet gesehen bedeutet das
im wesentlichen die Gleichwertigkeit der Nuklearstreitkräfte der Vereinigten
Staaten und der Sowjetunion. Und genau diese Art von Gleichwertigkeit streben
wir in der gegenwärtigen Runde der SALT-Gespräche auch an. Und wenn wir bei
diesen Verhandlungen danach streben, eine weitere Begrenzung der strategischen Rüstungen herbeizuführen, dann müssen wir weiterhin von einer starken
Kondition aus verhandeln.
In

-3-

�1

1
In Asien entwickelt sich eine neue Beziehung unter all den beteiligten
Nationen. Wir sind eine pazifische Macht und werden es auch weiterhin bleiben. Heute, da wir verantwortungsvoll unsere Rolle bei der Entwicklung eines
friedlicheren und kooperativeren Asiens spielen wollen, müssen wir unsere
dortigen Verpflichtungen peinlich genau einhalten. Es muß in diesem Zusammenhang gesagt werden, daß wir unsere Verpflichtungen gegenüber Taiwan nicht
geopfert haben, als wir unsere Beziehungen zu Peking verbesserten. Ja es
ist sogar so, daß unsere Entschlossenheit, zu diesen Verpflichtungen zu
stehen, zur friedlichen Entwicklung in Asien beigetragen hat.
Das Berlin-Abkommen, die Reisen des Präsidenten nach Moskau und Peking,
SALT I, das Ende des Krieges in Vietnam und der kommende Besuch von Parteichef Breschnew in den Vereinigten Staaten lassen das Ausmaß und die Richtung
der Veränderungen in der Weltpolitik erkennen. Aber sie zeigen auch eine gemeinsame Lehre: Fortschritt ist nur in einer Welt möglich, in der andere Nationen von der Voraussetzung ausgehend vertrauensvoll handeln, daß die Vereinigten Staaten das tun werden, wozu sie sich verpflichtet haben. Wo eine
solche Vertrauensbasis fehlt, ist es beinahe unmöglich, konstruktive Beziehungen zwischen Nationen aufzubauen - und es zeigt sich gerade im Nahen
Osten, daß die Verhandlungen lahmgelegt sind, weil es den Beteiligten an diesem Vertrauen mangelt.
Der Ruf der Vereinigten Staaten für ihre stabilen, zuverlässigen Verpflichtungen ist im Laufe vieler Jahre entstanden und teuer erkauft worden,
Wir können und werden nicht zulassen, daß dieses kostbare Gut von Jenen
verschleudert wird, die glauben, daß wir unsere Verpflichtungen hinter uns
lassen könnten, daß jetzt die offensichtliche Bedrohung unserer Sicherheit
geringer geworden sei.
Es liegt natürlich auf der Hand, daß unsere Verpflichtungen in einem
Verhältnis zu der Art und dem Ausmaß der Bedrohung und den Kosten stehen
müssen, um dieser Bedrohung entgegenzutreten. In dem Maße, in dem sich die
Bedrohung ändert, müssen sich unsere Mittel und Wege ändern, ihr zu begegnen. So beurteilen wir unsere strategische Bedrohung heute anders als wir

-4-

-,

�wir es vor SALT I taten. Und unsere Beurteilung wird sich erneut ändern,
wenn SALT II zu langfristigen Abkommen führt, durch die strategische Waffensysteme begrenzt werden.
Wenn die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und
die Verhandlungen über beiderseitige und ausgewogene Truppenverringerungen
in Mitteleuropa zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt Erfolg haben,
werden wir die Stabilität in Europa gestärkt haben. Die Situation in Asien
entwickelt sich ebenfalls rasch und erfordert eine genaue Prüfung, wie
wir unsere Interessen am besten verfolgen und schützen können. Bei unserer
Feststellung, wie sich veränderte Umstände auf unsere Verpflichtungen auswirken, werden wir weiterhin in engem Kontakt mit unseren Verbündeten bleiben. Wir werden zusammen mit ihnen erneut prüfen, wie wir unsere gegenseitigen Verpflichtungen am besten gestalten können, damit sie weiterhin unseren beiderseitigen Interessen dienen.
In der Vergangenheit haben wir Verpflichtung hauptsächlich in Begriffen unserer Verteidigungserfordernisse definiert. Wir werden - wie ich bereits erklärt habe - zu unseren gegenseitigen Verteidigungsverpflichtungen
stehen. Wir rechnen jedoch nicht damit, neue militärische Verpflichtungen
einzugehen.
Wir werden vielmehr dem Begriff Verpflichtung neue Dimensionen hinzufügen. Eine dieser Dimensionen muß sich auf unsere entstehenden Beziehungen zu
China und zur Sowjetunion erstrecken. Beinahe täglich kommt in unserem produktiven Verhältnis zu Moskau und Peking etwas Neues hinzu. Diese neuen Mittel und Wege des Engagements stellen praktisch eine neue Art gegenseitiger
Verpflichtungen dar, die wir gegenüber ihnen und sie gegenüber uns übernehmen.
Die Gipfeltreffen im vorigen Jahr in China und in der Sowjetunion erbrachten eine Verpflichtung unsererseits und seitens jeder der kommunistischen Mächte gegenüber den allgemeinen Prinzipien, die für die Beziehungen
zwischen den Vereinigten Staaten und jeder dieser Macht gelten sollen. Wir
und sie haben uns seither von diesen Konzeptionen leiten lassen. Und seit

-5-

�seit jenen Gipfeltreffen hat das durch jene Prinzipien geschaffene Gerüst
beträchtlich an Gestalt gewonnen. So haben wir beispielsweise im vorigen
Jahr mehr Abkommen mit der Sowjetunion unterzeichnet als in irgendeinem
Jahr seit 1933, dem Jahr, in dem wir wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen haben. Und wer hätte noch vor 15 Monaten die Kühnheit besessen, sich
vorzustellen, daß im Mai 1973 China und die Vereinigten Staaten Vermittlungsbüros eingerichtet haben.
Es liegt auf der Hand, daß unser strategisches Nuklearverhältnis zur
Sowjetunion von uns weiterhin ein enges und anhaltendes Engagement in unseren internationalen Angelegenheiten verlangen wird. Die Unmittelbarkeit der
nuklearen Bedrohung mag etwas verringert worden sein, aber sie ist noch
keineswegs aufgehoben - und diese Aussicht liegt noch in der Ferne.
Aber selbst wenn es keine nukleare Bedrohung gäbe, werden die Vereinig»
ten Staaten unausweichlich mehr und mehr in die globalen Verhältnisse ver»
wickelt werden. Dieses Engagement fügt der Konzeption der Verpflichtung einen
weiteren Aspekt hinzu.
Internationale Beziehungen werden in zunehmendem Maße komplexer und die
Welt wird in zunehmendem Maße interdependent. Es ist unmöglich, unsere nationalen Interessen - wie ich sie vorhin beschrieben habe - zu bewahren und uns
gleichzeitig von der Welt abzuschließen. Das gilt deshalb, weil:
-- keine Nation, die allein handeln will, in der Lage sein wird, eine
annehmbare Qualität des Lebens für ihre Bürger aufrechtzuerhalten;
-- keine Nation allein die Reformen des Welthandels und des Währungssystems herbeiführen kann, von denen eine expandierende und gerechte Weltwirtschaft abhängen;
-- keine Nation unabhängig in der Lage sein wird, die Schätze der Ozeane
zu einer Quelle der Zusammenarbeit statt des Konfliktes unter Nationen zu
machen;
-- keine Nation allein in der Lage sein wird, zu garantieren, daß die
begrenzten Energievorräte der Welt zureichend und gerecht und zu einem fairen

-6-

�fairen Preis für den Erzeuger an den Verbraucher verteilt werden; und
-- keine Nation allein in der Lage sein wird, ihre Umwelt von der Bedrohung durch Verschmutzung zu retten.
Konzertierte Aktion von Nationen mit gleichen Ideologien oder gleichen
politischen Systemen wird nicht ausreichen. Ebensowenig werden Versuche
nützen, Industrienationen gegen Entwicklungsländer oder Rasse gegen Rasse auszuspielen. Eine auf solchen negativen Einstellungen basierende Politik wäre
natürlich leichter zu verwirklichen als schöpferische internationale Anstrengungen zur Zusammenarbeit. Aber sie würden kaum mehr als eine sterile Konfrontation hervorbringen. Die Welt verlangt stattdessen, sich über Unterschiede
hinweg die Hand zur konzertierten Aktion zur Erreichung gemeinsamer Ziele zu
reichen.
Die Vereinigten Staaten müssen sich an den Bemühungen beteiligen, konstruktive internationale Mittel und Wege zur Lösung globaler Fragen zu finden. Sonst werden unseren Interessen ernsthafte Schwierigkeiten erwachsen.
Und wenn wir uns beteiligen sollen und wollen, dann müssen wir auch bereit
sein, neue klar umrissene Verpflichtungen einzugehen, denn es kann ohne solche Verpflichtungen unsererseits und anderer keine Lösungen für die großen
Aufgaben des 20. Jahrhunderts geben.
Alle Fragen auf der internationalen Tagesordnung verlangen die eine Verpflichtung seitens der Weltgemeinschaft - die Verpflichtung zur gegenseitigen
Anpassung und Zurückhaltung. Von keiner Nation wird erwartet, daß sie ihre
grundsätzlichen nationalen Interessen opfert. Aber alle Nationen müssen nach
dem Prinzip handeln, daß die Aufrechterhaltung zuverlässiger Beziehungen
wichtiger ist als der Triumph in irgendeiner speziellen Frage. Dies sind die
Qualitäten, die die Oberhand behalten müssen, ob es sich um die Frage der Umweltverschmutzung oder um Rüstungsbeschränkungsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion handelt. Wenn sich die internationale Gemeinschaft durch Flexibilität, Zurückhaltung und vernünftige Anpassung unter
ihren Mitgliedern leiten läßt,dann wird die kooperativere und friedlichere
Welt, die wir anstreben, näher gebracht worden sein."

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22/1973

US-FINANZMINISTERIUM RECHNET MIT STEIGENDEM DOLLAR-KURS FÜR
DIE KOMMENDEN MONATE
Von Eugene Brake

WASHINGTON --(AD)— Wesentliche Fakten deuten auf eine Festigung des DollarKurses in den kommenden Monaten hin. In amerikanischen Regierungskreisen
ist man daher über die gegenwärtige Schwäche des US-Dollar auf den ausländischen Devisenmärkten etwas überrascht. So erklärte der stellvertretende
Staatssekretär für Währungsfragen im US-Finanzministerium, Jack Bennett,
dieser Tage vor dem Finanzausschuß des amerikanischen Senats, er rechne
nicht mit einem weiteren wesentlichen Nachgeben des Dollar-Kurses. Vielmehr
glaube er, daß sich der Dollar-Kurs in den kommenden Monaten - insgesamt gesehen - wieder nach oben bewegen werde.
Bennett verwies in diesem Zusammenhang auf die Verbesserung der amerikanischen Handelsbilanz in den letzten Monaten und betonte, daß das hohe
Zahlungsbilanzdefizit der USA im ersten Quartal dieses Jahres zum großen Teil
auf spekulative Geldtransaktionen vor der zweiten Dollarabwertung und dem
Floaten der wichtigsten Weltwährungen zurückzuführen gewesen sei. Bereits in
der ersten Märzwoche habe die amerikanische Zahlungsbilanz wieder einen Überschuß ausgewiesen und für das zweite Quartal dieses Jahres könne insgesamt
ebenfalls mit einem Überschuß gerechnet werden.
Mit

-1-

�Mit ein Grund für die verbesserte Zahlungsbilanzsituation der Vereinigten Staaten ist die rasche Zunahme der ausländischen Investitionen in den
Vereinigten Staaten. So erreichte der Fluß von Investitionskapital nach den
USA im ersten Quartal dieses Jahres seinen bisher höchsten Stand und, wie
Bennett betonte, dürfte er auch in den kommenden Monaten hoch sein. Es sei
sowohl mit einer Zunahme der Direktinvestitionen als auch der sonstigen Geldanlagen in den Vereinigten Staaten zu rechnen.
Ferner haben die hohe Inflationsrate in einigen anderen Ländern und der
relativ geringere Preisauftrieb in den Vereinigten Staaten der amerikanischen
Industrie einen Kostenvorteil verschafft. Wie Bennett vor dem Senatsausschuß
betonte, hätten ihm zahlreiche Industrielle bei seinen Gesprächen in Europa
erklärt, daß eine Herstellung von Gütern in den USA gegenüber der Erzeugung
in Europa heute einen Wettbewerbsvorteil biete und sie daher die Errichtung
neuer Produktionsanlagen in den Vereinigten Staaten erwägen würden.
Auch Finanzminister Shultz sowie der Berater Präsident Nixons und Vorsitzende des Rates für Internationale Wirtschaftspolitik, Peter M. Flanigan,
zeigten sich erstaunt über die jüngsten Entwicklungen auf den internationalen
Devisenmärkten. Flanigan wies darauf hin, daß die Bekämpfung der Inflation
in den Vereinigten Staaten erfolgreicher gewesen sei als zum Beispiel in
Deutschland oder Japan und daß diese Entwicklung nach Auffassung der amerikanischen Regierung wie auch der Privatwirtschaft andauern werde. Damit werde
sich die Wettbewerbsfähigkeit

amerikanischer Erzeugnisse auf den Weltmärkten

weiter verbessern.

In amerikanischen Regierungskreisen wird allerdings ein deutlicher Unterschied zwischen den Entwicklungen auf den ausländischen Devisenmärkten und
denen auf dem privaten Goldmarkt gemacht. So betonte Bennett, daß der Goldpreis in den letzten Tagen nicht nur gegenüber dem Dollar, sondern gegenüber
allen Währungen stark angezogen habe. Dagegen sei der Rückgang des DollarKurses gegenüber den anderen Währungen weitaus geringer gewesen. Und Flanigan
verwies auf das nur begrenzte Goldangebot auf den Weltmärkten, dem von Seiten

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�Seiten der Industrie wie auch aus Währungsgründen eine steigende Nachfrage
gegenüberstehe. Das Anziehen des Goldpreises sei daher leichter zu verstehen
als die gegenwärtige Schwäche des Dollar-Kurses.
Dies ist auch der Grund, warum der Staatssekretär für Währungsfragen im
US-Finanzministerium, Paul Volcker, bei zahlreichen Anlässen immer wieder
betont hat, die starken Schwankungen des Goldpreises unterstrichen nur, daß
Gold als Grundlage eines internationalen WährungsSystems ungeeignet sei und
seine relative Bedeutung für dieses System daher verringert werden sollte.
Bennett wies in diesem Zusammenhang auf das rasche Ansteigen des Silberpreises in den Vereinigten Staaten gerade zu dem Zeitpunkt hin, als die USA die
Verwendung von Silber für Währungszwecke einstellten.Damals hätten sich zahlreiche Spekulanten in den USA die Finger verbrannt.
Für Washington ist entscheidend, daß die in den letzten Monaten eingeführten flexiblen internationalen Währungsabmachungen ihre Bewährungsprobe
bestanden haben, und es zu keiner wirklichen Krise gekommen ist. Bennnettbetonte, daß es keine Krise gebe, die den Handel oder Währungstransaktionen erschwere. Vielmehr hätten sich die Veränderungen der Wechselkurse allmählich
vollzogen und es bestehe keine Notwendigkeit für sofortige Zusammenkünfte der
Finanzminister oder eine eventuelle Schließung der Devisenbörsen.
Bereits am 29. Mai hatte Finanzminister Shultz auf einem vom Weißen Haus
veranstalteten Wirtschaftsseminar erklärt: "Meines Erachtens hat sich die
Flexibilität unseres derzeitigen Währungssystems gerade in der letzten Woche
wie auch in der vorangegangenen Woche recht gut bewährt, als wir ein gewisses Wiederaufleben der Spekulation gegen den Dollar und das Gold hatten.
Hätten wir ein festes System gehabt, in dem Länder feste Wechselkurse zu
verteidigen suchen, dann hätten wir, dessen können Sie sicher sein, wieder
eine internationale Währungskrise erlebt. Sie hat nicht stattgefunden. Das
System hat die Entwicklung grundsätzlich im Griff gehalten und ließ sich
durch diese Entwicklungen nicht aus dem Gleichgewicht bringen."

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